07.11.2012 14:40 Uhr in Gesellschaft & Familie von SPD-Bundestagsfraktion
Schwarz-Gelb kapituliert vor eigener Tierschutzpolitik
Kurzfassung: Schwarz-Gelb kapituliert vor eigener TierschutzpolitikZur Absetzung des Tierschutzgesetzes von der Tagesordnung des Ausschusses erklären der agrarpolitische Sprecher Wilhelm Priesmeier und der tier ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 07.11.2012] Schwarz-Gelb kapituliert vor eigener Tierschutzpolitik
Zur Absetzung des Tierschutzgesetzes von der Tagesordnung des Ausschusses
erklären der agrarpolitische Sprecher Wilhelm Priesmeier und der
tierschutzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Heinz Paula:
Zurecht hat die CSU am Rande des Koalitionsausschusses in der Frage des
Tierschutzgesetzes die Notbremse gezogen. Beschädigt ist Bundesministerin
Aigner ohnehin schon. Selbst der FDP-Tierschutzbeauftragte Goldmann
bezeichnet sie als Ankündigungsministerin. Offensichtlich gerät die
Novellierung des Tierschutzgesetzes unter die Räder des niedersächsischen
Wahlkampfes. Die Regierungskoalition kapituliert vor den Lobbyinteressen aus
dem Pferdezuchtland Nummer Eins. Aigner kann sich indes in Fragen des
Tierschutzes wie beim sofortigen Verbot der betäubungslosen Ferkelkastration
und des schmerzhaften Schenkelbrands bei Pferden auf die Solidarität der
SPD-Bundestagsfraktion verlassen.
Damit scheitert Schwarz-Gelb an der eigenen Tierschutzpolitik. Das
parteitaktische Geschacher der Union um die Novellierung des
Tierschutzgesetzes erreicht einen neuen Höhepunkt. Völlig überraschend ist
der Gesetzentwurf der Bundesregierung aufgrund koalitionsinterner
Streitigkeiten von der Tagesordnung der Sitzung des federführenden
Ausschusses genommen worden. Trotz der klaren EU-Vorgaben sollte in
Deutschland der Schenkelbrand bei Pferden weiterhin erlaubt bleiben. Die
betäubungslose Kastration von Ferkeln sollte erst ab 2018 verboten werden.
SPD-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/227-5 22 82
Telefax: 030/227-5 68 69
Mail: presse@spdfraktion.de
URL: http://www.spdfraktion.de
Zur Absetzung des Tierschutzgesetzes von der Tagesordnung des Ausschusses
erklären der agrarpolitische Sprecher Wilhelm Priesmeier und der
tierschutzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Heinz Paula:
Zurecht hat die CSU am Rande des Koalitionsausschusses in der Frage des
Tierschutzgesetzes die Notbremse gezogen. Beschädigt ist Bundesministerin
Aigner ohnehin schon. Selbst der FDP-Tierschutzbeauftragte Goldmann
bezeichnet sie als Ankündigungsministerin. Offensichtlich gerät die
Novellierung des Tierschutzgesetzes unter die Räder des niedersächsischen
Wahlkampfes. Die Regierungskoalition kapituliert vor den Lobbyinteressen aus
dem Pferdezuchtland Nummer Eins. Aigner kann sich indes in Fragen des
Tierschutzes wie beim sofortigen Verbot der betäubungslosen Ferkelkastration
und des schmerzhaften Schenkelbrands bei Pferden auf die Solidarität der
SPD-Bundestagsfraktion verlassen.
Damit scheitert Schwarz-Gelb an der eigenen Tierschutzpolitik. Das
parteitaktische Geschacher der Union um die Novellierung des
Tierschutzgesetzes erreicht einen neuen Höhepunkt. Völlig überraschend ist
der Gesetzentwurf der Bundesregierung aufgrund koalitionsinterner
Streitigkeiten von der Tagesordnung der Sitzung des federführenden
Ausschusses genommen worden. Trotz der klaren EU-Vorgaben sollte in
Deutschland der Schenkelbrand bei Pferden weiterhin erlaubt bleiben. Die
betäubungslose Kastration von Ferkeln sollte erst ab 2018 verboten werden.
SPD-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/227-5 22 82
Telefax: 030/227-5 68 69
Mail: presse@spdfraktion.de
URL: http://www.spdfraktion.de
Weitere Informationen
SPD-Bundestagsfraktion
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen. Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen. Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
SPD-Bundestagsfraktion,
, 11011 Berlin, Deutschland
Tel.: 030/227-5 22 82; http://www.spdfraktion.de
, 11011 Berlin, Deutschland
Tel.: 030/227-5 22 82; http://www.spdfraktion.de
Weitere Meldungen dieses Unternehmens
19.03.2013 Niebel muss Zensurvorwurf aufklären
Erfolgreiche Pressearbeit eBook
Eine Pflichtlektüre für mehr Sichtbarkeit durch Pressemitteilungen.
Pressefach abonnieren
via RSS-Feed abonnieren
via E-Mail abonnieren
Pressekontakt
SPD-Bundestagsfraktion
11011 Berlin
Deutschland
Drucken
Weiterempfehlen
PDF
Schlagworte
SPD-Bundestagsfraktion
11011 Berlin
Deutschland
https://www.prmaximus.de/pressefach/spd-bundestagsfraktion-pressefach.html
Die Pressemeldung "Schwarz-Gelb kapituliert vor eigener Tierschutzpolitik" unterliegt dem Urheberrecht.
Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors.
Autor der Pressemeldung "Schwarz-Gelb kapituliert vor eigener Tierschutzpolitik" ist SPD-Bundestagsfraktion, vertreten durch .