Parlamentariergruppe ASEAN besucht Südostasien
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 23.02.2011
Pressemitteilung vom: 23.02.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Vom 26. Februar bis 9. März 2011 wird sich eine Delegation der Parlamentariergruppe ASEAN unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Dr. Thomas Gambke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in Thailand, Vietnam und Malaysia aufhalten. Die weiteren ...
[Deutscher Bundestag - 23.02.2011] Parlamentariergruppe ASEAN besucht Südostasien
Vom 26. Februar bis 9. März 2011 wird sich eine Delegation der Parlamentariergruppe ASEAN unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Dr. Thomas Gambke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in Thailand, Vietnam und Malaysia aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind Dr. Joachim Pfeiffer, Anita Schäfer und Elisabeth Winkelmeier-Becker (alle CDU/CSU), Holger Ortel (SPD) und Stephan Thomae (FDP).
Die Delegationsreise dient der Vertiefung parlamentarischer Kontakte zu den jeweiligen Regierungs- und Oppositionsfraktionen und Gesprächen mit hochrangigen Regierungsvertretern. Die Delegation wird daneben in allen drei Staaten mit Vertretern deutscher Kulturmittlerorganisationen, der politischen Stiftungen und der deutschen Wirtschaft zusammentreffen.
Die Delegation wird sich in allen drei zu bereisenden Ländern über die Auswirkungen der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise und die dagegen ergriffenen Maßnahmen informieren. In Thailand stehen neben der aktuellen politischen Lage die Lebensbedingungen der Menschen im ländlichen Raum im Mittelpunkt des Interesses. In Vietnam werden die Handelsbeziehungen, die Kooperation im Bereich Wissenschaft und Forschung und die Spätfolgen des Vietnamkriegs Schwerpunktthemen sein. In Malaysia liegt das Hauptaugenmerk der Gespräche auf der Menschenrechtslage, der Religionsfreiheit und der Energiepolitik.
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 (0)30 227 0
Fax: +49 (0)30 227-36878 oder 227 36979
E-Mail: mail@bundestag.de
Vom 26. Februar bis 9. März 2011 wird sich eine Delegation der Parlamentariergruppe ASEAN unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Dr. Thomas Gambke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in Thailand, Vietnam und Malaysia aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind Dr. Joachim Pfeiffer, Anita Schäfer und Elisabeth Winkelmeier-Becker (alle CDU/CSU), Holger Ortel (SPD) und Stephan Thomae (FDP).
Die Delegationsreise dient der Vertiefung parlamentarischer Kontakte zu den jeweiligen Regierungs- und Oppositionsfraktionen und Gesprächen mit hochrangigen Regierungsvertretern. Die Delegation wird daneben in allen drei Staaten mit Vertretern deutscher Kulturmittlerorganisationen, der politischen Stiftungen und der deutschen Wirtschaft zusammentreffen.
Die Delegation wird sich in allen drei zu bereisenden Ländern über die Auswirkungen der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise und die dagegen ergriffenen Maßnahmen informieren. In Thailand stehen neben der aktuellen politischen Lage die Lebensbedingungen der Menschen im ländlichen Raum im Mittelpunkt des Interesses. In Vietnam werden die Handelsbeziehungen, die Kooperation im Bereich Wissenschaft und Forschung und die Spätfolgen des Vietnamkriegs Schwerpunktthemen sein. In Malaysia liegt das Hauptaugenmerk der Gespräche auf der Menschenrechtslage, der Religionsfreiheit und der Energiepolitik.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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