Elbe-Minister ziehen positive Bilanz zur Umsetzung des Programms zum Gewässerschutz und vereinbaren gemeinsamen Hochwasserrisikomanagementplan

[Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz (TMLFUN) - 12.12.2012] Elbe-Minister ziehen positive Bilanz zur Umsetzung des Programms zum Gewässerschutz und vereinbaren gemeinsamen Hochwasserrisikomanagementplan

Die Umweltminister der zehn Anrainerländer der Elbe und des Bundes haben mit Ihrer 3. gemeinsamen Elbeerklärung eine positive Zwischenbilanz zur Verbesserung der Gewässergüte an der Elbe gezogen. Die Aktivitäten zum Gewässerschutz sollen fortgesetzt und um ein gemeinsames Hochwasserrisikomanagement für die Elbe erweitert werden.
Mit dem Beschluss des gemeinsamen Maßnahmenprogramms 2009 - 2015 hatten die Elbe-Minister Ende 2009 ein umfangreiches gemeinsames Paket zum Gewässerschutz beschlossen. Bis heute konnten 70 % dieser Projekte begonnen werden, 20 % wurden bereits vollständig abgeschlossen. So wurden seit 2009 63 % der vorgesehenen 2.800 Projekte zur Verbesserung der Passierbarkeit von Fließgewässern für Wanderfische und andere Lebewesen u. a. durch den Rückbau von Wanderungshindernissen oder den Bau von Fischaufstiegshilfen begonnen. Zudem konnten auf einer Gesamtfläche von über 980.000 Hektar Agrarumweltmaßnahmen zur Reduzierung der Einträge von Nährstoffen in die Gewässer umgesetzt werden. Ein Teil der Aktivitäten liegt jedoch noch hinter dem Zeitplan zurück und erfordert weitere Anstrengungen von Ländern, Bund und Kommunen. Insbesondere bei Projekten mit Flächenbedarf entlang der Gewässer gibt es noch deutliche Umsetzungsdefizite. Der Bund wurde daher gebeten, die Nutzung gewässernaher Grundstücke des Bundes (BVVG) zu günstigen Konditionen zu ermöglichen.
Für das nächste gemeinsame Maßnahmenprogramm verständigten sich die Elbe-Minister darauf, neben den bisherigen Themen der Nähr- und Schadstoffreduzierung und der Passierbarkeit für Wanderfische die gemeinsamen Aktivitäten verstärkt auf die Auswirkungen des Klimawandels, das Management der historisch belasteten Sedimente sowie Synergien zum Naturschutz, Hochwasserschutz und Meeresschutz auszurichten.
Im Sinne einer integrierten Bewirtschaftungsplanung beschlossen die Elbe-Minister darüber hinaus, bis 2015 einen gemeinsamen übergreifenden Hochwasserrisikomanagementplan für die Elbe aufzustellen. Im Rahmen dessen soll der seit 2002 für die Elbe bereits erreichte Hochwasserschutz an der Elbe und den Nebengewässern verbessert und die Zusammenarbeit bei der Hochwasser-Abwehr und bei der Bewirtschaftung von Poldern und Talsperren verstärkt länderübergreifend vorangebracht werden. Dazu wurden zwei länderübergreifende Verwaltungsvereinbarungen abgeschlossen. Mit diesen wird die Vorgehensweise bei der Wasserstands- und Hochwasservorhersage für die Bundeswasserstraßen Elbe, Saale und Untere Havel-Wasserstraße vereinheitlicht, sowie das Vorgehen zur Entlastung des Elbe-Hochwasserscheitels in die Havel und zur Steuerung der Wehrgruppe Quitzöbel vereinbart.
Mit dem Jahresende 2012 endet auch die 3-jährige Vorsitzzeit Thüringens. "Der an der Elbe eingeschlagene Weg, die Anstrengungen der Länder und des Bundes zum Gewässer- und Hochwasserschutz konsequent in gemeinsame Pläne und Programme zu bündeln, hat sich bewährt und hat Vorbildfunktion für andere Flussgebiete", sagte Thüringens Umweltminister Jürgen Reinholz. Für den Zeitraum von 2013 bis 2015 wird der Elbe-Vorsitz durch Berlin wahrgenommen werden.

Andreas Maruschke
Pressesprecher

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