22.11.2012 11:46 Uhr in Gesellschaft & Familie von CDU/CSU-Fraktion
Rot-grüne Blockadehaltung gefährdet die Energiewende
Kurzfassung: Rot-grüne Blockadehaltung gefährdet die EnergiewendeWohneigentümer und Handwerk warten seit über einem Jahr auf dieses Programm und wollen endlich loslegenAm gestrigen Mittwochabend hat der Vermit ...
[CDU/CSU-Fraktion - 22.11.2012] Rot-grüne Blockadehaltung gefährdet die Energiewende
Wohneigentümer und Handwerk warten seit über einem Jahr auf dieses Programm und wollen endlich loslegen
Am gestrigen Mittwochabend hat der Vermittlungsausschuss die Beratung des Gesetzes zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen auf Dezember vertagt. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß:
"Die rot-grün geführten Bundesländer bekommen im Dezember eine letzte Chance zu zeigen, ob sie es ernst meinen mit der Energiewende. Ein Vermittlungserfolg ist von enormer Bedeutung auch für das Erreichen der ehrgeizigen Länderziele in der Energiepolitik. Ohne das Gesetz zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen kann das enorme Energiesparpotential im Gebäudebereich nicht gehoben werden.
Die rot-grün geführten Bundesländer profilieren sich mit ihrer Blockade nicht nur als Blockierer der Energiewende, sondern verursachen auch einen enormen Investitionsstau: Wohneigentümer und Handwerk warten seit über einem Jahr auf dieses Programm und wollen endlich loslegen.
Die Länder sollten bedenken, dass eine steuerliche Förderung auch zu einer Gewinnsituation für die öffentlichen Haushalte führt: Die durch die steuerlichen Anreize ausgelösten privaten Investitionen bringen Rückflüsse aus Einnahmen aus der Mehrwertsteuer. Hinzu kommen Beschäftigungseffekte und positive Effekte aus Gewerbesteuer, Körperschaftsteuer und Einkommensteuer. Deshalb sollten die Bundesländer ihren Beitrag leisten und dem Gesetz zustimmen."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/227-52267
Telefax: 030/227-56115
Mail: fraktion@cducsu.de
URL: http://www.cducsu.de
Wohneigentümer und Handwerk warten seit über einem Jahr auf dieses Programm und wollen endlich loslegen
Am gestrigen Mittwochabend hat der Vermittlungsausschuss die Beratung des Gesetzes zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen auf Dezember vertagt. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß:
"Die rot-grün geführten Bundesländer bekommen im Dezember eine letzte Chance zu zeigen, ob sie es ernst meinen mit der Energiewende. Ein Vermittlungserfolg ist von enormer Bedeutung auch für das Erreichen der ehrgeizigen Länderziele in der Energiepolitik. Ohne das Gesetz zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen kann das enorme Energiesparpotential im Gebäudebereich nicht gehoben werden.
Die rot-grün geführten Bundesländer profilieren sich mit ihrer Blockade nicht nur als Blockierer der Energiewende, sondern verursachen auch einen enormen Investitionsstau: Wohneigentümer und Handwerk warten seit über einem Jahr auf dieses Programm und wollen endlich loslegen.
Die Länder sollten bedenken, dass eine steuerliche Förderung auch zu einer Gewinnsituation für die öffentlichen Haushalte führt: Die durch die steuerlichen Anreize ausgelösten privaten Investitionen bringen Rückflüsse aus Einnahmen aus der Mehrwertsteuer. Hinzu kommen Beschäftigungseffekte und positive Effekte aus Gewerbesteuer, Körperschaftsteuer und Einkommensteuer. Deshalb sollten die Bundesländer ihren Beitrag leisten und dem Gesetz zustimmen."
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CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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