KÖRBER: Effizienzanreize für kommunale und soziale Infrastruktur nutzen
- Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 25.02.2011
Pressemitteilung vom: 25.02.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Anlässlich der Ausweitung der KfW-Programme zur staatlichen Förderung für energieeffiziente Gebäudesanierung erklärt der baupolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Sebastian KÖRBER: Die FDP-Bundestagfraktion begrüßt die ...
[FDP-Bundestagsfraktion - 25.02.2011] KÖRBER: Effizienzanreize für kommunale und soziale Infrastruktur nutzen
BERLIN. Anlässlich der Ausweitung der KfW-Programme zur staatlichen Förderung für energieeffiziente Gebäudesanierung erklärt der baupolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Sebastian KÖRBER:
Die FDP-Bundestagfraktion begrüßt die Erweiterung der staatlichen Förderung für energieeffiziente Gebäudesanierung auf alle Gebäude, die kommunalen und sozialen Zwecken dienen. Mit dieser Erweiterung werden ab dem 1.4.2011 u.a. auch Vereinsheime, Rathäuser oder Krankenhäuser förderfähig. Dies wird ermöglicht durch den Wegfall der bisherigen Beschränkung der KfW-Förderung auf Schulen, Kinder- und Jugendeinrichtungen sowie Kindergärten und die Ausweitung auf alle Nicht-Wohngebäude. Auch kommunale und gemeinnützige Träger kommen damit in den Genuss zinsgünstiger Kredite für energetische Sanierungsmaßnahmen, z.B. für Rathäusern, Krankenhäusern und ganzjährig genutzte Vereinsgebäude.
Für die FDP-Bundestagsfraktion ist dies ein weiterer wichtiger und richtiger Schritt zur Umsetzung des Energiekonzepts der Bundesregierung und Schub für Mittelstand und Handwerk. Gerade Kommunalhaushalte werden entlastet, da durch die Sanierung des Gebäudebestands die Nebenkosten erheblich sinken. Diese neuen Effizienzanreize für kommunale und soziale Infrastruktur gilt es nun entschlossen zu nutzen! Dafür brauchen wir auch künftig eine angemessenere Mittelausstattung und Verstetigung unter Beachtung der Haushaltskonsolidierungsziele der schwarz-gelben Koalition, damit wir unsere ehrgeizigen Klimaziele erreichen können.
Kontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143
BERLIN. Anlässlich der Ausweitung der KfW-Programme zur staatlichen Förderung für energieeffiziente Gebäudesanierung erklärt der baupolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Sebastian KÖRBER:
Die FDP-Bundestagfraktion begrüßt die Erweiterung der staatlichen Förderung für energieeffiziente Gebäudesanierung auf alle Gebäude, die kommunalen und sozialen Zwecken dienen. Mit dieser Erweiterung werden ab dem 1.4.2011 u.a. auch Vereinsheime, Rathäuser oder Krankenhäuser förderfähig. Dies wird ermöglicht durch den Wegfall der bisherigen Beschränkung der KfW-Förderung auf Schulen, Kinder- und Jugendeinrichtungen sowie Kindergärten und die Ausweitung auf alle Nicht-Wohngebäude. Auch kommunale und gemeinnützige Träger kommen damit in den Genuss zinsgünstiger Kredite für energetische Sanierungsmaßnahmen, z.B. für Rathäusern, Krankenhäusern und ganzjährig genutzte Vereinsgebäude.
Für die FDP-Bundestagsfraktion ist dies ein weiterer wichtiger und richtiger Schritt zur Umsetzung des Energiekonzepts der Bundesregierung und Schub für Mittelstand und Handwerk. Gerade Kommunalhaushalte werden entlastet, da durch die Sanierung des Gebäudebestands die Nebenkosten erheblich sinken. Diese neuen Effizienzanreize für kommunale und soziale Infrastruktur gilt es nun entschlossen zu nutzen! Dafür brauchen wir auch künftig eine angemessenere Mittelausstattung und Verstetigung unter Beachtung der Haushaltskonsolidierungsziele der schwarz-gelben Koalition, damit wir unsere ehrgeizigen Klimaziele erreichen können.
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Fax: 030-227-56143
Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
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Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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