Merkel klebt an Guttenberg wie der an seinem Amt
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 21.02.2011
Pressemitteilung vom: 21.02.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: "Je länger die Kanzlerin an zu Guttenberg als Minister festhält, umso mehr wird das Ganze zu einem Fall Merkel", erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Ulrich Maurer, zu den andauernden Treueschwüren aus der Union für ...
[Die Linke. im Bundestag - 21.02.2011] Merkel klebt an Guttenberg wie der an seinem Amt
"Je länger die Kanzlerin an zu Guttenberg als Minister festhält, umso mehr wird das Ganze zu einem Fall Merkel", erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Ulrich Maurer, zu den andauernden Treueschwüren aus der Union für den Verteidigungsminister trotz sich ausweitender Vorwürfe. "Wieviel Amtsmissbrauch, ausgedehnte Plagiats-Vorwürfe, geschönte Lebensläufe, Ghostwriting-Verdacht, Täuschung, gebrochene Ehrenerklärungen braucht die Kanzlerin eigentlich noch, um endlich die Konsequenz zu ziehen?" Maurer weiter:
"Die Kanzlerin klebt an Guttenberg wie der an seinem Amt. Beide haben nur noch eins im Sinn - den Machterhalt. Es geht nicht um die eine oder andere wissenschaftliche Fehlleistung, es geht um die Eignung für das politische Amt. Zu Guttenberg kann kein Ministerium mehr führen, weil er nicht mehr handlungsfähig ist. Wie will er denn glaubwürdig künftig mit Vorfällen wie auf der Gorch Fock oder dem Kundus-Bombardement umgehen? Wer so wenig zur Aufklärung beiträgt, wer sich so sehr der öffentlichen Kontrolle entzieht, wer so weit jenseits seiner selbst aufgestellten Maßstäbe agiert, hat sich disqualifiziert."
F.d.R. Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
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"Je länger die Kanzlerin an zu Guttenberg als Minister festhält, umso mehr wird das Ganze zu einem Fall Merkel", erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Ulrich Maurer, zu den andauernden Treueschwüren aus der Union für den Verteidigungsminister trotz sich ausweitender Vorwürfe. "Wieviel Amtsmissbrauch, ausgedehnte Plagiats-Vorwürfe, geschönte Lebensläufe, Ghostwriting-Verdacht, Täuschung, gebrochene Ehrenerklärungen braucht die Kanzlerin eigentlich noch, um endlich die Konsequenz zu ziehen?" Maurer weiter:
"Die Kanzlerin klebt an Guttenberg wie der an seinem Amt. Beide haben nur noch eins im Sinn - den Machterhalt. Es geht nicht um die eine oder andere wissenschaftliche Fehlleistung, es geht um die Eignung für das politische Amt. Zu Guttenberg kann kein Ministerium mehr führen, weil er nicht mehr handlungsfähig ist. Wie will er denn glaubwürdig künftig mit Vorfällen wie auf der Gorch Fock oder dem Kundus-Bombardement umgehen? Wer so wenig zur Aufklärung beiträgt, wer sich so sehr der öffentlichen Kontrolle entzieht, wer so weit jenseits seiner selbst aufgestellten Maßstäbe agiert, hat sich disqualifiziert."
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Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
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