23.11.2012 15:37 Uhr in Gesellschaft & Familie von CDU/CSU-Fraktion
Bundeshaushalt 2013 - Erfolgreiche Haushaltskonsolidierung ohne Steuererhöhungs- und Umverteilungsorgien
Kurzfassung: Bundeshaushalt 2013 - Erfolgreiche Haushaltskonsolidierung ohne Steuererhöhungs- und UmverteilungsorgienDeutsche Bundestag hat abschließend Bundeshaushalt 2013 beratenDer Deutsche Bundestag hat am h ...
[CDU/CSU-Fraktion - 23.11.2012] Bundeshaushalt 2013 - Erfolgreiche Haushaltskonsolidierung ohne Steuererhöhungs- und Umverteilungsorgien
Deutsche Bundestag hat abschließend Bundeshaushalt 2013 beraten
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag abschließend den Bundeshaushalt 2013 beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle:
"Mit dem Bundeshaushalt 2013 erfüllt die Koalition bereits im kommenden Jahr die Vorgaben der Schuldenbremse für das Jahr 2016. Wir reduzieren die Neuverschuldung auf 17,1 Milliarden Euro. Das für die Schuldenbremse relevante strukturelle Defizit sinkt auf 8,8 Milliarden Euro oder 0,34 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Mit großen Schritten gehen wir voran auf dem Weg zum Haushalt ohne strukturelles Defizit und zum Haushalt ohne neue Schulden.
Abrupte Ausgabenkürzungen oder die Rezepte der Opposition aus Steuererhöhungs- und Umverteilungsorgien lehnt die unionsgeführte Koalition ab - angesichts der labilen Situation in Europa wären sie Gift für das Wirtschaftswachstum in Deutschland und Europa und angesichts von Rekordsteuereinnahmen in Deutschland sind diese vergifteten Rezepte auch nicht erforderlich.
Mit unserer Politik der wachstumsfreundlichen Konsolidierung haben wir die Freiräume erwirtschaftet, die Bildungsausgaben deutlich zu erhöhen, die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur zu stärken, mehr Geld für Kultur bereits zustellen, eine deutliche Entlastung der Kommunen durchzuführen und die Bürger zu entlasten, sei es bei den Steuern, durch die Abschaffung der Praxisgebühr oder sinkende Sozialversicherungsbeiträge.
Diesen erfolgreichen Kurs der wachstumsfreundlichen Konsolidierung wird die Koalition auch in den kommenden Jahren zum Wohle unseres Landes weiter verfolgen."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Deutsche Bundestag hat abschließend Bundeshaushalt 2013 beraten
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag abschließend den Bundeshaushalt 2013 beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle:
"Mit dem Bundeshaushalt 2013 erfüllt die Koalition bereits im kommenden Jahr die Vorgaben der Schuldenbremse für das Jahr 2016. Wir reduzieren die Neuverschuldung auf 17,1 Milliarden Euro. Das für die Schuldenbremse relevante strukturelle Defizit sinkt auf 8,8 Milliarden Euro oder 0,34 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Mit großen Schritten gehen wir voran auf dem Weg zum Haushalt ohne strukturelles Defizit und zum Haushalt ohne neue Schulden.
Abrupte Ausgabenkürzungen oder die Rezepte der Opposition aus Steuererhöhungs- und Umverteilungsorgien lehnt die unionsgeführte Koalition ab - angesichts der labilen Situation in Europa wären sie Gift für das Wirtschaftswachstum in Deutschland und Europa und angesichts von Rekordsteuereinnahmen in Deutschland sind diese vergifteten Rezepte auch nicht erforderlich.
Mit unserer Politik der wachstumsfreundlichen Konsolidierung haben wir die Freiräume erwirtschaftet, die Bildungsausgaben deutlich zu erhöhen, die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur zu stärken, mehr Geld für Kultur bereits zustellen, eine deutliche Entlastung der Kommunen durchzuführen und die Bürger zu entlasten, sei es bei den Steuern, durch die Abschaffung der Praxisgebühr oder sinkende Sozialversicherungsbeiträge.
Diesen erfolgreichen Kurs der wachstumsfreundlichen Konsolidierung wird die Koalition auch in den kommenden Jahren zum Wohle unseres Landes weiter verfolgen."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Weitere Informationen
CDU/CSU-Fraktion
CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Weitere Meldungen dieses Unternehmens
21.03.2013 Markttransparenzstelle
Erfolgreiche Pressearbeit eBook
Eine Pflichtlektüre für mehr Sichtbarkeit durch Pressemitteilungen.
Pressefach abonnieren
via RSS-Feed abonnieren
via E-Mail abonnieren
Drucken
Weiterempfehlen
PDF
Schlagworte
https://www.prmaximus.de/pressefach/cdu-csu-fraktion-pressefach.html
Die Pressemeldung "Bundeshaushalt 2013 - Erfolgreiche Haushaltskonsolidierung ohne Steuererhöhungs- und Umverteilungsorgien" unterliegt dem Urheberrecht.
Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors.
Autor der Pressemeldung "Bundeshaushalt 2013 - Erfolgreiche Haushaltskonsolidierung ohne Steuererhöhungs- und Umverteilungsorgien" ist CDU/CSU-Fraktion, vertreten durch .