K+S Kali GmbH - GRÜNE: Enttäuschung über Einleitungsgenehmigung

[Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag - 30.11.2012] K+S Kali GmbH - GRÜNE: Enttäuschung über Einleitungsgenehmigung

[bild 1]Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert die Verlängerung der Einleitungsgenehmigung für Salzlauge durch die K+S Kali GmbH in die Werra auf dem bisherigen Niveau. Das Regierungspräsidium Kassel hat die seit 1942 bestehende Ausnahmegenehmigung bis zum Jahr 2015 verlängert und noch immer keine ausreichenden Absenkung der Grenzwerte vorgenommen. "Es erschließt sich mir einfach nicht, warum K+S eine Verlängerung der Einleitung bis ins Jahr 2020 durchsetzen konnte, ohne dass die entsprechenden Chlorid-Grenzwerte auf ein erträgliches Niveau reduziert werden", erklärt die nordhessische Abgeordnete Sigrid Erfurth. Nach Medieninformationen wurde die Einleitungserlaubnis vom Regierungspräsidium Kassel bis 2020 verlängert, erst ab 2015 sollen die Grenzwerte stufenweise sinken.
"Es verwundert uns schon sehr, wie hier mit dem Gewässer- und Naturschutz umgegangen wird. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass dabei der Schutz der Werra gegen einseitig wirtschaftliche Interessen von K+S ausgespielt wird. Die angekündigte stufenweise Absenkung der Grenzwerte für Chlorid, Magnesium und Kalium greifen viel zu kurz, und gelten erst ab dem Jahr 2015. Bis dahin ändert sich nichts für Werra und Weser. Die für 2015 angekündigte stufenweise Absenkung erfolgt zu spät und wird nicht ausreichen, die Werra aus der schlechtesten Gewässergüteklasse 5 in die etwas bessere Güteklasse 4 hoch stufen zu können", folgert Erfurth.
Im Jahr 2020 endet die Einleitungsgenehmigung. "Wir GRÜNE erwarten, dass dann keine Einleitung von Lauge mehr in die Werra erfolgt. Bis dahin muss K+S sein Abfallproblem in den Griff bekommen. Dazu gehören Verbesserungen im Produktionsablauf und die Entsorgung von nicht vermeidbaren Abwässern über eine Fernleitung in die Nordsee."

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[bild 1]: http://www.gruene-hessen.de/landtag/files/2012/11/Salzberg_kaliwerk.jpg