26.11.2012 13:45 Uhr in Gesellschaft & Familie von CDU/CSU-Fraktion
Breitbandstrategie wirkt
Kurzfassung: Breitbandstrategie wirktBeirat bei der Bundesnetzagentur zur BreitbandstrategieDer Beirat bei der Bundesnetzagentur hat sich am heutigen Montag zum Erfahrungsbericht des Länderarbeitskreises Telekomm ...
[CDU/CSU-Fraktion - 26.11.2012] Breitbandstrategie wirkt
Beirat bei der Bundesnetzagentur zur Breitbandstrategie
Der Beirat bei der Bundesnetzagentur hat sich am heutigen Montag zum Erfahrungsbericht des Länderarbeitskreises Telekommunikation, Informationswirtschaft und Post zur Breitbandstrategie geäußert. Hierzu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer, und der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Wirtschaft und Technologie, Andreas G. Lämmel:
"Die Breitbandstrategie der Bundesregierung hat sich bewährt. Sie ist ein sehr erfolgreiches Instrument, die flächendeckende Versorgung mit breitbandigen Telekommunikationsnetzen voranzubringen. Es wurden bereits deutliche Fortschritte erzielt, insbesondere im Hinblick auf den derzeitigen LTE-Ausbau, bei dem wir Vorreiter in ganz Europa sind. Die Breitbandstrategie sollte daher weiter verfolgt werden.
Wir teilen hingegen die Einschätzungen des Erfahrungsberichts des Länderarbeitskreises, dass es weiterer Anstrengungen bedarf, um das von der Bundesregierung beschriebene Ausbauziel einer flächendeckenden Breitbandversorgung bis 2018 zu erreichen. Im Gegensatz zum Länderarbeitskreis sehen wir hier allerdings nicht nur den Bund, sondern auch die Länder in der Pflicht.
Als leuchtende Vorbilder sind hier die Freistaaten Bayern und Sachsen zu nennen. Bayern hat ein neues Förderprogramm für den Ausbau von Breitbandnetzen der nächsten Generation mit einem Umfang von 500 Millionen Euro aufgesetzt. Das Programm tritt am 1.Dezember 2012 in Kraft und läuft bis Ende 2017. Sachsen wird im Landeshaushalt 2013/2014 zusätzlich 20 Millionen Euro für bestehende Förderprogramme zum Breitbandausbau im ländlichen Raum bereitstellen. Bayern und Sachsen sind damit beispielgebend für alle anderen Flächenländer in Deutschland und zeigen den richtigen Weg für den Ausbau der Breitbandversorgung in den ländlichen Räumen.
Wir empfehlen daher, die bestehende Förderprogramme des Bundes und der übrigen Länder daraufhin zu überprüfen, wie sie den Breitbandausbau noch besser unterstützen können, und sie, soweit möglich und sinnvoll, anzupassen bzw. zu ergänzen. Hierzu sollte auch die Bekanntmachung von Finanzierungsmodellen für Kommunen und/oder interessierte Unternehmen zum Breitbandausbau gehören. Ferner sollten bestehende Programme des Bundes und der Länder für Unternehmen und Kommunen durch textliche Präzisierungen, öffentlichkeitswirksame Maßnahmen und eine erhöhte Transparenz besser für den Ausbau von breitbandiger Telekommunikationsnetzen genutzt werden können."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/227-52267
Telefax: 030/227-56115
Mail: fraktion@cducsu.de
URL: http://www.cducsu.de
Beirat bei der Bundesnetzagentur zur Breitbandstrategie
Der Beirat bei der Bundesnetzagentur hat sich am heutigen Montag zum Erfahrungsbericht des Länderarbeitskreises Telekommunikation, Informationswirtschaft und Post zur Breitbandstrategie geäußert. Hierzu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer, und der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Wirtschaft und Technologie, Andreas G. Lämmel:
"Die Breitbandstrategie der Bundesregierung hat sich bewährt. Sie ist ein sehr erfolgreiches Instrument, die flächendeckende Versorgung mit breitbandigen Telekommunikationsnetzen voranzubringen. Es wurden bereits deutliche Fortschritte erzielt, insbesondere im Hinblick auf den derzeitigen LTE-Ausbau, bei dem wir Vorreiter in ganz Europa sind. Die Breitbandstrategie sollte daher weiter verfolgt werden.
Wir teilen hingegen die Einschätzungen des Erfahrungsberichts des Länderarbeitskreises, dass es weiterer Anstrengungen bedarf, um das von der Bundesregierung beschriebene Ausbauziel einer flächendeckenden Breitbandversorgung bis 2018 zu erreichen. Im Gegensatz zum Länderarbeitskreis sehen wir hier allerdings nicht nur den Bund, sondern auch die Länder in der Pflicht.
Als leuchtende Vorbilder sind hier die Freistaaten Bayern und Sachsen zu nennen. Bayern hat ein neues Förderprogramm für den Ausbau von Breitbandnetzen der nächsten Generation mit einem Umfang von 500 Millionen Euro aufgesetzt. Das Programm tritt am 1.Dezember 2012 in Kraft und läuft bis Ende 2017. Sachsen wird im Landeshaushalt 2013/2014 zusätzlich 20 Millionen Euro für bestehende Förderprogramme zum Breitbandausbau im ländlichen Raum bereitstellen. Bayern und Sachsen sind damit beispielgebend für alle anderen Flächenländer in Deutschland und zeigen den richtigen Weg für den Ausbau der Breitbandversorgung in den ländlichen Räumen.
Wir empfehlen daher, die bestehende Förderprogramme des Bundes und der übrigen Länder daraufhin zu überprüfen, wie sie den Breitbandausbau noch besser unterstützen können, und sie, soweit möglich und sinnvoll, anzupassen bzw. zu ergänzen. Hierzu sollte auch die Bekanntmachung von Finanzierungsmodellen für Kommunen und/oder interessierte Unternehmen zum Breitbandausbau gehören. Ferner sollten bestehende Programme des Bundes und der Länder für Unternehmen und Kommunen durch textliche Präzisierungen, öffentlichkeitswirksame Maßnahmen und eine erhöhte Transparenz besser für den Ausbau von breitbandiger Telekommunikationsnetzen genutzt werden können."
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CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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