10.12.2012 15:07 Uhr in Gesellschaft & Familie von CDU/CSU-Fraktion
Verlängerte Bezugsdauer für Kurzarbeitergeld schafft Planungssicherheit
Kurzfassung: Verlängerte Bezugsdauer für Kurzarbeitergeld schafft PlanungssicherheitKonjunkturelle Einbrüche überbrückenMit der Veröffentlichung im Bundesanzeiger voraussichtlich am kommenden Freitag wird ei ...
[CDU/CSU-Fraktion - 10.12.2012] Verlängerte Bezugsdauer für Kurzarbeitergeld schafft Planungssicherheit
Konjunkturelle Einbrüche überbrücken
Mit der Veröffentlichung im Bundesanzeiger voraussichtlich am kommenden Freitag wird eine Verordnung zur Verlängerung der Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes auf zwölf Monate in Kraft treten. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe Peter Weiß:
"Die Verlängerung der Bezugsdauer des regulären Kurzarbeitergeldes von sechs auf zwölf Monate ist eine zielsichere Hilfe für Unternehmen, die derzeit unter spürbaren Auftragsrückgängen leiden. Sie soll es ermöglichen, punktuell in begrenztem Umfang seit einigen Monaten zu verzeichnende konjunkturelle Einbrüche zu überbrücken. Hiervon können insbesondere einige Unternehmen der Automobilindustrie und ihre Zulieferer profitieren.
Aufgrund der verlängerten Bezugszeit verfügen die betreffenden Unternehmen nun für einen deutlich längeren Zeitraum über Planungssicherheit. Nach Ablauf der Halbjahresfrist stünden diese sonst bald vor der Entscheidung, ihr in der Regel gut qualifiziertes Personal zu entlassen. Die Union hält mit der Verlängerung der Bezugsdauer Wort und löst ihre nach der erfolgreich bewältigten großen Finanz- und Wirtschaftskrise gegebene Zusage ein, im gebotenen Fall wieder zügig zu helfen.
Mit der Verlängerung der Bezugsdauer greift die christlich-liberale Bundesregierung auf ein Werkzeug aus dem bewährten Instrumentenkasten der Kurzarbeitergeld-Sonderregelungen zurück, der sich in der zurückliegenden Krise bewährt hat und unserem Land einen neuen Aufschwung ermöglicht hat. Mit der Wahl dieses einen Werkzeugs trägt sie aber auch dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Rechnung, da es weder eine entsprechende Krise wie ab 2008/09 noch Anzeichen hierfür gibt.
Die Bundesagentur für Arbeit hält in ihrem Haushalt 2013 vorsorglich Mittel für rund 200 000 leistungsberechtigte Kurzarbeiter vor. Die aktuellen Zahlen liegen demgegenüber relativ stabil bei deutlich weniger als halb so vielen Personen in Kurzarbeit. In der großen Finanz- und Wirtschaftskrise haben aufgrund der Sonderregelungen, die u.a. auch die Entlastung der Arbeitgeber von den Sozialversicherungsbeiträgen und eine erweiterte Förderung von Qualifizierungen umfassten, bis zu 1,5 Millionen Beschäftigte Kurzarbeitergeld bezogen."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/227-52267
Telefax: 030/227-56115
Mail: fraktion@cducsu.de
URL: http://www.cducsu.de
Konjunkturelle Einbrüche überbrücken
Mit der Veröffentlichung im Bundesanzeiger voraussichtlich am kommenden Freitag wird eine Verordnung zur Verlängerung der Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes auf zwölf Monate in Kraft treten. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe Peter Weiß:
"Die Verlängerung der Bezugsdauer des regulären Kurzarbeitergeldes von sechs auf zwölf Monate ist eine zielsichere Hilfe für Unternehmen, die derzeit unter spürbaren Auftragsrückgängen leiden. Sie soll es ermöglichen, punktuell in begrenztem Umfang seit einigen Monaten zu verzeichnende konjunkturelle Einbrüche zu überbrücken. Hiervon können insbesondere einige Unternehmen der Automobilindustrie und ihre Zulieferer profitieren.
Aufgrund der verlängerten Bezugszeit verfügen die betreffenden Unternehmen nun für einen deutlich längeren Zeitraum über Planungssicherheit. Nach Ablauf der Halbjahresfrist stünden diese sonst bald vor der Entscheidung, ihr in der Regel gut qualifiziertes Personal zu entlassen. Die Union hält mit der Verlängerung der Bezugsdauer Wort und löst ihre nach der erfolgreich bewältigten großen Finanz- und Wirtschaftskrise gegebene Zusage ein, im gebotenen Fall wieder zügig zu helfen.
Mit der Verlängerung der Bezugsdauer greift die christlich-liberale Bundesregierung auf ein Werkzeug aus dem bewährten Instrumentenkasten der Kurzarbeitergeld-Sonderregelungen zurück, der sich in der zurückliegenden Krise bewährt hat und unserem Land einen neuen Aufschwung ermöglicht hat. Mit der Wahl dieses einen Werkzeugs trägt sie aber auch dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Rechnung, da es weder eine entsprechende Krise wie ab 2008/09 noch Anzeichen hierfür gibt.
Die Bundesagentur für Arbeit hält in ihrem Haushalt 2013 vorsorglich Mittel für rund 200 000 leistungsberechtigte Kurzarbeiter vor. Die aktuellen Zahlen liegen demgegenüber relativ stabil bei deutlich weniger als halb so vielen Personen in Kurzarbeit. In der großen Finanz- und Wirtschaftskrise haben aufgrund der Sonderregelungen, die u.a. auch die Entlastung der Arbeitgeber von den Sozialversicherungsbeiträgen und eine erweiterte Förderung von Qualifizierungen umfassten, bis zu 1,5 Millionen Beschäftigte Kurzarbeitergeld bezogen."
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CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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