09.11.2012 14:45 Uhr in Gesellschaft & Familie von CDU/CSU-Fraktion
Transparenz bei Kraftstoffpreisen stärkt Wettbewerb und hilft Verbrauchern
Kurzfassung: Transparenz bei Kraftstoffpreisen stärkt Wettbewerb und hilft VerbrauchernMineralölgesellschaften müssen Änderung ihrer Kraftstoffpreise in Echtzeit an Bundeskartellamt meldenDer Deutsche Bundesta ...
[CDU/CSU-Fraktion - 09.11.2012] Transparenz bei Kraftstoffpreisen stärkt Wettbewerb und hilft Verbrauchern
Mineralölgesellschaften müssen Änderung ihrer Kraftstoffpreise in Echtzeit an Bundeskartellamt melden
Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag das Gesetz zur Einrichtung einer Markttransparenzstelle beim Bundeskartellamt verabschiedet. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und die Verbraucherschutzbeauftragte Mechthild Heil:
"Mit der Einrichtung der Markttransparenzstelle verpflichtet die Koalition die Tankstellenbetreiber zu echter Preistransparenz. Völlig neu sind die staatliche Verpflichtung und die Meldung in Echtzeit. Wir steigern damit den Wettbewerb zwischen den Tankstellen und geben den Autofahrern ein alltagstaugliches Instrument an die Hand, um ihre Ausgaben für Kraftstoffe zu senken. Verbraucher kann künftig mit ein paar Klicks die günstigste Tankstelle in seiner Umgebung oder auf seiner Strecke finden.
Auch die freien Tankstellen werden gegenüber den großen Mineralölkonzernen gestärkt. Denn sie bieten den Kraftstoff im Schnitt häufig einen Cent günstiger an. Das ist durch die neue Transparenz auch für jeden Kunden schnell ersichtlich. Dadurch steigt der Druck auf die marktbeherrschenden Tankstellen, ihre Preise anzupassen.
Das Gesetz erleichtert es dem Bundeskartellamt, Fälle von wettbewerbswidrigem Verhalten und mögliche Preisabsprachen aufzudecken oder zu unterbinden. Transparenz führt gleichzeitig zu einer Disziplinierung der Konzerne. Am Ende profitieren die Verbraucher."
Hintergrund:
Ab Mitte 2013 müssen die Mineralölgesellschaften deutschlandweit jede Änderung ihrer Kraftstoffpreise in Echtzeit an eine Datenbank beim Bundeskartellamt melden. Diese Daten werden den Kunden über Internet-Portale, Handy-Apps oder Navigationsgeräte zur Verfügung gestellt.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/227-52267
Telefax: 030/227-56115
Mail: fraktion@cducsu.de
URL: http://www.cducsu.de
Mineralölgesellschaften müssen Änderung ihrer Kraftstoffpreise in Echtzeit an Bundeskartellamt melden
Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag das Gesetz zur Einrichtung einer Markttransparenzstelle beim Bundeskartellamt verabschiedet. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und die Verbraucherschutzbeauftragte Mechthild Heil:
"Mit der Einrichtung der Markttransparenzstelle verpflichtet die Koalition die Tankstellenbetreiber zu echter Preistransparenz. Völlig neu sind die staatliche Verpflichtung und die Meldung in Echtzeit. Wir steigern damit den Wettbewerb zwischen den Tankstellen und geben den Autofahrern ein alltagstaugliches Instrument an die Hand, um ihre Ausgaben für Kraftstoffe zu senken. Verbraucher kann künftig mit ein paar Klicks die günstigste Tankstelle in seiner Umgebung oder auf seiner Strecke finden.
Auch die freien Tankstellen werden gegenüber den großen Mineralölkonzernen gestärkt. Denn sie bieten den Kraftstoff im Schnitt häufig einen Cent günstiger an. Das ist durch die neue Transparenz auch für jeden Kunden schnell ersichtlich. Dadurch steigt der Druck auf die marktbeherrschenden Tankstellen, ihre Preise anzupassen.
Das Gesetz erleichtert es dem Bundeskartellamt, Fälle von wettbewerbswidrigem Verhalten und mögliche Preisabsprachen aufzudecken oder zu unterbinden. Transparenz führt gleichzeitig zu einer Disziplinierung der Konzerne. Am Ende profitieren die Verbraucher."
Hintergrund:
Ab Mitte 2013 müssen die Mineralölgesellschaften deutschlandweit jede Änderung ihrer Kraftstoffpreise in Echtzeit an eine Datenbank beim Bundeskartellamt melden. Diese Daten werden den Kunden über Internet-Portale, Handy-Apps oder Navigationsgeräte zur Verfügung gestellt.
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CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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