28.11.2012 12:36 Uhr in Energie & Umwelt von CDU/CSU-Fraktion
Das Landleben zukunftsfest machen
Kurzfassung: Das Landleben zukunftsfest machenBreitbandversorgung auf dem Land ist das entscheidende Thema für die ZukunftAm morgigen Donnerstag soll der Koalitionsantrag "Zukunft für ländliche Räume - Regiona ...
[CDU/CSU-Fraktion - 28.11.2012] Das Landleben zukunftsfest machen
Breitbandversorgung auf dem Land ist das entscheidende Thema für die Zukunft
Am morgigen Donnerstag soll der Koalitionsantrag "Zukunft für ländliche Räume - Regionale Vielfalt sichern und ausbauen" vom Deutschen Bundestag verabschiedet werden. Breitbandausbau mit schnellem Internet soll stärker gefördert, Mobilität im ländlichen Raum gesichert und die finanzielle Bürgerbeteiligung bei der Energiewende ausgebaut werden. Dazu erklären der Vorsitzende der Koalitionsarbeitsgruppe, Ingbert Liebing (CDU), und der stellvertretende Vorsitzende Max Straubinger (CSU):
"Die christlich-liberale Koalition bekennt sich zum ländlichen Raum. Deshalb bringen wir ein 105 Einzelmaßnahmen umfassendes Aktionsbündel in den Bundestag ein, das das Landleben angesichts des demografischen Wandels zukunftsfest macht.Der Antrag gibt neue Antworten in den Bereichen Wirtschaft, Infrastruktur, medizinische Versorgung und Tourismus", erklärt der Vorsitzende Ingbert Liebing.
Hinsichtlich einer leistungsfähigen Breitbandversorgung auf dem Land sagt Ingbert Liebing: "Mehr als ein Dutzend konkrete Vorschläge machen deutlich: Dies ist das entscheidende Thema für die Zukunft der ländlichen Räume. Mit einem uneingeschränkten Zugang zu Kabelverzweigern und Schaltverteilern wollen wir für mehr Wettbewerb im Markt sorgen und setzen uns für ein gemeinsames Infrastrukturförderprogramm Breitbandausbau für die Kommunen ein. Zudem fordern wir zur Beschleunigung der Energiewende eine möglichst frühzeitige Beteiligung der Kommunen an der Netzausbauplanung und den Ausbau der Bürgerbeteiligung. Wenn die Menschen über Bürgerwindparks oder Bürgernetzleitungen einen Vorteil haben, dann akzeptieren sie auch die damit verbundenen Belastungen leichter."
Ein weiteres Hauptanliegen des Antrags ist die Sicherstellung der Mobilität, um Jugendlichen eine berufliche Perspektive auf dem Land zu bieten. Der stellvertretende Vorsitzende Max Straubinger erklärt: "Wir fordern, dass der Mopedführerschein mit 15 in Modellversuchen getestet wird. Zudem ist eine angemessene Berücksichtigung der Mittel des Öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV) für einwohnerschwache Regionen nötig. So wollen wir in der anstehenden Novelle des Personenförderungsgesetzes sicherstellen, dass es weiterhin einen flächendeckenden ÖPNV auf dem Lande gibt."
Um die ländliche Infrastruktur wohnortnah zu erhalten, ist es wichtig Förderprogramme besser auf die Bedingungen vor Ort auszurichten. Max Straubinger erklärt: "Da die Ko-Finanzierung durch die Bundesländer oft scheitert, muss es möglich werden, dass die öffentliche Hand auch durch Dritte ersetzt werden kann - entweder durch Projektträger, die Eigenleistungen durch Personaleinsatz erbringen, oder durch klassische private Dritte. Wir fordern deshalb einen Instrumentenkasten für alternative privatwirtschaftliche Ko-Finanzierungsmodelle für den Eigenanteil der Länder bzw. der Kommunen."
Hintergrund:
Im März dieses Jahres haben die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und FDP eine gemeinsame Arbeitsgruppe zur Zukunft der ländlichen Räume eingerichtet. Diese hat von der Fraktionsführung den Auftrag zur Erarbeitung eines integrierten Handlungskonzepts erhalten. Auf Basis des Abschlussberichts hat die Arbeitsgruppe "Ländliche Räume - Regionale Vielfalt" gemeinsam mit den Fraktionsgremien einen Antrag für den Bundestag erarbeitet. Die Zielsetzung ist es, möglichst viele der Maßnahmen noch in dieser Wahlperiode auf den Weg zu bringen.
