30.11.2012 13:48 Uhr in Gesellschaft & Familie von Auswärtiges Amt
Außenminister Westerwelle in Sorge über Übergriffe auf Botschaften
Kurzfassung: Außenminister Westerwelle in Sorge über Übergriffe auf BotschaftenAuf Nachfrage erklärte Außenminister Westerwelle heute zur Sicherheit ausländischer Botschaften in Berlin:Ich mache mir Sorgen d ...
[Auswärtiges Amt - 30.11.2012] Außenminister Westerwelle in Sorge über Übergriffe auf Botschaften
Auf Nachfrage erklärte Außenminister Westerwelle heute zur Sicherheit ausländischer Botschaften in Berlin:
Ich mache mir Sorgen darüber, dass in zwei Jahren 13 Mal ausländische Botschaften in Berlin attackiert oder besetzt wurden. Dies ist etwas, dass wir unbedingt ändern müssen beim Sicherheitskonzept.
Wenn wir wollen, dass unsere deutschen Botschaften in allen Ländern der Welt geschützt sind, müssen wir dafür sorgen, dass die ausländischen Botschaften bei uns geschützt sind. Wenn es 13 sehr ernste Vorfälle in nur zwei Jahren gegeben hat, dann gibt es offensichtlich ein Defizit. Es ist dann die Aufgabe der Behörden, dem nachzugehen.
In einem Brief hatte Außenminister Westerwelle zuvor an den Regierenden Bürgermeister von Berlin appelliert, umgehend alle erforderlichen Maßnahmen einzuleiten, damit Übergriffe gegen ausländische Missionen künftig ausgeschlossen werden können. Anlass war der massive Übergriff auf die iranische Botschaft vom vergangenen Montag.
Der Schutz diplomatischer Vertretungen ist eine völkerrechtliche Verpflichtung Deutschlands. In den letzten beiden Jahren ist es insgesamt 13 Mal zu Erstürmungen beziehungsweise Besetzungen ausländischer Vertretungen in Berlin gekommen, 11 Mal zu Sachbeschädigungen. Die letzten Vorfälle betrafen die Botschaften Irans (November), Libyens (November) und Nigeria (Oktober). In dem Brief sieht Außenminister Westerwelle akuten Handlungsbedarf bei Schutzmaßnahmen für diplomatische Einrichtungen in Berlin.
Auswärtiges Amt
Werderscher Markt 1
10117 Berlin
Telefon: 030 5000-2056
Telefax: 030-5000-3743
Mail: poststelle@auswaertiges-amt.de
URL: http://www.auswaertiges-amt.de
Auf Nachfrage erklärte Außenminister Westerwelle heute zur Sicherheit ausländischer Botschaften in Berlin:
Ich mache mir Sorgen darüber, dass in zwei Jahren 13 Mal ausländische Botschaften in Berlin attackiert oder besetzt wurden. Dies ist etwas, dass wir unbedingt ändern müssen beim Sicherheitskonzept.
Wenn wir wollen, dass unsere deutschen Botschaften in allen Ländern der Welt geschützt sind, müssen wir dafür sorgen, dass die ausländischen Botschaften bei uns geschützt sind. Wenn es 13 sehr ernste Vorfälle in nur zwei Jahren gegeben hat, dann gibt es offensichtlich ein Defizit. Es ist dann die Aufgabe der Behörden, dem nachzugehen.
In einem Brief hatte Außenminister Westerwelle zuvor an den Regierenden Bürgermeister von Berlin appelliert, umgehend alle erforderlichen Maßnahmen einzuleiten, damit Übergriffe gegen ausländische Missionen künftig ausgeschlossen werden können. Anlass war der massive Übergriff auf die iranische Botschaft vom vergangenen Montag.
Der Schutz diplomatischer Vertretungen ist eine völkerrechtliche Verpflichtung Deutschlands. In den letzten beiden Jahren ist es insgesamt 13 Mal zu Erstürmungen beziehungsweise Besetzungen ausländischer Vertretungen in Berlin gekommen, 11 Mal zu Sachbeschädigungen. Die letzten Vorfälle betrafen die Botschaften Irans (November), Libyens (November) und Nigeria (Oktober). In dem Brief sieht Außenminister Westerwelle akuten Handlungsbedarf bei Schutzmaßnahmen für diplomatische Einrichtungen in Berlin.
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Das Auswärtige Amt ist zuständig für die Pflege der Beziehungen zu anderen Staaten sowie zu den zwischen- und überstaatlichen Organisationen.Der Auswärtige Dienst versteht sich neben seiner Funktion als Gestalter der Außenpolitik als Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger, die deutsche Wirtschaft, das deutsche Kulturleben und für Parlamentarier und Regierungsvertreter aller Ebenen. Sein Dienstleistungsangebot ist für den Auswärtigen Dienst neben der klassischen Diplomatie zu seiner zweiten, tragenden Säule geworden: Es macht heute gut die Hälfte seiner Aktivitäten aus. So steht das Auswärtige Amt als modernes und aufgeschlossenes Dienstleistungsunternehmen weltweit seiner "Kundschaft", mit seinem Know-how und seinen Kontakten mit Rat und Tat zur Seite.
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