05.11.2012 14:58 Uhr in Gesellschaft & Familie von CDU/CSU-Fraktion
Union überzeugt mit Gesamtpaket zur Sicherung der Rente
Kurzfassung: Union überzeugt mit Gesamtpaket zur Sicherung der RenteEinführung einer steuerfinanzierten LebensleistungsrenteDie unionsgeführte Koalition hat in der Nacht zum heutigen Montag vereinbart, eine Leb ...
[CDU/CSU-Fraktion - 05.11.2012] Union überzeugt mit Gesamtpaket zur Sicherung der Rente
Einführung einer steuerfinanzierten Lebensleistungsrente
Die unionsgeführte Koalition hat in der Nacht zum heutigen Montag vereinbart, eine Lebensleistungsrente einzuführen. Hierzu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:
"Die Union begrüßt die Einführung der Lebensleistungsrente, die komplett steuerfinanziert wird. Darauf hat sich der Koalitionsausschuss in Verantwortung vor den künftigen Rentnergenerationen geeinigt. Dies ist ein wichtiger Baustein im Kampf gegen die drohende Altersarmut. Darüber hinaus hat die Union weitere wichtige Schritte vorgelegt, über die als ganzes Bündel bereits vor dem Koalitionsausschuss ein breiter Konsens herrschte. Die Union überzeugt mit einem klugen Gesamtpaket zur Sicherung der Rente auch für die kommenden Generationen.
Von Maßnahmen wie der Lebensleistungsrente werden aktuell nur wenige Menschen profitieren. Das liegt auch daran, dass in unserem Land vergleichsweise wenige Menschen - derzeit 2,6 Prozent der Senioren - tatsächlich von Altersarmut betroffen sind. Doch die Zahl der von Altersarmut bedrohten Menschen wird im Laufe der kommenden Jahre und Jahrzehnte steigen. Daher sind die jetzt eingeleiteten Maßnahmen der Koalition vorbeugend umso wichtiger.
Zum Gesamtpaket gehört, dass nach den Vorschlägen aus der Union auch bei der Erwerbsminderungsrente Verbesserungen der Zurechnungszeit eintreten werden, u.a. bei der Bewertung der letzten vier Jahre vor der Rente. Auch der finanzielle Rahmen für Rehabilitationsleistungen - der sogenannte Reha-Deckel - soll verbessert werden. Ziel ist, dass Menschen auch gesundheitlich besser in der Lage sein sollen, länger arbeiten zu können.
Weitere Punkte: Bezieher vorgezogener Renten sollen die Möglichkeit erhalten, mehr neben der Rente hinzuzuverdienen. Auch soll es möglich sein, dass Arbeitgeber freiwillige Beiträge leisten können, um ihre Arbeitnehmer besser für das Alter abzusichern.
Mit diesem Gesamtkonzept ist ein ausgewogenes Paket von Maßnahmen verbunden, dass austariert und bezahlbar ist. Dies stärkt den Generationenvertrag und ist gut für die Menschen.
Die verbleibende Wahlperiode werden wir dazu nutzen, diese Reformen konsequent weiter voranzutreiben."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/227-52267
Telefax: 030/227-56115
Mail: fraktion@cducsu.de
URL: http://www.cducsu.de
Einführung einer steuerfinanzierten Lebensleistungsrente
Die unionsgeführte Koalition hat in der Nacht zum heutigen Montag vereinbart, eine Lebensleistungsrente einzuführen. Hierzu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:
"Die Union begrüßt die Einführung der Lebensleistungsrente, die komplett steuerfinanziert wird. Darauf hat sich der Koalitionsausschuss in Verantwortung vor den künftigen Rentnergenerationen geeinigt. Dies ist ein wichtiger Baustein im Kampf gegen die drohende Altersarmut. Darüber hinaus hat die Union weitere wichtige Schritte vorgelegt, über die als ganzes Bündel bereits vor dem Koalitionsausschuss ein breiter Konsens herrschte. Die Union überzeugt mit einem klugen Gesamtpaket zur Sicherung der Rente auch für die kommenden Generationen.
Von Maßnahmen wie der Lebensleistungsrente werden aktuell nur wenige Menschen profitieren. Das liegt auch daran, dass in unserem Land vergleichsweise wenige Menschen - derzeit 2,6 Prozent der Senioren - tatsächlich von Altersarmut betroffen sind. Doch die Zahl der von Altersarmut bedrohten Menschen wird im Laufe der kommenden Jahre und Jahrzehnte steigen. Daher sind die jetzt eingeleiteten Maßnahmen der Koalition vorbeugend umso wichtiger.
Zum Gesamtpaket gehört, dass nach den Vorschlägen aus der Union auch bei der Erwerbsminderungsrente Verbesserungen der Zurechnungszeit eintreten werden, u.a. bei der Bewertung der letzten vier Jahre vor der Rente. Auch der finanzielle Rahmen für Rehabilitationsleistungen - der sogenannte Reha-Deckel - soll verbessert werden. Ziel ist, dass Menschen auch gesundheitlich besser in der Lage sein sollen, länger arbeiten zu können.
Weitere Punkte: Bezieher vorgezogener Renten sollen die Möglichkeit erhalten, mehr neben der Rente hinzuzuverdienen. Auch soll es möglich sein, dass Arbeitgeber freiwillige Beiträge leisten können, um ihre Arbeitnehmer besser für das Alter abzusichern.
Mit diesem Gesamtkonzept ist ein ausgewogenes Paket von Maßnahmen verbunden, dass austariert und bezahlbar ist. Dies stärkt den Generationenvertrag und ist gut für die Menschen.
Die verbleibende Wahlperiode werden wir dazu nutzen, diese Reformen konsequent weiter voranzutreiben."
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CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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