29.10.2012 17:08 Uhr in Gesellschaft & Familie von Bundesministerium der Justiz (BMJ)
Bundesjustizministerin zu Gesprächen in Ankara, Kilis/Gaziantep und Istanbul
Kurzfassung: Bundesjustizministerin zu Gesprächen in Ankara, Kilis/Gaziantep und Istanbul Am Dienstag, 30.10.2012, reist Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger auf Einladung des türkischen Justizmini ...
[Bundesministerium der Justiz (BMJ) - 29.10.2012] Bundesjustizministerin zu Gesprächen in Ankara, Kilis/Gaziantep und Istanbul
Am Dienstag, 30.10.2012, reist Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger auf Einladung des türkischen Justizministers Ergin in die Türkei. Leutheusser-Schnarrenberger: "Die Türkei ist ein zentraler Partner für die Bundesregierung.
Wir haben ein Interesse daran, dass sich die Türkei auf Dauer Richtung Europa orientiert. Das Bundesjustizministerium unterstützt das türkische Justizministerium in seinen rechtsstaatlichen Reformen. Positive und auch notwendige Änderungen im Justizbereich muss man anerkennen, aber es gibt auch Rückschritte bei der Meinungs- und Pressefreiheit".
Neben dem Gespräch mit Justizminister Sadullah Ergin wird Leutheusser-Schnarrenberger am 30. und 31. Oktober mit dem stellvertretenden Präsidenten des Amtes für Religionsangelegenheiten, Mehmet Emin Özafsar sprechen, mit dem Präsidenten der Großen Türkischen Nationalversammlung, Cemil Çiçek sowie dem Präsidenten der türkischen Anwaltskammer, Vedat Ahsen Cosar.
Am Donnerstag, 1.11.2012, informiert sich die Bundesjustizministerin über die Situation der syrischen Flüchtlinge in der Türkei in Kilis und Gaziantep. In Kilis besucht Leutheusser-Schnarrenberger auch eine Schule mit Schülern aus syrischen Flüchtlingsfamilien. Gouverneur Süleyman Tapsiz und der Oberbürgermeister von Gaziantep Asim Güzelbey werden sie über die Lage informieren.
In Istanbul hält Leutheusser-Schnarrenberger am Freitag, dem 2.11.2012 einen Vortrag an der Istanbuler Kültür Üniversitesi. Außerdem sind Gespräche mit Vertretern der Zivilgesellschaft in Istanbul geplant, bevor nachmittags die Reise zurück nach Deutschland geht.
Herausgegeben vom Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des
Bundesministeriums der Justiz
Verantwortlich: Anders Mertzlufft; Redaktion: Mareke Aden, Dr. Wolf Albin, Hendrik Wieduwilt, Anne Zimmermann
Mohrenstr. 37, 10117 Berlin
Telefon 030/18 580 9090
Telefax 030/18 580 9046
presse@bmj.bund.de
Am Dienstag, 30.10.2012, reist Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger auf Einladung des türkischen Justizministers Ergin in die Türkei. Leutheusser-Schnarrenberger: "Die Türkei ist ein zentraler Partner für die Bundesregierung.
Wir haben ein Interesse daran, dass sich die Türkei auf Dauer Richtung Europa orientiert. Das Bundesjustizministerium unterstützt das türkische Justizministerium in seinen rechtsstaatlichen Reformen. Positive und auch notwendige Änderungen im Justizbereich muss man anerkennen, aber es gibt auch Rückschritte bei der Meinungs- und Pressefreiheit".
Neben dem Gespräch mit Justizminister Sadullah Ergin wird Leutheusser-Schnarrenberger am 30. und 31. Oktober mit dem stellvertretenden Präsidenten des Amtes für Religionsangelegenheiten, Mehmet Emin Özafsar sprechen, mit dem Präsidenten der Großen Türkischen Nationalversammlung, Cemil Çiçek sowie dem Präsidenten der türkischen Anwaltskammer, Vedat Ahsen Cosar.
Am Donnerstag, 1.11.2012, informiert sich die Bundesjustizministerin über die Situation der syrischen Flüchtlinge in der Türkei in Kilis und Gaziantep. In Kilis besucht Leutheusser-Schnarrenberger auch eine Schule mit Schülern aus syrischen Flüchtlingsfamilien. Gouverneur Süleyman Tapsiz und der Oberbürgermeister von Gaziantep Asim Güzelbey werden sie über die Lage informieren.
In Istanbul hält Leutheusser-Schnarrenberger am Freitag, dem 2.11.2012 einen Vortrag an der Istanbuler Kültür Üniversitesi. Außerdem sind Gespräche mit Vertretern der Zivilgesellschaft in Istanbul geplant, bevor nachmittags die Reise zurück nach Deutschland geht.