Weiterführende Links:
Antrag der Fraktionen aus CDU/ CSU und FDP: Zukunft für Ländliche Räume - Regionale Vielfalt sichern und ausbauen
(http://www.cducsu.de/GetMedium.aspx?mid=2968)
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Breitbandversorgung auf dem Land ist das entscheidende Thema für die Zukunft
Am morgigen Donnerstag soll der Koalitionsantrag "Zukunft für ländliche Räume - Regionale Vielfalt sichern und ausbauen" vom Deutschen Bundestag verabschiedet werden. Breitbandausbau mit schnellem Internet soll stärker gefördert, Mobilität im ländlichen Raum gesichert und die finanzielle Bürgerbeteiligung bei der Energiewende ausgebaut werden. Dazu erklären der Vorsitzende der Koalitionsarbeitsgruppe, Ingbert Liebing (CDU), und der stellvertretende Vorsitzende Max Straubinger (CSU):
"Die christlich-liberale Koalition bekennt sich zum ländlichen Raum. Deshalb bringen wir ein 105 Einzelmaßnahmen umfassendes Aktionsbündel in den Bundestag ein, das das Landleben angesichts des demografischen Wandels zukunftsfest macht.Der Antrag gibt neue Antworten in den Bereichen Wirtschaft, Infrastruktur, medizinische Versorgung und Tourismus", erklärt der Vorsitzende Ingbert Liebing.
Hinsichtlich einer leistungsfähigen Breitbandversorgung auf dem Land sagt Ingbert Liebing: "Mehr als ein Dutzend konkrete Vorschläge machen deutlich: Dies ist das entscheidende Thema für die Zukunft der ländlichen Räume. Mit einem uneingeschränkten Zugang zu Kabelverzweigern und Schaltverteilern wollen wir für mehr Wettbewerb im Markt sorgen und setzen uns für ein gemeinsames Infrastrukturförderprogramm Breitbandausbau für die Kommunen ein. Zudem fordern wir zur Beschleunigung der Energiewende eine möglichst frühzeitige Beteiligung der Kommunen an der Netzausbauplanung und den Ausbau der Bürgerbeteiligung. Wenn die Menschen über Bürgerwindparks oder Bürgernetzleitungen einen Vorteil haben, dann akzeptieren sie auch die damit verbundenen Belastungen leichter."
Ein weiteres Hauptanliegen des Antrags ist die Sicherstellung der Mobilität, um Jugendlichen eine berufliche Perspektive auf dem Land zu bieten. Der stellvertretende Vorsitzende Max Straubinger erklärt: "Wir fordern, dass der Mopedführerschein mit 15 in Modellversuchen getestet wird. Zudem ist eine angemessene Berücksichtigung der Mittel des Öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV) für einwohnerschwache Regionen nötig. So wollen wir in der anstehenden Novelle des Personenförderungsgesetzes sicherstellen, dass es weiterhin einen flächendeckenden ÖPNV auf dem Lande gibt."
Um die ländliche Infrastruktur wohnortnah zu erhalten, ist es wichtig Förderprogramme besser auf die Bedingungen vor Ort auszurichten. Max Straubinger erklärt: "Da die Ko-Finanzierung durch die Bundesländer oft scheitert, muss es möglich werden, dass die öffentliche Hand auch durch Dritte ersetzt werden kann - entweder durch Projektträger, die Eigenleistungen durch Personaleinsatz erbringen, oder durch klassische private Dritte. Wir fordern deshalb einen Instrumentenkasten für alternative privatwirtschaftliche Ko-Finanzierungsmodelle für den Eigenanteil der Länder bzw. der Kommunen."
Hintergrund:
Im März dieses Jahres haben die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und FDP eine gemeinsame Arbeitsgruppe zur Zukunft der ländlichen Räume eingerichtet. Diese hat von der Fraktionsführung den Auftrag zur Erarbeitung eines integrierten Handlungskonzepts erhalten. Auf Basis des Abschlussberichts hat die Arbeitsgruppe "Ländliche Räume - Regionale Vielfalt" gemeinsam mit den Fraktionsgremien einen Antrag für den Bundestag erarbeitet. Die Zielsetzung ist es, möglichst viele der Maßnahmen noch in dieser Wahlperiode auf den Weg zu bringen.
Weiterführende Links:
Antrag der Fraktionen aus CDU/ CSU und FDP: Zukunft für Ländliche Räume - Regionale Vielfalt sichern und ausbauen
(http://www.cducsu.de/GetMedium.aspx?mid=2968)
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
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CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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