GRÜNE: Späte Einsicht der Landesregierung in die Notwendigkeit einer Hygieneverordnung
- Pressemitteilung der Firma Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag, 06.12.2010
Pressemitteilung vom: 06.12.2010 von der Firma Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag aus Wiesbaden
Kurzfassung: Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die – wenn auch späte ? Einsicht der Landesregierung in die Notwendigkeit einer Hygieneverordnung. Sie lehnt allerdings den Vorschlag der FDP, die Untersuchung auf multiresistente Keime ...
[Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag - 06.12.2010] GRÜNE: Späte Einsicht der Landesregierung in die Notwendigkeit einer Hygieneverordnung
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die – wenn auch späte ? Einsicht der Landesregierung in die Notwendigkeit einer Hygieneverordnung. Sie lehnt allerdings den Vorschlag der FDP, die Untersuchung auf multiresistente Keime in den Leistungskatalog der Gesetzlichen Krankenversicherung aufnehmen zu müssen, ab.
"Wir begrüßen die Ankündigung, nun endlich eine Hygieneverordnung zu erlassen. In Zeiten wachsenden ökonomischen Drucks auf die Krankenhäuser sind Qualitätsvorgaben unbedingt notwendig, um eine gute Versorgung zu ermöglichen und für Verbraucherschutz zu sorgen. Ebenso begrüßen wir die jetzt begonnene Vernetzung, um die Bekämpfung von multiresistenten Erregern besser zu bekämpfen", erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der GRÜNEN, Kordula Schulz-Asche.
Anders sehe es mit dem Vorschlag der FDP zu multiresistenten Keimen aus. "Das Thema ‚Hygiene‘ eignet sich aber nicht für Populismus. Multiresistente Viren und Bakterien suchen sich die Patienten nicht nach ihrem Versicherungsstatus aus. Der FDP-Vorschlag, von dem offensichtlich auch Sozialminister Grüttner begeistert ist, ist der falsche Weg. Jahrzehntelange Versäumnisse in der Bekämpfung und unzureichende Vorschriften über den Umgang mit diesen Keimen sind für die hohen Infektionszahlen verantwortlich", warnt die Gesundheitspolitikerin. Vorrangig sei daher für DIE GRÜNEN die Bekämpfung der Infektionen als Grundsatzproblem und nicht die – eventuell sogar entgegengesetzt wirkende - finanzielle Kostenübernahme im Einzelfall.
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die – wenn auch späte ? Einsicht der Landesregierung in die Notwendigkeit einer Hygieneverordnung. Sie lehnt allerdings den Vorschlag der FDP, die Untersuchung auf multiresistente Keime in den Leistungskatalog der Gesetzlichen Krankenversicherung aufnehmen zu müssen, ab.
"Wir begrüßen die Ankündigung, nun endlich eine Hygieneverordnung zu erlassen. In Zeiten wachsenden ökonomischen Drucks auf die Krankenhäuser sind Qualitätsvorgaben unbedingt notwendig, um eine gute Versorgung zu ermöglichen und für Verbraucherschutz zu sorgen. Ebenso begrüßen wir die jetzt begonnene Vernetzung, um die Bekämpfung von multiresistenten Erregern besser zu bekämpfen", erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der GRÜNEN, Kordula Schulz-Asche.
Anders sehe es mit dem Vorschlag der FDP zu multiresistenten Keimen aus. "Das Thema ‚Hygiene‘ eignet sich aber nicht für Populismus. Multiresistente Viren und Bakterien suchen sich die Patienten nicht nach ihrem Versicherungsstatus aus. Der FDP-Vorschlag, von dem offensichtlich auch Sozialminister Grüttner begeistert ist, ist der falsche Weg. Jahrzehntelange Versäumnisse in der Bekämpfung und unzureichende Vorschriften über den Umgang mit diesen Keimen sind für die hohen Infektionszahlen verantwortlich", warnt die Gesundheitspolitikerin. Vorrangig sei daher für DIE GRÜNEN die Bekämpfung der Infektionen als Grundsatzproblem und nicht die – eventuell sogar entgegengesetzt wirkende - finanzielle Kostenübernahme im Einzelfall.
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