14.11.2012 16:14 Uhr in Auto & Motorrad von Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS)
Abkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit beim Eisenbahnverkehr unterzeichnet
Kurzfassung: Abkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit beim Eisenbahnverkehr unterzeichnetRamsauer: Attraktive Bahnverbindungen stärken die guten Beziehungen zwischen Deutschland und PolenBundesverk ...
[Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) - 14.11.2012] Abkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit beim Eisenbahnverkehr unterzeichnet
Ramsauer: Attraktive Bahnverbindungen stärken die guten Beziehungen zwischen Deutschland und Polen
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer und sein polnischer Amtskollege Slawomir Nowak haben heute im Rahmen der deutsch-polnischen Regierungskonsultationen in Berlin das Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über die Zusammenarbeit im Bereich des Eisenbahnverkehrs über die deutsch-polnische Staatsgrenze unterzeichnet. Die Europäische Kommission hat dem Abkommen bereits zugestimmt.
Ramsauer:
"Attraktive Bahnverbindungen stärken die guten Beziehungen zwischen Deutschland und Polen. Mit unserer gemeinsamen Vereinbarung ist ein wichtiger Schritt getan, den Eisenbahnverkehr zwischen unseren Ländern zu verbessern."
Das Abkommen definiert die Grundlage für die Abstimmung aller beteiligten Unternehmen und Behörden im grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr. Damit wird die Zusammenarbeit der beiden Länder bei der Planung von Ausbaumaßnahmen bei Bahnverbindungen, des Durchgangsverkehrs, bei Sicherheitsfragen sowie in unternehmerischen Fragen der beteiligten Verkehrs- und Infrastrukturunternehmen erleichtert. Es enthält auch Regelungen zu Grenzkontrollen für den Fall, dass die Schengen-Regeln außer Kraft treten.
Neben dem heute unterzeichneten Abkommen über die Zusammenarbeit beim Eisenbahnbetrieb über die Grenzen hinweg werden für konkrete grenzüberschreitende Schienenprojekte und Infrastrukturinvestitionen weiterhin gesonderte zwischenstaatliche Vereinbarungen getroffen. Zu wichtigen Vorhaben finden derzeit intensive Verhandlungen statt. Im Dezember ist die Unterzeichnung des Abkommens zur Ausbaustrecke Berlin-Angermünde-Stettin geplant.
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS)
Invalidenstraße 44
10115 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/2008-0
Telefax: 030/2008-3060
Mail: Ref-Presse@bmvbw.bund.de
URL: http://www.bmvbw.de
Ramsauer: Attraktive Bahnverbindungen stärken die guten Beziehungen zwischen Deutschland und Polen
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer und sein polnischer Amtskollege Slawomir Nowak haben heute im Rahmen der deutsch-polnischen Regierungskonsultationen in Berlin das Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über die Zusammenarbeit im Bereich des Eisenbahnverkehrs über die deutsch-polnische Staatsgrenze unterzeichnet. Die Europäische Kommission hat dem Abkommen bereits zugestimmt.
Ramsauer:
"Attraktive Bahnverbindungen stärken die guten Beziehungen zwischen Deutschland und Polen. Mit unserer gemeinsamen Vereinbarung ist ein wichtiger Schritt getan, den Eisenbahnverkehr zwischen unseren Ländern zu verbessern."
Das Abkommen definiert die Grundlage für die Abstimmung aller beteiligten Unternehmen und Behörden im grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr. Damit wird die Zusammenarbeit der beiden Länder bei der Planung von Ausbaumaßnahmen bei Bahnverbindungen, des Durchgangsverkehrs, bei Sicherheitsfragen sowie in unternehmerischen Fragen der beteiligten Verkehrs- und Infrastrukturunternehmen erleichtert. Es enthält auch Regelungen zu Grenzkontrollen für den Fall, dass die Schengen-Regeln außer Kraft treten.
Neben dem heute unterzeichneten Abkommen über die Zusammenarbeit beim Eisenbahnbetrieb über die Grenzen hinweg werden für konkrete grenzüberschreitende Schienenprojekte und Infrastrukturinvestitionen weiterhin gesonderte zwischenstaatliche Vereinbarungen getroffen. Zu wichtigen Vorhaben finden derzeit intensive Verhandlungen statt. Im Dezember ist die Unterzeichnung des Abkommens zur Ausbaustrecke Berlin-Angermünde-Stettin geplant.
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Die Aufgaben Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sind in einem Ministerium vereinigt. Das BMVBS ist damit das wichtigste Investitionsressort der Bundesregierung. Hier sind alle Zuständigkeiten des Bundes für verkehrliche und bauliche Infrastrukturen gebündelt: Bundesfernstraßen, Schienen- und Wasserwege, Städtebau, Stadtentwicklung und Raumordnung. Als herausragendes Innovationsministerium gibt das BMVBS Impulse für die Verkehrstechnologie und die Bauwirtschaft. In der Luftfahrt, in der Satellitennavigation, bei neuen Antrieben und Kraftstoffen, bei energiesparenden Bauweisen sorgen die Experten des Ministeriums für gute Rahmenbedingungen. Das Ministerium ist an den Standorten Berlin und Bonn mit insgesamt 1600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern tätig. Gemeinsam mit den nachgeordneten Behörden schaffen sie Voraussetzungen für wirtschaftliches Wachstum und sozialen Zusammenhalt in Deutschland. Seit dem 22. 11. 2005 ist Wolfgang Tiefensee Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.
Die Aufgaben Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sind in einem Ministerium vereinigt. Das BMVBS ist damit das wichtigste Investitionsressort der Bundesregierung. Hier sind alle Zuständigkeiten des Bundes für verkehrliche und bauliche Infrastrukturen gebündelt: Bundesfernstraßen, Schienen- und Wasserwege, Städtebau, Stadtentwicklung und Raumordnung. Als herausragendes Innovationsministerium gibt das BMVBS Impulse für die Verkehrstechnologie und die Bauwirtschaft. In der Luftfahrt, in der Satellitennavigation, bei neuen Antrieben und Kraftstoffen, bei energiesparenden Bauweisen sorgen die Experten des Ministeriums für gute Rahmenbedingungen. Das Ministerium ist an den Standorten Berlin und Bonn mit insgesamt 1600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern tätig. Gemeinsam mit den nachgeordneten Behörden schaffen sie Voraussetzungen für wirtschaftliches Wachstum und sozialen Zusammenhalt in Deutschland. Seit dem 22. 11. 2005 ist Wolfgang Tiefensee Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.
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, 10115 Berlin, Deutschland
Tel.: 030/2008-0; http://www.bmvbw.de
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