Abgeordnete fahren zum Menschenrechtsrat nach Genf
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 25.02.2011
Pressemitteilung vom: 25.02.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Die Arbeit des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen drei Jahre nach Einführung der Universal Periodic Review, der Einzelüberprüfung der Menschenrechtslage aller Länder, steht im Mittelpunkt einer Delegationsreise des Ausschusses für ...
[Deutscher Bundestag - 25.02.2011] Abgeordnete fahren zum Menschenrechtsrat nach Genf
Die Arbeit des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen drei Jahre nach Einführung der Universal Periodic Review, der Einzelüberprüfung der Menschenrechtslage aller Länder, steht im Mittelpunkt einer Delegationsreise des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe vom 28. Februar bis 2. März 2011 nach Genf. Unter Leitung von Ute Granold (CDU/CSU) werden insgesamt fünf Abgeordnete Gespräche unter anderem mit dem Vorsitzenden des UN-Flüchtlingshilfswerks António Guterres und dem Präsidenten des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, Jakob Kellenberger, führen. Auf dem Programm steht zudem ein Termin mit dem Präsidenten des Menschenrechtsrates, Sihasak Phuangketkeow (Thailand). Zur Delegation gehören Christoph Strässer, Wolfgang Gunkel (SPD), Marina Schuster (FDP) und Volker Beck (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
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Die Arbeit des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen drei Jahre nach Einführung der Universal Periodic Review, der Einzelüberprüfung der Menschenrechtslage aller Länder, steht im Mittelpunkt einer Delegationsreise des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe vom 28. Februar bis 2. März 2011 nach Genf. Unter Leitung von Ute Granold (CDU/CSU) werden insgesamt fünf Abgeordnete Gespräche unter anderem mit dem Vorsitzenden des UN-Flüchtlingshilfswerks António Guterres und dem Präsidenten des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, Jakob Kellenberger, führen. Auf dem Programm steht zudem ein Termin mit dem Präsidenten des Menschenrechtsrates, Sihasak Phuangketkeow (Thailand). Zur Delegation gehören Christoph Strässer, Wolfgang Gunkel (SPD), Marina Schuster (FDP) und Volker Beck (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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