22.11.2012 15:42 Uhr in Wirtschaft & Finanzen von CDU/CSU-Fraktion
Forschung, Tierschutz und Verbraucherschutz im Haushalt gestärkt
Kurzfassung: Forschung, Tierschutz und Verbraucherschutz im Haushalt gestärktGrößter Posten im Haushalt bleibt die AgrarsozialpolitikDer Deutsche Bundestag hat am gestrigen Mittwoch den Haushalt des Bundesminis ...
[CDU/CSU-Fraktion - 22.11.2012] Forschung, Tierschutz und Verbraucherschutz im Haushalt gestärkt
Größter Posten im Haushalt bleibt die Agrarsozialpolitik
Der Deutsche Bundestag hat am gestrigen Mittwoch den Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz für 2013 beschlossen. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Franz-Josef Holzenkamp, und sein Stellvertreter Alois Gerig:
"Die christlich-liberale Koalition hat bei knappen Mitteln einen Haushalt für das kommende Jahr vorgelegt, der wichtige Schwerpunkte setzt. Verbraucherschutz und Landwirtschaft werden gestärkt. Gleichzeitig trägt auch der Haushalt des Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz mit Einsparungen zur Konsolidierung des Gesamthaushaltes bei.
Der größte Posten im Haushalt bleibt die Agrarsozialpolitik. Damit fördern wir die Absicherung der Landwirte und ihrer Familien im Falle von Alter, Krankheit und Unfall. Die Umstrukturierung des agrarsozialen Systems unter einem Bundesträger wird auch im kommenden Jahr mit zusätzlich 50 Millionen Euro unterstützt. Damit verhindern wir eine höhere Belastung für die in der Landwirtschaft, der Forstwirtschaft und im Gartenbau tätigen Menschen. Dass die SPD diese 50 Millionen Euro zur Gegenfinanzierung ihrer Haushaltswünsche heranziehen wollte, zeigt, welch geringen Stellenwert die Landwirtschaft bei den Sozialdemokraten hat.
Zur Förderung des Tierschutzes in der Landwirtschaft werden wir bis 2016 entsprechende Modell- und Demonstrationsvorhaben der Forschung mit 21 Millionen Euro fördern. Damit setzen wir ein klares Signal zur Weiterentwicklung des Tierschutzes.
Außerdem werden wir auch zukünftig den Ausbau einer produktiven und dabei ressourcenschonenden Landwirtschaft in Entwicklungs- und Schwellenländern fördern. Dies ist ein wichtiger Beitrag zur Bekämpfung des Hungers in der Welt. Dafür werden wir im kommenden Jahr den Titel um zwei auf zehn Millionen Euro aufstocken. Dass gerade die Grünen diese Mittelaufstockung zugunsten einer Anti-Gentechnik-Kampagne wieder streichen wollten, stößt bei uns auf Unverständnis. Denn mit diesen geförderten Projekten verschaffen wir den Armen Zugang zu Nahrung in ihrer Heimat. Das ist Hilfe zur Selbsthilfe.
Auch die Mittel für den Verbraucherschutz werden auf über 140 Millionen Euro erhöht. Damit dokumentiert die christliche-liberale Koalition den hohen Stellenwert dieses Politikbereiches. Einen besonderen Schwerpunkt haben wir auf die Verbesserung der Verbraucherinformation gelegt. Im Mittelpunkt stehen dabei Finanzthemen wie Geldanlage und Altersvorsorge sowie die Gesundheits- und Ernährungsinformation."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/227-52267
Telefax: 030/227-56115
Mail: fraktion@cducsu.de
URL: http://www.cducsu.de
Größter Posten im Haushalt bleibt die Agrarsozialpolitik
Der Deutsche Bundestag hat am gestrigen Mittwoch den Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz für 2013 beschlossen. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Franz-Josef Holzenkamp, und sein Stellvertreter Alois Gerig:
"Die christlich-liberale Koalition hat bei knappen Mitteln einen Haushalt für das kommende Jahr vorgelegt, der wichtige Schwerpunkte setzt. Verbraucherschutz und Landwirtschaft werden gestärkt. Gleichzeitig trägt auch der Haushalt des Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz mit Einsparungen zur Konsolidierung des Gesamthaushaltes bei.
Der größte Posten im Haushalt bleibt die Agrarsozialpolitik. Damit fördern wir die Absicherung der Landwirte und ihrer Familien im Falle von Alter, Krankheit und Unfall. Die Umstrukturierung des agrarsozialen Systems unter einem Bundesträger wird auch im kommenden Jahr mit zusätzlich 50 Millionen Euro unterstützt. Damit verhindern wir eine höhere Belastung für die in der Landwirtschaft, der Forstwirtschaft und im Gartenbau tätigen Menschen. Dass die SPD diese 50 Millionen Euro zur Gegenfinanzierung ihrer Haushaltswünsche heranziehen wollte, zeigt, welch geringen Stellenwert die Landwirtschaft bei den Sozialdemokraten hat.
Zur Förderung des Tierschutzes in der Landwirtschaft werden wir bis 2016 entsprechende Modell- und Demonstrationsvorhaben der Forschung mit 21 Millionen Euro fördern. Damit setzen wir ein klares Signal zur Weiterentwicklung des Tierschutzes.
Außerdem werden wir auch zukünftig den Ausbau einer produktiven und dabei ressourcenschonenden Landwirtschaft in Entwicklungs- und Schwellenländern fördern. Dies ist ein wichtiger Beitrag zur Bekämpfung des Hungers in der Welt. Dafür werden wir im kommenden Jahr den Titel um zwei auf zehn Millionen Euro aufstocken. Dass gerade die Grünen diese Mittelaufstockung zugunsten einer Anti-Gentechnik-Kampagne wieder streichen wollten, stößt bei uns auf Unverständnis. Denn mit diesen geförderten Projekten verschaffen wir den Armen Zugang zu Nahrung in ihrer Heimat. Das ist Hilfe zur Selbsthilfe.
Auch die Mittel für den Verbraucherschutz werden auf über 140 Millionen Euro erhöht. Damit dokumentiert die christliche-liberale Koalition den hohen Stellenwert dieses Politikbereiches. Einen besonderen Schwerpunkt haben wir auf die Verbesserung der Verbraucherinformation gelegt. Im Mittelpunkt stehen dabei Finanzthemen wie Geldanlage und Altersvorsorge sowie die Gesundheits- und Ernährungsinformation."
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CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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