19.10.2012 12:44 Uhr in Gesellschaft & Familie von SPD-Bundestagsfraktion
Erasmus-Programm vorerst gesichert
Kurzfassung: Erasmus-Programm vorerst gesichertZu Meldungen, Erasmus-Stipendien seien wegen Geldmangel in Gefahr, und zum vorgesehenen sechsten EU-Berichtigungshaushalt, erklärt der zuständige Berichterstatter i ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 19.10.2012] Erasmus-Programm vorerst gesichert
Zu Meldungen, Erasmus-Stipendien seien wegen Geldmangel in Gefahr, und zum vorgesehenen sechsten EU-Berichtigungshaushalt, erklärt der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:
Beim Studierendenaustauschprogramm Erasmus gibt es akut keine Finanzierungslücken. Dies erklärte die Bundesregierung auf kritische Nachfrage der SPD-Fraktion im Bundestag. Mit 80 Prozent ist der Löwenanteil der Gelder für das Programmjahr 2012/ 2013 bereits an die Nationale Agentur des EU-Programms in Deutschland, den Deutschen Akademischen Austauschdienst
(DAAD) ausgezahlt worden, heißt es in der Stellungnahme.
Deutlich kritischer ist die Situation hingegen beim Europäischen Sozialfonds. Hier stehen nach Angaben der Bundesregierung noch fällige Zahlungsanträge über rund 388 Millionen Euro von Bund und Ländern aus.
Kommende Woche will die EU-Kommission ihren Vorschlag für den sechsten Berichtigungshaushalt des EU-Budgets 2012 vorlegen. Die SPD-Bundestagsfraktion drängt dabei darauf, dass die Schere zwischen eingegangenen Verpflichtungen und realen Haushaltsansätzen auf europäischer Ebene nicht immer weiter auseinandergeht. Gerade wer wie Kanzlerin Merkel die Vielfalt in Europa lobt, darf dann an Austauschprogrammen wie Erasmus nicht sparen.
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/227-5 22 82
Telefax: 030/227-5 68 69
Mail: presse@spdfraktion.de
URL: http://www.spdfraktion.de
Zu Meldungen, Erasmus-Stipendien seien wegen Geldmangel in Gefahr, und zum vorgesehenen sechsten EU-Berichtigungshaushalt, erklärt der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:
Beim Studierendenaustauschprogramm Erasmus gibt es akut keine Finanzierungslücken. Dies erklärte die Bundesregierung auf kritische Nachfrage der SPD-Fraktion im Bundestag. Mit 80 Prozent ist der Löwenanteil der Gelder für das Programmjahr 2012/ 2013 bereits an die Nationale Agentur des EU-Programms in Deutschland, den Deutschen Akademischen Austauschdienst
(DAAD) ausgezahlt worden, heißt es in der Stellungnahme.
Deutlich kritischer ist die Situation hingegen beim Europäischen Sozialfonds. Hier stehen nach Angaben der Bundesregierung noch fällige Zahlungsanträge über rund 388 Millionen Euro von Bund und Ländern aus.
Kommende Woche will die EU-Kommission ihren Vorschlag für den sechsten Berichtigungshaushalt des EU-Budgets 2012 vorlegen. Die SPD-Bundestagsfraktion drängt dabei darauf, dass die Schere zwischen eingegangenen Verpflichtungen und realen Haushaltsansätzen auf europäischer Ebene nicht immer weiter auseinandergeht. Gerade wer wie Kanzlerin Merkel die Vielfalt in Europa lobt, darf dann an Austauschprogrammen wie Erasmus nicht sparen.
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Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen. Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen. Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
SPD-Bundestagsfraktion,
, 11011 Berlin, Deutschland
Tel.: 030/227-5 22 82; http://www.spdfraktion.de
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