Schlechter Stil der SPD im Untersuchungsausschuss
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 24.02.2011
Pressemitteilung vom: 24.02.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zur Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion zur heutigen Zeugenbefragung des ehemaligen Bundestagsabgeordneten Kurt-Dieter Grill im Gorleben-Untersuchungsausschuss erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Untersuchungsausschuss ...
[CDU/CSU-Fraktion - 24.02.2011] Schlechter Stil der SPD im Untersuchungsausschuss
SPD verbreitet falsche Aussage des Zeugen Grill
Zur Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion zur heutigen Zeugenbefragung des ehemaligen Bundestagsabgeordneten Kurt-Dieter Grill im Gorleben-Untersuchungsausschuss erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Untersuchungsausschuss Reinhard Grindel:
"Der Tiefpunkt der Arbeit der SPD im Untersuchungsausschuss ist erreicht. Noch bevor der Zeuge Grill sich zur Frage des Schachtunglücks 1987 überhaupt geäußert hat, verbreitet die SPD eine Aussage, die Herr Grill nicht gemacht hat. Der Zeuge hat vielmehr genau das Gegenteil geäußert. Er hat betont, dass es ihm um eine umfassende Aufklärung der Umstände des Schachtunglücks ging. Dieses Unglück sei bergmännischer Natur gewesen und habe mit der Eignung des Salzstocks als Endlager nichts zu tun. Es ist ein schlechter parlamentarischer Stil, so unfair mit einem Zeugen umzugehen, dass noch bevor er sich überhaupt äußert, schon das genaue Gegenteil seiner Aussage verbreitet wird. Die SPD hat bisher im Gorleben Untersuchungsausschuss nichts Belastendes gefunden. Jetzt fängt sie an, Zeugen unwahre Behauptungen zu unterstellen. Die Nerven bei der SPD liegen blank."
Diese Pressemitteilung finden Sie auch auf unserer Homepage.
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CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
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SPD verbreitet falsche Aussage des Zeugen Grill
Zur Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion zur heutigen Zeugenbefragung des ehemaligen Bundestagsabgeordneten Kurt-Dieter Grill im Gorleben-Untersuchungsausschuss erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Untersuchungsausschuss Reinhard Grindel:
"Der Tiefpunkt der Arbeit der SPD im Untersuchungsausschuss ist erreicht. Noch bevor der Zeuge Grill sich zur Frage des Schachtunglücks 1987 überhaupt geäußert hat, verbreitet die SPD eine Aussage, die Herr Grill nicht gemacht hat. Der Zeuge hat vielmehr genau das Gegenteil geäußert. Er hat betont, dass es ihm um eine umfassende Aufklärung der Umstände des Schachtunglücks ging. Dieses Unglück sei bergmännischer Natur gewesen und habe mit der Eignung des Salzstocks als Endlager nichts zu tun. Es ist ein schlechter parlamentarischer Stil, so unfair mit einem Zeugen umzugehen, dass noch bevor er sich überhaupt äußert, schon das genaue Gegenteil seiner Aussage verbreitet wird. Die SPD hat bisher im Gorleben Untersuchungsausschuss nichts Belastendes gefunden. Jetzt fängt sie an, Zeugen unwahre Behauptungen zu unterstellen. Die Nerven bei der SPD liegen blank."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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