Soziale Sicherheit dank starker Arbeitsmarktpolitik

[CDU/CSU-Fraktion - 22.11.2012] Soziale Sicherheit dank starker Arbeitsmarktpolitik

Wir sparen nicht bei den Menschen
Die unionsgeführte Mehrheit im Deutschen Bundestag hat am heutigen Donnerstag den Einzelplan "Arbeit und Soziales" für 2013 verabschiedet. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:
"Die Erfolge der unionsgeführten Politik lassen sich gerade im Haushaltsplan für den Bereich "Arbeit und Soziales" ablesen: Ein Höchststand an Beschäftigung, ein enormes Job-Wachstum sowie eine Arbeitslosenquote auf dem niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung ermöglichen eine spürbare Konsolidierung des Gesamthaushalts. Soziale Sicherheit und Verantwortung für die Menschen sind vereint mit den Anforderungen einer sparsamen und generationengerechten Haushaltpolitik. Dies ist das Markenzeichen der Politik von CDU und CSU.
Der Haushaltsansatz des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales wird in 2013 um 7 Milliarden Euro geringer ausfallen als in diesem Jahr. Trotz der krisenhaften Entwicklung in der Eurozone hat sich unser Arbeitsmarkt robust und stabil gehalten. Es zahlen sich die vielen strukturellen Veränderungen in der Arbeitsmarktpolitik der letzten Jahre aus.
Einen Betrag von 31,7 Milliarden Euro sieht der Haushaltsentwurf für die Arbeitsförderung vor. Dies sind über 8 Milliarden Euro weniger als noch für das laufende Jahr vorgesehen war. Genau dies ist eine unmittelbare Folge der guten Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik, die dazu führt, dass die Arbeitslosigkeit sinkt.
Zudem haben wir die Instrumente der aktiven Arbeitsmarktpolitik gestrafft und effizienter gestaltet. Ziel war die schnellere Integration in den ersten Arbeitsmarkt. Wir haben die Mittel zur Eingliederung konzentriert auf Fort- und Weiterbildung. Auch das hat dazu beigetragen, dass die Arbeitslosigkeit bislang stetig gesunken ist und wir mit den 42 Millionen Erwerbstätigen den höchsten Wert haben, der je in unserem Land gemessen wurde.
Wir sparen nicht bei den Menschen. Pro Kopf stehen für die Integration von Langzeitarbeitslosen mit 1.860 Euro im nächsten Jahr weit mehr Mittel zur Verfügung als im Jahr 2006 mit 1.526 Euro - einer von vielen Belegen für unsere nachhaltige und solide Sozialpolitik.
Erfreulich ist auch die Entwicklung der Finanzlage in der gesetzlichen Rentenversicherung. Dank der guten wirtschaftlichen Entwicklung sind auch die Beitragseinnahmen gestiegen. Dadurch ist die Nachhaltigkeitsrücklage so angewachsen, dass nach den gesetzlichen Vorgaben der Beitragssatz ab 2013 von 19,6 Prozent auf 18,9 Prozent sinkt. Das entlastet Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Damit halten CDU/CSU ihr Versprechen.
Auch in diesem von der Union verantworteten Haushaltsplan sind Hilfe und Förderung für Menschen mit Behinderung eine verlässliche Konstante ohne Abstriche. Der Wert einer Gesellschaft lässt sich daran abmessen, wie sie mit den Schwächeren und Schwächsten umgeht. Gerade unser christliches Menschenbild gebietet uns, diesen Leitgedanken und unseren eigenen Anspruch auch in der Hauhaltpolitk verantwortungsvoll umzusetzen. Eine große Herausforderung der Sozialpolitk wird in den kommenden Jahren die Umsetzung der Inklusion sein. Unser Ziel ist es, dass Deutschland mit zur Spitze der Länder gehören wird, in denen inklusives Denken und Handeln zur gelebten Normalität wird."

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