14.11.2012 11:29 Uhr in Wirtschaft & Finanzen von Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI)
Rösler: Neue EU-Verfahren zur wirtschaftspolitischen Überwachung konsequent anwenden
Kurzfassung: Rösler: Neue EU-Verfahren zur wirtschaftspolitischen Überwachung konsequent anwendenZum Thema "Wachstum für Europa" hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie heute ein Sonderheft in ...
[Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) - 14.11.2012] Rösler: Neue EU-Verfahren zur wirtschaftspolitischen Überwachung konsequent anwenden
Zum Thema "Wachstum für Europa" hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie heute ein Sonderheft in der Reihe "Schlaglichter der Wirtschaftspolitik" veröffentlicht. Das Heft gibt einen Überblick über die Reformen zur Verbesserung der wirtschaftspolitischen Koordinierung in Europa und zeigt auf, wie in Europa wieder tragfähiges Wirtschaftswachstum entstehen kann.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler: "Europa steht vor großen Herausforderungen. Es geht darum, das vielfach verloren gegangene Vertrauen in die Zukunftsfähigkeit Europas wiederherzustellen. In der öffentlichen Debatte dominieren zumeist kurzfristige finanzielle Stabilisierungsmaßnahmen. Wir müssen stärker die umfangreichen Reformen, die in den vergangenen zwei Jahren zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit in der Europäischen Union verabschiedet wurden, im Blick haben. Genau diese Reformen sichern den Wohlstand in Europa für die Zukunft."
Die neu geschaffenen Verfahren zur Durchsetzung von notwendigen Strukturreformen und Haushaltsdisziplin müssten jedoch konsequent angewendet werden.
Bundesminister Rösler "Diese Instrumente dürfen sich nicht - wie der alte Stabilitäts- und Wachstumspakt - als zahnloser Tiger erweisen. Die erforderliche Disziplin dabei darf auch nicht durch immer neue Vorschläge verwässert werden."
Das Sonderheft beleuchtet einige zentrale Ansatzpunkte für mehr Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum in Europa:
Eine engere wirtschaftspolitische Koordinierung im Rahmen des Europäischen Semesters, eine verbesserte makroökonomische Überwachung und verschärfte Sanktionsmechanismen sollen Schwächen der Wettbewerbsfähigkeit frühzeitig aufdecken.
Flexible Arbeitsmärkte sind die Voraussetzung für den Abbau der hohen Arbeitslosigkeit in einigen südeuropäischen Ländern.
Beim Binnenmarkt, der Wachstumsquelle Europas schlechthin, bleibt auch nach über 20 Jahren seines Bestehens der Weg das Ziel: Wir bauen noch verbleibende Hemmnisse ab und arbeiten weiter an seiner Vollendung.
Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI)
Scharnhorststr. 34-37
11019 Berlin
Deutschland
Telefon: +49 (0) 30-2014-9
Telefax: +49 (0) 30-2014-7010
Mail: buero-lp1@bmwi.bund.de
URL: http://www.bmwi.de
Zum Thema "Wachstum für Europa" hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie heute ein Sonderheft in der Reihe "Schlaglichter der Wirtschaftspolitik" veröffentlicht. Das Heft gibt einen Überblick über die Reformen zur Verbesserung der wirtschaftspolitischen Koordinierung in Europa und zeigt auf, wie in Europa wieder tragfähiges Wirtschaftswachstum entstehen kann.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler: "Europa steht vor großen Herausforderungen. Es geht darum, das vielfach verloren gegangene Vertrauen in die Zukunftsfähigkeit Europas wiederherzustellen. In der öffentlichen Debatte dominieren zumeist kurzfristige finanzielle Stabilisierungsmaßnahmen. Wir müssen stärker die umfangreichen Reformen, die in den vergangenen zwei Jahren zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit in der Europäischen Union verabschiedet wurden, im Blick haben. Genau diese Reformen sichern den Wohlstand in Europa für die Zukunft."
Die neu geschaffenen Verfahren zur Durchsetzung von notwendigen Strukturreformen und Haushaltsdisziplin müssten jedoch konsequent angewendet werden.
Bundesminister Rösler "Diese Instrumente dürfen sich nicht - wie der alte Stabilitäts- und Wachstumspakt - als zahnloser Tiger erweisen. Die erforderliche Disziplin dabei darf auch nicht durch immer neue Vorschläge verwässert werden."
Das Sonderheft beleuchtet einige zentrale Ansatzpunkte für mehr Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum in Europa:
Eine engere wirtschaftspolitische Koordinierung im Rahmen des Europäischen Semesters, eine verbesserte makroökonomische Überwachung und verschärfte Sanktionsmechanismen sollen Schwächen der Wettbewerbsfähigkeit frühzeitig aufdecken.
Flexible Arbeitsmärkte sind die Voraussetzung für den Abbau der hohen Arbeitslosigkeit in einigen südeuropäischen Ländern.
Beim Binnenmarkt, der Wachstumsquelle Europas schlechthin, bleibt auch nach über 20 Jahren seines Bestehens der Weg das Ziel: Wir bauen noch verbleibende Hemmnisse ab und arbeiten weiter an seiner Vollendung.
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Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI)
Nach der Bundestagswahl im September 2005 wurden die Arbeitsbereiche des bisherigen Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit in zwei neue Ministerien eingegliedert. Das neue Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wird von Michael Glos geleitet.Zentrales Anliegen der Politik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) ist es, das Fundament für wirtschaftlichen Wohlstand in Deutschland mit breiter Teilhabe aller Bürger sowie für ein modernes System der Wirtschaftsbeziehungen zu legen.Zum Geschäftsbereich des BMWi gehören 7 Behörden:BundeskartellamtBundesamt für Wirtschaft und AusfuhrkontrolleBundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und EisenbahnenBundesagentur für Außenwirtschaft Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung Physikalisch-Technische Bundesanstalt Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe
Nach der Bundestagswahl im September 2005 wurden die Arbeitsbereiche des bisherigen Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit in zwei neue Ministerien eingegliedert. Das neue Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wird von Michael Glos geleitet.Zentrales Anliegen der Politik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) ist es, das Fundament für wirtschaftlichen Wohlstand in Deutschland mit breiter Teilhabe aller Bürger sowie für ein modernes System der Wirtschaftsbeziehungen zu legen.Zum Geschäftsbereich des BMWi gehören 7 Behörden:BundeskartellamtBundesamt für Wirtschaft und AusfuhrkontrolleBundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und EisenbahnenBundesagentur für Außenwirtschaft Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung Physikalisch-Technische Bundesanstalt Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe
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, 11019 Berlin, Deutschland
Tel.: +49 (0) 30-2014-9; http://www.bmwi.de
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