Stange: Gebührenfreies Studium ist Markenzeichen der SPD

  • Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 24.02.2011
Pressemitteilung vom: 24.02.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin

Kurzfassung: Anlässlich der Abschaffung der Studiengebühren durch die rot-grüne Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD, Dr. Eva-Maria Stange: Die SPD steht für ein gebührenfreies ...

[SPD-Bundestagsfraktion - 24.02.2011] Stange: Gebührenfreies Studium ist Markenzeichen der SPD


Anlässlich der Abschaffung der Studiengebühren durch die rot-grüne Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD, Dr. Eva-Maria Stange:

Die SPD steht für ein gebührenfreies Studium. Darauf können sich die Studierenden verlassen. Sozialdemokratisch geführte Landesregierungen wollen keine Studiengebühren und schaffen sie überall dort wieder ab, wo Schwarz-Gelb sie eingeführt hatte.

Heute hat Hannelore Kraft diese Verlässlichkeit sozialdemokratischer Politik unter Beweis gestellt. In Nordrhein-Westfalen, wo fast ein Viertel aller deutschen Studierenden eingeschrieben ist, sind finanzielle Sorgen kein Hindernis mehr bei der Aufnahme eines Studiums. Genau wie die Studierenden können sich auch die Hochschulen auf die SPD verlassen. Die Einnahmen, die die Universitäten und Fachhochschulen bisher aus den Gebühren gewonnen haben, werden vom Land Nordrhein-Westfalen in voller Höhe kompensiert.

Nur in vier Bundesländern werden jetzt noch Studiengebühren erhoben. Es wird aber nur eine Frage der Zeit sein, bis auch die Letzten den Lauf der Zeit erkennen und akzeptieren, dass die Einführung von Studiengebühren von Anfang an ein Fehler war. In Hamburg haben die Bürgerinnen und Bürger diesen Lernprozess gerade stark beschleunigt und Olaf Scholz zum Ersten Bürgermeister gewählt.


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Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.

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