Zivilcourage zeigen in Dresden

  • Pressemitteilung der Firma Bündnis 90/Die Grünen, 18.02.2011
Pressemitteilung vom: 18.02.2011 von der Firma Bündnis 90/Die Grünen aus Berlin

Kurzfassung: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mobilisieren auch in diesem Jahr bundesweit nach Dresden, um den für Samstag angekündigten Neonaziaufmarsch zu verhindern. Dazu erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, Steffi Lemke, Politische Bundesgeschäftsführerin, ...

[Bündnis 90/Die Grünen - 18.02.2011] Zivilcourage zeigen in Dresden


BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mobilisieren auch in diesem Jahr bundesweit nach Dresden, um den für Samstag angekündigten Neonaziaufmarsch zu verhindern. Dazu erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, Steffi Lemke, Politische Bundesgeschäftsführerin, und Astrid Rothe-Beinlich, Mitglied des Bundesvorstandes und Frauenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die sich morgen an den Protesten beteiligen werden:

"Zivilcourage fängt bei uns selber an. Deshalb beteiligen wir uns auch in diesem Jahr selbstverständlich wieder an den unterschiedlichen Aktionen in Dresden, um den angekündigten Neonaziaufmarsch mit friedlichen Mitteln zu blockieren. Wir rufen zudem alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich dem Aufruf des breiten Bündnisses anzuschließen und damit, nach der eindrucksvollen Menschenkette durch Dresden am letzten Wochenende, erneut ein kraftvolles Zeichen zu setzen gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit.

2010 ist es uns in Dresden erstmals gelungen – Dank spektrenübergreifender Zusammenarbeit - Europas größten Naziaufmarsch mit friedlichen Massenblockaden zu stoppen. Genau das haben wir uns auch für dieses Jahr vorgenommen und sind froh, dass bereits mehr als 140 Busse unterschiedlichster Initiativen angekündigt haben, nach Dresden zu fahren.

Wichtig ist uns in diesem Jahr - auch und gerade angesichts der unerträglich schwelenden Extremismusdebatte von Ministerin Schröder - Solidarität mit zivilgesellschaftlichen Initiativen im wahrsten Sinne des Wortes zu demonstrieren. Wir lehnen die von der Bundesregierung avisierte Gesinnungsschnüffelei gerade gegen die, die sich vor Ort seit Jahren konsequent gegen Rechts engagieren, strikt ab. Extreme Zeiten verlangen nach extremen Absagen gegen extreme Klauseln. In diesem Sinne fordern wir die Bundesregierung auf, die sogenannte Extremismusklausel zurück zu nehmen."


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Bundesvorstand Dr. Jens Althoff, Pressesprecher
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Über Bündnis 90/Die Grünen:
Wir wollen mit unserer Wirtschafts- und Sozialpolitik die Voraussetzungen für neue Ausbildungsplätze und Arbeitsplätze mit Zukunft schaffen und soziale Ausgrenzung bekämpfen.
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Wir wollen eine neue Landwirtschaft und starke ländliche Räume, wir wollen die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher stärken und gesunde Lebensmittel für alle. Für uns hat die Gesundheit der Verbraucherinnen und Verbraucher Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen.
Wir wollen den Menschen durch Bildung eine Zukunftsperspektive geben.
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Wir treten national wie international für die gerechte Globalisierung und eine dem Frieden, der Gewaltfreiheit, den Menschenrechten und der Demokratie verpflichtete Außenpolitik ein.

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