Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in Wien
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 21.02.2011
Pressemitteilung vom: 21.02.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Vom 24. bis 25. Februar 2011 findet die 10. Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE PV) in Wien statt, zu der 320 Abgeordnete aus den 55 OSZE-Teilnehmerstaaten erwartet werden. Die Wintertagung, die vornehmlich dem Austausch ...
[Deutscher Bundestag - 21.02.2011] Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in Wien
Vom 24. bis 25. Februar 2011 findet die 10. Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE PV) in Wien statt, zu der 320 Abgeordnete aus den 55 OSZE-Teilnehmerstaaten erwartet werden.
Die Wintertagung, die vornehmlich dem Austausch mit den Vertretern der Regierungsorganisation OSZE dient, besteht aus den Sitzungen des Ständigen Ausschusses und der drei Ausschüsse der Versammlung. Auf dieser Tagung wird sich die OSZE PV in einer gemeinsamen Sitzung aller drei Ausschüsse in zwei Sonderdebatten mit den Themen "Einwanderung, Integration und multiethnischer Dialog in der OSZE" und der "Situation in der arabischen Welt" befassen. Des Weiteren werden die Situation nach den Wahlen in Belarus und Kirgisistan, die Abrüstung in Europa und das Ergebnis des OSZE-Gipfels in Astana vom Dezember 2010 die Abgeordneten beschäftigen. Der derzeitige OSZE-Vorsitzende, der litauische Außenminister Audronius Azubalis, wird der Versammlung seine Agenda vorstellen und mit den Abgeordneten diskutieren.
Außerdem wollen die Abgeordneten die Jahrestagung in Belgrad (6. bis 10. Juli 2011) vorbereiten, und die Berichterstatter der drei Ausschüsse werden die Berichtsthemen für die Jahrestagung vorstellen. Das Generalthema in Belgrad ist "Stärkung der Effektivität und Effizienz in der OSZE – Ein neuer Start nach dem OSZE-Gipfel in Astana".
Von Seiten des Deutschen Bundestages nehmen Delegationsleiterin Doris Barnett (SPD), Karl-Georg Wellmann (CDU/CSU), Joachim Hörster (CDU/CSU), Alois Karl (CDU/CSU) Jürgen Klimke (CDU/CSU), Uta Zapf (SPD), Michael Groschek (SPD), Dr. Bijan Djir-Sarai (FDP), Stefan Liebich (DIE LINKE.) und Viola von Cramon-Taubadel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) teil.
Weitere Informationen über die Wintertagung der OSZE PV können auf der Internetseite www.oscepa.org abgerufen werden.
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 (0)30 227 0
Fax: +49 (0)30 227-36878 oder 227 36979
E-Mail: mail@bundestag.de
Vom 24. bis 25. Februar 2011 findet die 10. Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE PV) in Wien statt, zu der 320 Abgeordnete aus den 55 OSZE-Teilnehmerstaaten erwartet werden.
Die Wintertagung, die vornehmlich dem Austausch mit den Vertretern der Regierungsorganisation OSZE dient, besteht aus den Sitzungen des Ständigen Ausschusses und der drei Ausschüsse der Versammlung. Auf dieser Tagung wird sich die OSZE PV in einer gemeinsamen Sitzung aller drei Ausschüsse in zwei Sonderdebatten mit den Themen "Einwanderung, Integration und multiethnischer Dialog in der OSZE" und der "Situation in der arabischen Welt" befassen. Des Weiteren werden die Situation nach den Wahlen in Belarus und Kirgisistan, die Abrüstung in Europa und das Ergebnis des OSZE-Gipfels in Astana vom Dezember 2010 die Abgeordneten beschäftigen. Der derzeitige OSZE-Vorsitzende, der litauische Außenminister Audronius Azubalis, wird der Versammlung seine Agenda vorstellen und mit den Abgeordneten diskutieren.
Außerdem wollen die Abgeordneten die Jahrestagung in Belgrad (6. bis 10. Juli 2011) vorbereiten, und die Berichterstatter der drei Ausschüsse werden die Berichtsthemen für die Jahrestagung vorstellen. Das Generalthema in Belgrad ist "Stärkung der Effektivität und Effizienz in der OSZE – Ein neuer Start nach dem OSZE-Gipfel in Astana".
Von Seiten des Deutschen Bundestages nehmen Delegationsleiterin Doris Barnett (SPD), Karl-Georg Wellmann (CDU/CSU), Joachim Hörster (CDU/CSU), Alois Karl (CDU/CSU) Jürgen Klimke (CDU/CSU), Uta Zapf (SPD), Michael Groschek (SPD), Dr. Bijan Djir-Sarai (FDP), Stefan Liebich (DIE LINKE.) und Viola von Cramon-Taubadel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) teil.
Weitere Informationen über die Wintertagung der OSZE PV können auf der Internetseite www.oscepa.org abgerufen werden.
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 (0)30 227 0
Fax: +49 (0)30 227-36878 oder 227 36979
E-Mail: mail@bundestag.de
Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
Firmenkontakt:
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 (0)30 227 0
Fax: +49 (0)30 227-36878 oder 227 36979
E-Mail: mail@bundestag.de
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
Firmenkontakt:
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 (0)30 227 0
Fax: +49 (0)30 227-36878 oder 227 36979
E-Mail: mail@bundestag.de
Die Pressemeldung "Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in Wien" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in Wien" ist Deutscher Bundestag.