Ein dickes Plus für die Menschen, ein starkes Plus für unseren Sozialstaat
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 23.02.2011
Pressemitteilung vom: 23.02.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Neuregelung von Leistungen für Langzeitarbeitslose und deren Kinder Nach langen Verhandlungen hat sich der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat am Mittwoch auf die Neuregelung von Leistungen für Langzeitarbeitslose und deren Kinder ...
[CDU/CSU-Fraktion - 23.02.2011] Ein dickes Plus für die Menschen, ein starkes Plus für unseren Sozialstaat
Neuregelung von Leistungen für Langzeitarbeitslose und deren Kinder
Nach langen Verhandlungen hat sich der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat am Mittwoch auf die Neuregelung von Leistungen für Langzeitarbeitslose und deren Kinder geeinigt. Zu den Ergebnissen erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:
"Mehr Chancengerechtigkeit für alle Kinder, mehr Hilfe für Langzeitarbeitslose, mehr Unterstützung und Entlastung für unsere Kommunen! Diese drei Kernpunkte machen den enormen Mehrwert aus, den wir als CDU/CSU bei der Neugestaltung von Hartz IV erreicht haben. Unter dem Strich steht ein Gewinn an sozialer Sicherheit, an sozialer Gerechtigkeit und an sozialstaatlicher Verantwortung. Das ist sehr viel mehr als das, was uns das Bundesverfassungsgericht mit seiner Forderung nach transparenten Regelsätzen aufgetragen hat. Dies ist ein dickes Plus für die Menschen, ein starkes Plus für unseren Sozialstaat.
Beispiel "Plus für Kinder": Das gesamte Unterstützungspaket für bedürftige Kinder beträgt 1,6 Milliarden Euro. Dies sind enorme Investitionen des Bundes in bessere Zukunftschancen für alle Kinder. Der Bund beweist mit den einzelnen Maßnahmen im Bildungs- und Teilhabepaket seine besondere Verantwortung weit über das bisherige Maß hinaus - auch was die Zuständigkeiten angeht.
Beispiel "Plus bei Regelsätzen": Sie sind nun verfassungskonform, transparent und für jedermann nachvollziehbar. Eine der Kernforderungen des Bundesverfassungsgerichts ist damit erfüllt. Mehr noch: Dass der Regelsatz in zwei Schritten steigt, liegt auch am neuen Berechnungsschlüssel, der sich an der echten Lebenssituation orientiert.
Beispiel "Plus für Kommunen": Die Union sieht die Kommunen als besonderen Partner in der Sozialpolitik. Die Kommunen haben die Kompetenz, den Menschen vor Ort zielgerichtet zu helfen. Bei dieser Aufgabe erweisen sich CDU/CSU als verantwortungsvolle Partner unserer Städte und Gemeinden: Wir entlasten sie nicht nur finanziell, wir greifen ihnen bei der Aufgabenbewältigung tatkräftig und verlässlich unter die Arme.
Legt man einen Zeitraum bis 2020 zugrunde, ergibt sich aus heutiger Sicht ein Finanztransfer von ca. 54 Milliarden Euro vom Bund auf die Kommunen: rund 15 Milliarden Euro Kompensation für Bildung und Teilhabe durch zusätzliche Bundesbeteiligung an den Kosten für Unterkunft und rund 38,9 Milliarden Euro durch zusätzliche Übernahme von Kosten der Grundsicherung im Alter. Die Union ist und bleibt die Partei der Kommunen.
Die Union blickt derweil schon auf den nächsten Reformschritt in diesem Bereich: die Neugestaltung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente. Damit soll die Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen auf den Arbeitsmarkt effektiver gestaltet werden. "Schneller raus aus Hartz IV, schneller rein in einen guten Job", lautet unsere Devise."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Neuregelung von Leistungen für Langzeitarbeitslose und deren Kinder
Nach langen Verhandlungen hat sich der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat am Mittwoch auf die Neuregelung von Leistungen für Langzeitarbeitslose und deren Kinder geeinigt. Zu den Ergebnissen erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:
"Mehr Chancengerechtigkeit für alle Kinder, mehr Hilfe für Langzeitarbeitslose, mehr Unterstützung und Entlastung für unsere Kommunen! Diese drei Kernpunkte machen den enormen Mehrwert aus, den wir als CDU/CSU bei der Neugestaltung von Hartz IV erreicht haben. Unter dem Strich steht ein Gewinn an sozialer Sicherheit, an sozialer Gerechtigkeit und an sozialstaatlicher Verantwortung. Das ist sehr viel mehr als das, was uns das Bundesverfassungsgericht mit seiner Forderung nach transparenten Regelsätzen aufgetragen hat. Dies ist ein dickes Plus für die Menschen, ein starkes Plus für unseren Sozialstaat.
Beispiel "Plus für Kinder": Das gesamte Unterstützungspaket für bedürftige Kinder beträgt 1,6 Milliarden Euro. Dies sind enorme Investitionen des Bundes in bessere Zukunftschancen für alle Kinder. Der Bund beweist mit den einzelnen Maßnahmen im Bildungs- und Teilhabepaket seine besondere Verantwortung weit über das bisherige Maß hinaus - auch was die Zuständigkeiten angeht.
Beispiel "Plus bei Regelsätzen": Sie sind nun verfassungskonform, transparent und für jedermann nachvollziehbar. Eine der Kernforderungen des Bundesverfassungsgerichts ist damit erfüllt. Mehr noch: Dass der Regelsatz in zwei Schritten steigt, liegt auch am neuen Berechnungsschlüssel, der sich an der echten Lebenssituation orientiert.
Beispiel "Plus für Kommunen": Die Union sieht die Kommunen als besonderen Partner in der Sozialpolitik. Die Kommunen haben die Kompetenz, den Menschen vor Ort zielgerichtet zu helfen. Bei dieser Aufgabe erweisen sich CDU/CSU als verantwortungsvolle Partner unserer Städte und Gemeinden: Wir entlasten sie nicht nur finanziell, wir greifen ihnen bei der Aufgabenbewältigung tatkräftig und verlässlich unter die Arme.
Legt man einen Zeitraum bis 2020 zugrunde, ergibt sich aus heutiger Sicht ein Finanztransfer von ca. 54 Milliarden Euro vom Bund auf die Kommunen: rund 15 Milliarden Euro Kompensation für Bildung und Teilhabe durch zusätzliche Bundesbeteiligung an den Kosten für Unterkunft und rund 38,9 Milliarden Euro durch zusätzliche Übernahme von Kosten der Grundsicherung im Alter. Die Union ist und bleibt die Partei der Kommunen.
Die Union blickt derweil schon auf den nächsten Reformschritt in diesem Bereich: die Neugestaltung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente. Damit soll die Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen auf den Arbeitsmarkt effektiver gestaltet werden. "Schneller raus aus Hartz IV, schneller rein in einen guten Job", lautet unsere Devise."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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