Dirk Niebel: Eine Milliarde Euro für GFATM bis 2016

[Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) - 28.11.2012] Dirk Niebel: Eine Milliarde Euro für GFATM bis 2016

Berlin - Am 1. Dezember begeht die internationale Gemeinschaft den jährlichen Welt-Aids-Tag. Neueste Zahlen zeigen, dass der Rückgang der Neuinfektionen und Sterberaten ungebrochen anhält (2011: 2,5 Millionen HIV-Neuinfektionen, 1,7 Mio. AIDS-bedingte Todesfälle).
Dirk Niebel: "Die neuesten Zahlen von UNAIDS zur HIV-Epidemie machen Hoffnung. Die Trendwende ist greifbar nahe. Besondere freue ich mich, dass die Eigenleistungen vieler unserer Kooperationsländer gestiegen sind - das zeigt, dass die gute Entwicklung auf nachhaltigen Füßen steht. Die guten Zahlen sind auch ein Verdienst des neu aufgestellten Globalen Fonds gegen Aids, Tuberkulose und Malaria."
Nach bekanntgewordenen Korruptionsfällen beim Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) hatte sich Dirk Niebel konsequent für eine umfassende Reform eingesetzt. Mit der zurückliegenden Verwaltungsratssitzung am 14. und 15. November 2012 hatte der Fonds weite Teile dieser Reform umgesetzt. Daraufhin hatte Dirk Niebel den restlichen deutschen Beitrag an den Fonds für 2012 freigegeben.
Dirk Niebel: "Die Bundesregierung hat sich als verlässlicher Partner des GFATM erwiesen. Mit dem gerade beschlossenen Haushalt kann die Bundesregierung dem Fonds für den Zeitraum 2012 bis 2016 insgesamt eine Milliarde Euro in Aussicht stellen. Wir sind damit drittgrößter Geber des Fonds und können über einen eigenen Sitz im Verwaltungsrat noch besser steuern, dass die deutschen Beiträge zielgenau verwendet werden. Dank höherer Effizienz, mehr Wirkungen und weniger Korruptionsanfälligkeit steht der Fonds heute zukunftsfähiger da denn je."
Das BMZ hatte - aufbauend auf den Ergebnissen der Konferenz "Health.Right.Now! - HIV Prevention without Barriers" im Jahr 2011 - anlässlich der Welt-Aids-Konferenz im Juli 2012 das Positionspapier "Deutschlands Beitrag zur nachhaltigen Eindämmung von HIV" vorgestellt. Es beschreibt den Stellenwert der HIV-Bekämpfung in der deutschen Entwicklungskooperation und die Prioritäten bis 2015. Das Papier ist hier (PDF 1,8 MB, barrierefrei) abrufbar.

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