04.12.2012 17:03 Uhr in Computer & Internet von Deutscher Bundestag

Öffentliche Sitzung des Unterausschusses Neue Medien: 'Open Data - Aktivitäten zur Errichtung eines Bund, Länder und Kommunen übergreifenden Portals'

Kurzfassung: Öffentliche Sitzung des Unterausschusses Neue Medien: "Open Data - Aktivitäten zur Errichtung eines Bund, Länder und Kommunen übergreifenden Portals"Zeit: Montag, 10. Dezember 2012, 13 Uhr Ort: Pa ...
[Deutscher Bundestag - 04.12.2012] Öffentliche Sitzung des Unterausschusses Neue Medien: "Open Data - Aktivitäten zur Errichtung eines Bund, Länder und Kommunen übergreifenden Portals"

Zeit: Montag, 10. Dezember 2012, 13 Uhr
Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 600
In der öffentlichen Sitzung wollen sich die Mitglieder des Unterausschusses einen Überblick verschaffen, wie weit die Aktivitäten gediehen sind, ein Bund, Länder und Kommunen übergreifendes Portal einzurichten. Die Bundesregierung soll berichten und einen Ausblick geben. Die Abgeordneten interessieren damit im Zusammenhang stehende Fragen zu technischen Standards, Datenschutz, Geheimschutz und zur Sicherung von Rechten Dritte.
Als Experten stehen dem Unterausschuss Neue Medien zur Verfügung:
•Dr. Alexander Dix, Berliner Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
•Peter Schaar, Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Die Tagesordnung und weitere Informationen über das Gremium sind im Internet unter: http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a22/a22_neue_medien/oeffentliche_Sitzungen/28-open_data/index.html zu finden.
Interessierte Zuhörer werden gebeten, sich bis spätestens 7. Dezember 2012 mit Namen und Geburtsdatum beim Sekretariat des Aus¬schusses anzumelden (kulturausschuss@bundestag.de oder Tel. 030- 227-37773). Wir bitten um Verständnis dafür, dass die Anmeldung aus Kapazitätsgründen nicht immer den Zugang garantieren kann.
Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine Akkreditierung der Pressestelle.
Bild- und Tonberichterstatter werden gebeten, sich beim Pressereferat (Telefon: +49 30 227-32929 oder 32924) anzumelden.
Bitte im Sitzungssaal Mobiltelefone ausschalten!

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Deutscher Bundestag Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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