Deutsch-Indische Parlamentariergruppe zu Gesprächen in Indien
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 25.02.2011
Pressemitteilung vom: 25.02.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Unter Leitung des Vorsitzenden der Deutsch-Indischen Parlamentariergruppe, Sebastian Edathy (SPD) werden die Abgeordneten Ralph Brinkhaus, Jürgen Hardt, Johannes Singhammer (alle CDU/CSU), Johannes Pflug (SPD), Jörg van Essen (FDP), Raju Sharma ...
[Deutscher Bundestag - 25.02.2011] Deutsch-Indische Parlamentariergruppe zu Gesprächen in Indien
Unter Leitung des Vorsitzenden der Deutsch-Indischen Parlamentariergruppe, Sebastian Edathy (SPD) werden die Abgeordneten Ralph Brinkhaus, Jürgen Hardt, Johannes Singhammer (alle CDU/CSU), Johannes Pflug (SPD), Jörg van Essen (FDP), Raju Sharma (DIE LINKE.) und Josef Winkler (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) vom 27. Februar bis 8. März 2011 nach Indien reisen.
Die Delegation wird in New Delhi, Orissa und Tamil Nadu mit Vertretern von Regierung und Parlament zusammentreffen.
Zu den Themen, die behandelt werden sollen, gehören die bilateralen Beziehungen in politischer und wirtschaftlicher Hinsicht sowie im Hinblick auf den wissenschaftlichen Austausch. Ein weiterer Schwerpunkt soll auf der Situation von Minderheiten, insbesondere von Christen und Adivasi, und auf der allgemeinen Lage der Menschenrechte liegen. Auch Fragen der inneren Sicherheit sollen angesprochen werden. Neben den Begegnungen mit der Regierung, der Opposition und dem Parlament ist geplant, auch Vertreter deutscher Firmen, der vor Ort tätigen politischen Stiftungen und der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, ebenso wie Vertreter der christlichen Kirchen und von Menschenrechtsorganisationen zu treffen.
Kontakt für Journalistinnen und Journalisten
Telefon: +49 (0)30 227 37171
(montags bis freitags 8.30 bis 17 Uhr)
Fax: +49 (0)30 227 36192
E-Mail: pressereferat@bundestag.de
Unter Leitung des Vorsitzenden der Deutsch-Indischen Parlamentariergruppe, Sebastian Edathy (SPD) werden die Abgeordneten Ralph Brinkhaus, Jürgen Hardt, Johannes Singhammer (alle CDU/CSU), Johannes Pflug (SPD), Jörg van Essen (FDP), Raju Sharma (DIE LINKE.) und Josef Winkler (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) vom 27. Februar bis 8. März 2011 nach Indien reisen.
Die Delegation wird in New Delhi, Orissa und Tamil Nadu mit Vertretern von Regierung und Parlament zusammentreffen.
Zu den Themen, die behandelt werden sollen, gehören die bilateralen Beziehungen in politischer und wirtschaftlicher Hinsicht sowie im Hinblick auf den wissenschaftlichen Austausch. Ein weiterer Schwerpunkt soll auf der Situation von Minderheiten, insbesondere von Christen und Adivasi, und auf der allgemeinen Lage der Menschenrechte liegen. Auch Fragen der inneren Sicherheit sollen angesprochen werden. Neben den Begegnungen mit der Regierung, der Opposition und dem Parlament ist geplant, auch Vertreter deutscher Firmen, der vor Ort tätigen politischen Stiftungen und der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, ebenso wie Vertreter der christlichen Kirchen und von Menschenrechtsorganisationen zu treffen.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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