Herausgegeben vom Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des
Bundesministeriums der Justiz
Verantwortlich: Anders Mertzlufft; Redaktion: Mareke Aden, Dr. Wolf Albin, Hendrik Wieduwilt, Anne Zimmermann
Mohrenstr. 37, 10117 Berlin
Telefon 030/18 580 9090
Telefax 030/18 580 9046
presse@bmj.bund.de
Weitere Informationen
Bundesministerium der Justiz (BMJ)
Das Recht ist das Fundament unserer freiheitlichen Demokratie. Zentrale Aufgabe der Rechtspolitik und damit des Bundesministeriums der Justiz (BMJ) ist die Sicherung und Fortentwicklung unseres Rechtsstaates. Diesem Ziel entspricht die gesetzgeberische Arbeit des Ministeriums. Sie umfasst die Vorbereitung neuer Gesetze ebenso wie die Vorbereitung und Änderung oder die Aufhebung von Gesetzen. Zu dem Aufgabenbereich des BMJ zählen die klassischen Gebiete des Rechts: das gesamte bürgerliche Recht, das Strafrecht, das Handels- und Gesellschaftsrecht, das Urheberrecht und der gewerbliche Rechtsschutz, das Gerichtsverfassungs- und Verfahrensrecht für die einzelnen Gerichtsbarkeiten (außer Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit) sowie das Dienst- bzw. Berufsrecht der Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte und Notare. Das Ministerium ist ferner zuständig für die mit der Herstellung der Einheit Deutschlands erwachsenen Aufgaben im Bereich der strafrechtlichen, verwaltungsrechtlichen und beruflichen Rehabilitierung und der "offenen Vermögensfragen". Das BMJ ist außerdem "Verfassungsressort". Gemeinsam mit dem Bundesministerium des Innern hat es zu gewährleisten, daß gesetzliche Regelungen mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Bei allen von anderen Ministerien vorbereiteten Gesetzentwürfen prüft das Ministerium die sogenannte "Rechtsförmlichkeit". Gesetzliche Regelungen sollen wirklich notwendig, klar und verständlich sein.
Das Recht ist das Fundament unserer freiheitlichen Demokratie. Zentrale Aufgabe der Rechtspolitik und damit des Bundesministeriums der Justiz (BMJ) ist die Sicherung und Fortentwicklung unseres Rechtsstaates. Diesem Ziel entspricht die gesetzgeberische Arbeit des Ministeriums. Sie umfasst die Vorbereitung neuer Gesetze ebenso wie die Vorbereitung und Änderung oder die Aufhebung von Gesetzen. Zu dem Aufgabenbereich des BMJ zählen die klassischen Gebiete des Rechts: das gesamte bürgerliche Recht, das Strafrecht, das Handels- und Gesellschaftsrecht, das Urheberrecht und der gewerbliche Rechtsschutz, das Gerichtsverfassungs- und Verfahrensrecht für die einzelnen Gerichtsbarkeiten (außer Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit) sowie das Dienst- bzw. Berufsrecht der Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte und Notare. Das Ministerium ist ferner zuständig für die mit der Herstellung der Einheit Deutschlands erwachsenen Aufgaben im Bereich der strafrechtlichen, verwaltungsrechtlichen und beruflichen Rehabilitierung und der "offenen Vermögensfragen". Das BMJ ist außerdem "Verfassungsressort". Gemeinsam mit dem Bundesministerium des Innern hat es zu gewährleisten, daß gesetzliche Regelungen mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Bei allen von anderen Ministerien vorbereiteten Gesetzentwürfen prüft das Ministerium die sogenannte "Rechtsförmlichkeit". Gesetzliche Regelungen sollen wirklich notwendig, klar und verständlich sein.
Weitere Meldungen dieses Unternehmens
21.01.2015 Korruptionsbekämpfung wird verstärkt
17.10.2014 Aufbau der Marktwächter startet
Erfolgreiche Pressearbeit eBook
Eine Pflichtlektüre für mehr Sichtbarkeit durch Pressemitteilungen.
Pressefach abonnieren
via RSS-Feed abonnieren
via E-Mail abonnieren
Pressekontakt
Bundesministerium der Justiz (BMJ)
10117 Berlin
Deutschland
Drucken
Weiterempfehlen
PDF
Schlagworte
Bundesministerium der Justiz (BMJ)
10117 Berlin
Deutschland
https://www.prmaximus.de/pressefach/bundesministerium-der-justiz-bmj-pressefach.html
Die Pressemeldung "Bundesjustizministerin zu Gesprächen in Ankara, Kilis/Gaziantep und Istanbul" unterliegt dem Urheberrecht.
Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors.
Autor der Pressemeldung "Bundesjustizministerin zu Gesprächen in Ankara, Kilis/Gaziantep und Istanbul" ist Bundesministerium der Justiz (BMJ), vertreten durch .