Ja zur Schuldenbremse – Nein zu Bildungskürzungen - Mehr Investitionen in Bildung dringend notwendig
- Pressemitteilung der Firma Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag, 21.02.2011
Pressemitteilung vom: 21.02.2011 von der Firma Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag aus Wiesbaden
Kurzfassung: Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat dafür geworben, dass auch unter den Bedingungen der Schuldenbremse mehr Mittel als bislang für die Bildung bereitgestellt werden und Kultusministerin Henzler (FDP) gewarnt, die Schuldenbremse ...
[Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag - 21.02.2011] Ja zur Schuldenbremse – Nein zu Bildungskürzungen - Mehr Investitionen in Bildung dringend notwendig
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat dafür geworben, dass auch unter den Bedingungen der Schuldenbremse mehr Mittel als bislang für die Bildung bereitgestellt werden und Kultusministerin Henzler (FDP) gewarnt, die Schuldenbremse als Vorwand für Kürzungen in der Bildung zu missbrauchen. "Die Einführung der Schuldenbremse ist ebenso richtig wie die Erkenntnis, dass wir höhere Investitionen in Bildung brauchen als bisher", so der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN, Mathias Wagner.
"Frau Henzler hat im diesjährigen Etat des Kultusministeriums 45 Millionen Euro gekürzt, davon 27 Millionen bei den Mitteln für die Vertretungskräfte. Sie hat darüber hinaus schon angekündigt, dass sie auch im nächsten Jahr Kürzungen vornehmen wird. Bessere Qualität von Bildung, mehr Lehrerstellen und der Ausbau von Ganztagsschulen sind allerdings nur mit mehr Geld im Bildungsetat zu erreichen. Von ihrem Wahlversprechen der 105-prozentigen Lehrerversorgung will sie schon gar nichts mehr hören. Kultusministerin Henzler scheint die Schuldenbremse geflissentlich als Freibrief für Bildungskürzungen zu verstehen", kritisiert Mathias Wagner.
Als "völlig weltfremd" bezeichneten DIE GRÜNEN die Aussagen der FDP. "Die Aussage ‚ An Bildung wird auch in Zukunft nicht gespart‘ und die Kürzungen der FDP-Kultusministerin passen nicht zusammen."
"Mit unserem umfassenden Konzept zur Schuldenbremse haben wir einen Vorschlag vorgelegt, wie der Landeshaushalt mit einer Kombination von Einsparungen, Effizienzsteigerungen und Einnahmeerhöhungen saniert und gleichzeitig die notwendigen öffentlichen Investitionen gesichert werden können. Da Bildung eines der wichtigsten Zukunftsthemen ist, das entscheidend die Chancen der nachfolgenden Generationen und die Entwicklung unseres Landes bestimmt, brauchen wir für Schulen auch unter Bedingungen der Schuldenbremse mehr Mittel als bislang", erläutert Mathias Wagner.
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat dafür geworben, dass auch unter den Bedingungen der Schuldenbremse mehr Mittel als bislang für die Bildung bereitgestellt werden und Kultusministerin Henzler (FDP) gewarnt, die Schuldenbremse als Vorwand für Kürzungen in der Bildung zu missbrauchen. "Die Einführung der Schuldenbremse ist ebenso richtig wie die Erkenntnis, dass wir höhere Investitionen in Bildung brauchen als bisher", so der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN, Mathias Wagner.
"Frau Henzler hat im diesjährigen Etat des Kultusministeriums 45 Millionen Euro gekürzt, davon 27 Millionen bei den Mitteln für die Vertretungskräfte. Sie hat darüber hinaus schon angekündigt, dass sie auch im nächsten Jahr Kürzungen vornehmen wird. Bessere Qualität von Bildung, mehr Lehrerstellen und der Ausbau von Ganztagsschulen sind allerdings nur mit mehr Geld im Bildungsetat zu erreichen. Von ihrem Wahlversprechen der 105-prozentigen Lehrerversorgung will sie schon gar nichts mehr hören. Kultusministerin Henzler scheint die Schuldenbremse geflissentlich als Freibrief für Bildungskürzungen zu verstehen", kritisiert Mathias Wagner.
Als "völlig weltfremd" bezeichneten DIE GRÜNEN die Aussagen der FDP. "Die Aussage ‚ An Bildung wird auch in Zukunft nicht gespart‘ und die Kürzungen der FDP-Kultusministerin passen nicht zusammen."
"Mit unserem umfassenden Konzept zur Schuldenbremse haben wir einen Vorschlag vorgelegt, wie der Landeshaushalt mit einer Kombination von Einsparungen, Effizienzsteigerungen und Einnahmeerhöhungen saniert und gleichzeitig die notwendigen öffentlichen Investitionen gesichert werden können. Da Bildung eines der wichtigsten Zukunftsthemen ist, das entscheidend die Chancen der nachfolgenden Generationen und die Entwicklung unseres Landes bestimmt, brauchen wir für Schulen auch unter Bedingungen der Schuldenbremse mehr Mittel als bislang", erläutert Mathias Wagner.
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag
Über Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag:
Weitere Informationen finden sich auf unserer Homepage
Firmenkontakt:
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag
Weitere Informationen finden sich auf unserer Homepage
Firmenkontakt:
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag
Die Pressemeldung "Ja zur Schuldenbremse – Nein zu Bildungskürzungen - Mehr Investitionen in Bildung dringend notwendig" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Ja zur Schuldenbremse – Nein zu Bildungskürzungen - Mehr Investitionen in Bildung dringend notwendig" ist Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag.