23.11.2012 12:17 Uhr in Auto & Motorrad von CDU/CSU-Fraktion
Investitionen für die Verkehrsinfrastruktur für 2013 verabschiedet
Kurzfassung: Investitionen für die Verkehrsinfrastruktur für 2013 verabschiedetAusgaben trotz Haushaltskonolidierung auf hohem NiveauHeute stimmt der Deutsche Bundestag über den Haushalt 2013 ab. Zum Einzelplan ...
[CDU/CSU-Fraktion - 23.11.2012] Investitionen für die Verkehrsinfrastruktur für 2013 verabschiedet
Ausgaben trotz Haushaltskonolidierung auf hohem Niveau
Heute stimmt der Deutsche Bundestag über den Haushalt 2013 ab. Zum Einzelplan des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige Berichterstatter, Patrick Schnieder:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt den heute vom Bundestag beschlossenen Haushalt 2013. Die Ausgaben für Investitionen im Bereich Verkehr, Bau und Stadtentwicklung liegen trotz Haushaltskonsolidierung weiterhin auf hohem Niveau. Unsere Fraktion begrüßt vor allem die Erhöhung des Etats um 750 Millionen Euro. Durch diese zusätzlichen Mittel werden notwendige laufende Projekte und Neubaumaßnahmen bei Straße, Schiene und Binnenwasserstraße in Angriff genommen oder fortgeführt. 40 Millionen Euro werden für einen verbesserten Lärmschutz an vielbefahrenen Bahnstrecken sorgen. 140 Millionen Euro kommen den Schleusen, Kanälen und Wasserstraßen zugute. Mit 570 Millionen Euro können wir die Bundesfernstraßen und Radwege ausbauen und sanieren.
Die wichtigen Schritte in der Verkehrspolitik dieser Legislaturperiode müssen konsequent weiter entwickelt werden. Dazu gehören auch die Finanzierungskreisläufe Schiene und Straße und die Vorbereitungen für einen neuen Bundesverkehrswegeplan. Als Transitland im Herzen Europas mit hoch entwickelter Infrastruktur muss uns unser Verkehrsnetz etwas wert sein.
Erfreulich ist, dass für 2013 erstmals 25 Millionen Euro für die Finanzierung nicht bundeseigener Schieneninfrastruktur bereit gestellt werden. In den Regionen spielen nicht bundeseigene Bahnen eine wichtige Rolle im Gütertransport, denn sie sorgen mit ihren Neben- und Verbindungsstrecken für eine Erschließung in die Fläche."
Hintergrund:
Der Haushalt 2013 sieht rund 26,4 Milliarden Euro für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vor. Die zusätzlichen 750 Millionen Euro werden wie folgt aufgeteilt: 570 Millionen Euro für Bundesfernstraßen, 140 Millionen Euro für Bundeswasserstraßen, 40 Millionen für Schienenwege.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Ausgaben trotz Haushaltskonolidierung auf hohem Niveau
Heute stimmt der Deutsche Bundestag über den Haushalt 2013 ab. Zum Einzelplan des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige Berichterstatter, Patrick Schnieder:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt den heute vom Bundestag beschlossenen Haushalt 2013. Die Ausgaben für Investitionen im Bereich Verkehr, Bau und Stadtentwicklung liegen trotz Haushaltskonsolidierung weiterhin auf hohem Niveau. Unsere Fraktion begrüßt vor allem die Erhöhung des Etats um 750 Millionen Euro. Durch diese zusätzlichen Mittel werden notwendige laufende Projekte und Neubaumaßnahmen bei Straße, Schiene und Binnenwasserstraße in Angriff genommen oder fortgeführt. 40 Millionen Euro werden für einen verbesserten Lärmschutz an vielbefahrenen Bahnstrecken sorgen. 140 Millionen Euro kommen den Schleusen, Kanälen und Wasserstraßen zugute. Mit 570 Millionen Euro können wir die Bundesfernstraßen und Radwege ausbauen und sanieren.
Die wichtigen Schritte in der Verkehrspolitik dieser Legislaturperiode müssen konsequent weiter entwickelt werden. Dazu gehören auch die Finanzierungskreisläufe Schiene und Straße und die Vorbereitungen für einen neuen Bundesverkehrswegeplan. Als Transitland im Herzen Europas mit hoch entwickelter Infrastruktur muss uns unser Verkehrsnetz etwas wert sein.
Erfreulich ist, dass für 2013 erstmals 25 Millionen Euro für die Finanzierung nicht bundeseigener Schieneninfrastruktur bereit gestellt werden. In den Regionen spielen nicht bundeseigene Bahnen eine wichtige Rolle im Gütertransport, denn sie sorgen mit ihren Neben- und Verbindungsstrecken für eine Erschließung in die Fläche."
Hintergrund:
Der Haushalt 2013 sieht rund 26,4 Milliarden Euro für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vor. Die zusätzlichen 750 Millionen Euro werden wie folgt aufgeteilt: 570 Millionen Euro für Bundesfernstraßen, 140 Millionen Euro für Bundeswasserstraßen, 40 Millionen für Schienenwege.
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CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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