Europäische Strategie für die Donauregion

[Bayerisches Staatsministerium des Innern - 27.11.2012] Europäische Strategie für die Donauregion

Europäische Strategie für die Donauregion - Innenminister Joachim Herrmann beim ersten Jahresforum: Wirkungsvolles grenzüberschreitendes Netzwerk - Bayern Koordinator beim Schwerpunktbereich 'Sicherheit'
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann war heute beim ersten Jahresforum der Europäischen Strategie für die Donauregion in Regensburg. "Das Bündnis von 14 Nationen bietet hervorragende Voraussetzungen, um ein wirkungsvolles grenzüberschreitendes Netzwerk zu bilden", betonte Herrmann in seinem Statement bei der Plenarversammlung zum Thema 'Von Ideen zu Ergebnissen'. Er hob hervor, dass die Sicherheit ein wesentlicher Stabilitätsfaktor in der Donauregion sei. Nur dann könne sich das enorme wirtschaftliche, ökologische und soziale Potential der Donauregion bestmöglich entfalten. "Gerne hat Bayern daher die Koordinatorenrolle für den Schwerpunktbereich 'Sicherheit' übernommen", so Herrmann. Das Bundesinnenministerium und das bulgarische Innenministerium stehen dabei als Partner zur Seite. Herrmann wies darauf hin, dass er am 6. Mai 2013 alle Innenminister der an der Donaustrategie beteiligten Nationen nach München zu einer Konferenz einladen werde: "Dabei geht es insbesondere auch um aktuelle Fragen der Cyberkriminalität, die uns mehr und mehr Sorge bereitet."
Bereits im Januar 2012 fand eine internationale Polizeichefkonferenz der Donaustaaten in München statt, um auf höchster Polizeiebene die Prioritäten anhand einer von Europol erstellten Lagebewertung festzulegen. Dort wurde vereinbart, besonderes Augenmerk auf den Menschenhandel, die Korruption und die Betäubungsmittelkriminalität zu legen. "Vor dem Hintergrund immer internationaler und professioneller vorgehender krimineller Banden steigen auch die Herausforderungen für die Sicherheitsbehörden", stellte Herrmann fest. "Unser Leitziel heißt, den Kriminellen immer einen Schritt voraus zu sein."
Die Strategie der Europäischen Union für die Donauregion zielt auf eine effizientere Zusammenarbeit der Staaten entlang der Donau ab. Sie erstreckt sich über acht Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (Deutschland, Österreich, Tschechische Republik, Slowakische Republik, Ungarn, Slowenien, Rumänien, Bulgarien) sowie sechs weitere europäische Staaten (Kroatien, Serbien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Moldau, Ukraine). Damit umfasst die Strategie 14 Länder mit etwa 115 Millionen Einwohnern und ist mit ihren elf Schwerpunktbereichen von wesentlicher Bedeutung für Europa.

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