13.11.2012 17:07 Uhr in Gesellschaft & Familie von CDU/CSU-Fraktion
Vertrauensbeweis für deutsche Menschenrechtspolitik
Kurzfassung: Vertrauensbeweis für deutsche MenschenrechtspolitikMenschenrechte sind universell gültigDeutschland ist am gestrigen Montag zum zweiten Mal in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen gewählt w ...
[CDU/CSU-Fraktion - 13.11.2012] Vertrauensbeweis für deutsche Menschenrechtspolitik
Menschenrechte sind universell gültig
Deutschland ist am gestrigen Montag zum zweiten Mal in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen gewählt worden. Dazu erklären der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder, und die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Erika Steinbach:
"Die erneute Wahl Deutschlands in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (VN) ist ein erfreuliches Ereignis. Es zeigt, dass Deutschland unter den Mitgliedsstaaten der VN bei der Durchsetzung menschenrechtlicher Standards viel Vertrauen entgegengebracht wird. Das ist auch ein Erfolg der hervorragenden Arbeit der Bundesregierung im VN-Sicherheitsrat, dem Deutschland derzeit als nichtständiges Mitglied angehört. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion versteht die Wahl gleichzeitig als Auftrag, das Konzept einer wertegebundenen Außenpolitik wirksam auf internationaler Ebene zu vertreten.
Menschenrechte sind universell gültig. Sie dürfen weder durch politische noch durch kulturelle Bedingungen relativiert werden. Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sind sie zudem Ausdruck des christlichen Menschenbildes. Die Würde des Menschen zu schützen ist das höchste Gebot jeder Politik.
Alle Mitgliedsstaaten der VN haben sich mit der Unterzeichnung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte zur Einhaltung dieser Norm verpflichtet. Dennoch werden in vielen Ländern der Welt Menschenrechte missachtet. Das ist nicht hinnehmbar. Deutschland wird sich im Menschenrechtsrat mit aller Kraft dafür einsetzen, dass Menschenrechte in allen Staaten der Welt gefördert, geachtet und verteidigt werden."
Hintergrund:
Die Einrichtung des Menschenrechtsrats (MRR) geht auf einen Beschluss der VN-Generalversammlung vom 15. März 2006 zurück. Der Rat setzt sich aus 47 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen zusammen, die für eine Dauer von drei Jahren gewählt werden. Der MRR hat die Aufgabe, die Einhaltung der Menschenrechte in den einzelnen VN-Mitgliedstaaten zu überprüfen. Deutschland war bereits von 2006 bis 2009 Mitglied des Gremiums.
Menschenrechte sind universell gültig
Deutschland ist am gestrigen Montag zum zweiten Mal in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen gewählt worden. Dazu erklären der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder, und die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Erika Steinbach:
"Die erneute Wahl Deutschlands in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (VN) ist ein erfreuliches Ereignis. Es zeigt, dass Deutschland unter den Mitgliedsstaaten der VN bei der Durchsetzung menschenrechtlicher Standards viel Vertrauen entgegengebracht wird. Das ist auch ein Erfolg der hervorragenden Arbeit der Bundesregierung im VN-Sicherheitsrat, dem Deutschland derzeit als nichtständiges Mitglied angehört. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion versteht die Wahl gleichzeitig als Auftrag, das Konzept einer wertegebundenen Außenpolitik wirksam auf internationaler Ebene zu vertreten.
Menschenrechte sind universell gültig. Sie dürfen weder durch politische noch durch kulturelle Bedingungen relativiert werden. Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sind sie zudem Ausdruck des christlichen Menschenbildes. Die Würde des Menschen zu schützen ist das höchste Gebot jeder Politik.
Alle Mitgliedsstaaten der VN haben sich mit der Unterzeichnung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte zur Einhaltung dieser Norm verpflichtet. Dennoch werden in vielen Ländern der Welt Menschenrechte missachtet. Das ist nicht hinnehmbar. Deutschland wird sich im Menschenrechtsrat mit aller Kraft dafür einsetzen, dass Menschenrechte in allen Staaten der Welt gefördert, geachtet und verteidigt werden."
Hintergrund:
Die Einrichtung des Menschenrechtsrats (MRR) geht auf einen Beschluss der VN-Generalversammlung vom 15. März 2006 zurück. Der Rat setzt sich aus 47 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen zusammen, die für eine Dauer von drei Jahren gewählt werden. Der MRR hat die Aufgabe, die Einhaltung der Menschenrechte in den einzelnen VN-Mitgliedstaaten zu überprüfen. Deutschland war bereits von 2006 bis 2009 Mitglied des Gremiums.
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CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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