05.11.2012 12:02 Uhr in Gesellschaft & Familie von SPD-Bundestagsfraktion
Koalition: Alles muss raus – jetzt zählt nur noch die Bundestagswahl
Kurzfassung: Koalition: Alles muss raus - jetzt zählt nur noch die BundestagswahlZu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß:Die ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 05.11.2012] Koalition: Alles muss raus - jetzt zählt nur noch die Bundestagswahl
Zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß:
Die schwarz-gelbe Koalition hat nur noch ein Ziel: Unter Einsatz vieler Milliarden Euro soll der Wahlsieg 2013 gekauft werden. Das ist das zentrale Ergebnis der CDU-, CSU- und FDP-Verhandlungen von vergangener Nacht.
Frau Merkel und ihre Mitkoalitionäre kratzen dazu in den verschiedensten Ecken die letzten Mittel zusammen. Nicht nur aus dem Gesundheitsfonds, sondern auch aus der Kreditanstalt für Wiederaufbau werden hohe Beträge abgezogen. Angesichts erheblicher konjunktureller Risiken, angesichts der nach wie vor ungewissen Lage in der Eurozone müsste eigentlich Vorsorge getroffen werden für mögliche Abschwünge und finanzielle Schocks.
Aber diese Regierung macht genau das Gegenteil: Alles muss raus - nur damit die FDP überlebt und Seehofer und Merkel an der Macht bleiben.
SPD-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/227-5 22 82
Telefax: 030/227-5 68 69
Mail: presse@spdfraktion.de
URL: http://www.spdfraktion.de
Zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß:
Die schwarz-gelbe Koalition hat nur noch ein Ziel: Unter Einsatz vieler Milliarden Euro soll der Wahlsieg 2013 gekauft werden. Das ist das zentrale Ergebnis der CDU-, CSU- und FDP-Verhandlungen von vergangener Nacht.
Frau Merkel und ihre Mitkoalitionäre kratzen dazu in den verschiedensten Ecken die letzten Mittel zusammen. Nicht nur aus dem Gesundheitsfonds, sondern auch aus der Kreditanstalt für Wiederaufbau werden hohe Beträge abgezogen. Angesichts erheblicher konjunktureller Risiken, angesichts der nach wie vor ungewissen Lage in der Eurozone müsste eigentlich Vorsorge getroffen werden für mögliche Abschwünge und finanzielle Schocks.
Aber diese Regierung macht genau das Gegenteil: Alles muss raus - nur damit die FDP überlebt und Seehofer und Merkel an der Macht bleiben.
SPD-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/227-5 22 82
Telefax: 030/227-5 68 69
Mail: presse@spdfraktion.de
URL: http://www.spdfraktion.de
Weitere Informationen
SPD-Bundestagsfraktion,
, 11011 Berlin, Deutschland
Tel.: 030/227-5 22 82; http://www.spdfraktion.de
, 11011 Berlin, Deutschland
Tel.: 030/227-5 22 82; http://www.spdfraktion.de
Weitere Meldungen dieses Unternehmens
19.03.2013 Niebel muss Zensurvorwurf aufklären
Pressefach abonnieren
via RSS-Feed abonnieren
via E-Mail abonnieren
Pressekontakt
SPD-Bundestagsfraktion
11011 Berlin
Deutschland
Drucken
Weiterempfehlen
PDF
Schlagworte
SPD-Bundestagsfraktion
11011 Berlin
Deutschland
https://www.prmaximus.de/pressefach/spd-bundestagsfraktion-pressefach.html
Die Pressemeldung "Koalition: Alles muss raus – jetzt zählt nur noch die Bundestagswahl" unterliegt dem Urheberrecht.
Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors.
Autor der Pressemeldung "Koalition: Alles muss raus – jetzt zählt nur noch die Bundestagswahl" ist SPD-Bundestagsfraktion, vertreten durch .