Piraterie wirksam bekämpfen
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 24.02.2011
Pressemitteilung vom: 24.02.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zum Thema Piraterie trafen der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Maritime Wirtschaft, Eckardt Rehberg, und der Vorsitzende des Arbeitskreises Küste der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingbert Liebing, im Bundesministerium der ...
[CDU/CSU-Fraktion - 24.02.2011] Piraterie wirksam bekämpfen
Große Gefahr für die Schifffahrtsnation Deutschland
Zum Thema Piraterie trafen der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Maritime Wirtschaft, Eckardt Rehberg, und der Vorsitzende des Arbeitskreises Küste der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingbert Liebing, im Bundesministerium der Verteidigung mit dem Parlamentarischen Staatssekretär, Thomas Kossendey, sowie dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, Dr. Ole Schröder, zusammen. An dem Gespräch nahm auch der Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Verteidigungsausschuss für die Marine, Ingo Gädechens teil. Dazu erklären Eckhardt Rehberg und Ingbert Liebing:
"Die CDU/CSU-Bundestagfraktion bemüht sich, dass der Diskussionsprozess um eine Lösung des bisher ungelösten Problems somalischer Piratenangriffe am Horn von Afrika und am Golf von Aden, die eine große Gefahr für die Schifffahrtsnation Deutschland darstellt, fortgesetzt wird, denn sichere Handelswege sind unabdingbare Voraussetzung für Deutschland als Exportvizeweltmeister und Wohlstand und Wachstum.
Seit Wochen und Monaten vergeht kaum ein Tag ohne Hiobsbotschaften aus den Gebieten des Indischen Ozeans. Dabei ist zu verzeichnen, dass nicht nur die Anzahl der Piratenattacken zugenommen und das betroffene Gebiet sich vergrößert hat, sondern auch die Gewaltbereitschaft der Angreifer ein erschreckendes Ausmaß angenommen hat, so dass inzwischen sogar Seeleute gekaperter Schiffe getötet werden.
Keine Lösung des Problems stellt der Vorschlag des Koordinators der Bundesregierung für die maritime Wirtschaft, Hans-Joachim Otto, dar, der den betroffenen deutschen Reedern rät, die Schiffspassage durch den Suez-Kanal zu meiden und die Schiffe rund um Afrika fahren zu lassen, und kommt einer Kapitulation der Welthandelsnation Deutschland gegenüber der international geächteten Piraterie gleich.
Wir fordern die Bundesregierung deshalb auf, alle Möglichkeiten zu prüfen, das Problem trotz der schwierigen rechtlichen und tatsächlichen Gegebenheiten zu lösen und werden den Prozess parlamentarisch begleiten."
Diese Pressemitteilung finden Sie auch auf unserer Homepage.
Kurz-URL: http://bit.ly/eyReqk
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Große Gefahr für die Schifffahrtsnation Deutschland
Zum Thema Piraterie trafen der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Maritime Wirtschaft, Eckardt Rehberg, und der Vorsitzende des Arbeitskreises Küste der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingbert Liebing, im Bundesministerium der Verteidigung mit dem Parlamentarischen Staatssekretär, Thomas Kossendey, sowie dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, Dr. Ole Schröder, zusammen. An dem Gespräch nahm auch der Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Verteidigungsausschuss für die Marine, Ingo Gädechens teil. Dazu erklären Eckhardt Rehberg und Ingbert Liebing:
"Die CDU/CSU-Bundestagfraktion bemüht sich, dass der Diskussionsprozess um eine Lösung des bisher ungelösten Problems somalischer Piratenangriffe am Horn von Afrika und am Golf von Aden, die eine große Gefahr für die Schifffahrtsnation Deutschland darstellt, fortgesetzt wird, denn sichere Handelswege sind unabdingbare Voraussetzung für Deutschland als Exportvizeweltmeister und Wohlstand und Wachstum.
Seit Wochen und Monaten vergeht kaum ein Tag ohne Hiobsbotschaften aus den Gebieten des Indischen Ozeans. Dabei ist zu verzeichnen, dass nicht nur die Anzahl der Piratenattacken zugenommen und das betroffene Gebiet sich vergrößert hat, sondern auch die Gewaltbereitschaft der Angreifer ein erschreckendes Ausmaß angenommen hat, so dass inzwischen sogar Seeleute gekaperter Schiffe getötet werden.
Keine Lösung des Problems stellt der Vorschlag des Koordinators der Bundesregierung für die maritime Wirtschaft, Hans-Joachim Otto, dar, der den betroffenen deutschen Reedern rät, die Schiffspassage durch den Suez-Kanal zu meiden und die Schiffe rund um Afrika fahren zu lassen, und kommt einer Kapitulation der Welthandelsnation Deutschland gegenüber der international geächteten Piraterie gleich.
Wir fordern die Bundesregierung deshalb auf, alle Möglichkeiten zu prüfen, das Problem trotz der schwierigen rechtlichen und tatsächlichen Gegebenheiten zu lösen und werden den Prozess parlamentarisch begleiten."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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