19.12.2012 13:58 Uhr in Energie & Umwelt von CDU/CSU-Fraktion
Energieumbau trotz Störmanöver von Rot-Grün auf gutem Weg
Kurzfassung: Energieumbau trotz Störmanöver von Rot-Grün auf gutem WegGrundlegende Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes im marktwirtschaftlichen Sinne in Angriff nehmenDie Bundesregierung hat am heutigen Mi ...
[CDU/CSU-Fraktion - 19.12.2012] Energieumbau trotz Störmanöver von Rot-Grün auf gutem Weg
Grundlegende Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes im marktwirtschaftlichen Sinne in Angriff nehmen
Die Bundesregierung hat am heutigen Mittwoch den ersten Monitoring-Bericht zum Umbau der Energieversorgung veröffentlicht. Hierzu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer, und der energiepolitische Koordinator Thomas Bareiß:
"Die Umsetzung des Energiekonzepts der christlich-liberalen Koalition befindet sich auf gutem Weg. Es ist festzustellen, dass wichtige Zielmarken für den Umbau der Energieversorgung bereits erreicht wurden. So liegt Deutschland beim Ausbau der erneuerbaren Energien weit vorn: Im Jahr 2011 deckten die Erneuerbaren bereits rund 20 Prozent des Bruttostromverbrauchs, im ersten Halbjahr 2012 lag der Anteil sogar bei etwa 25 Prozent. Damit liegt das Ausbauergebnis weit über den Mindestzielen.
Die zentrale Herausforderung beim Ausbau der erneuerbaren Energien bleibt die Senkung der Kosten sowie die Markt- und Systemintegration. Hier gilt es, zügig eine grundlegende Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) im marktwirtschaftlichen Sinne in Angriff zu nehmen. Mehr Markt, weniger Staat: Nur so wird der Umbau der Energieversorgung zu einem erfolgreichen Projekt.
Auch im Bereich Energieeffizienz werden die sehr ambitionierten Ziele weitestgehend erreicht: Im Zeitraum von 2008 bis 2011 hat sich die Energieeffizienz um durchschnittlich zwei Prozent pro Jahr verbessert. Sie liegt damit nur knapp unterhalb der Zielmarke von 2,1 Prozent. Weiterreichende Vorhaben machten die rot und grün geführten Länder im Bundesrat zunichte. Ihre fast einundeinhalb Jahre dauernde Blockade verhinderte die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung - zum Schaden der Umwelt, der Wirtschaft und der Menschen in diesem Lande.
Trotz dieser Blockadepolitik von Rot-Grün wird die christlich-liberale Koalition den Weg zur Steigerung der Energieeffizienz konsequent fortsetzen. So werden die Bundesmittel für die Gebäudesanierung nochmals massiv aufgestockt und ab 2013 ein neues KfW-Programm für energetische Sanierungen in Höhe von jährlich 300 Millionen Euro aufgelegt. Energieeffizienz bleibt der Königsweg beim Umbau der Energieversorgung. Denn am günstigsten und am saubersten ist immer noch die Energie, die wir nicht verbrauchen. Zudem kompensieren Effizienzmaßnahmen Preissteigerungen und sorgen so dafür, dass der Geldbeutel geschont wird.
Notwendig bleibt die bessere Synchronisierung des Ausbaus erneuerbarer Energien mit der Netzkapazität. Hier bedarf es einer bundesweit abgestimmten Vorgehensweise. Die Länder sind aufgefordert, ihre Pläne zu koordinieren und an dem gemeinsamen Ziel auszurichten. Wichtig ist auch, dass die Planungskompetenz für die notwendigen, die Ländergrenzen überschreitenden Stromtrassen nun schnell auf die Bundesnetzagentur übertragen wird. Schließlich gelingt der Umbau der Energieversorgung nur, wenn alle - Bund, Länder, Wirtschaft und Bürger - an einem Strang ziehen."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Grundlegende Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes im marktwirtschaftlichen Sinne in Angriff nehmen
Die Bundesregierung hat am heutigen Mittwoch den ersten Monitoring-Bericht zum Umbau der Energieversorgung veröffentlicht. Hierzu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer, und der energiepolitische Koordinator Thomas Bareiß:
"Die Umsetzung des Energiekonzepts der christlich-liberalen Koalition befindet sich auf gutem Weg. Es ist festzustellen, dass wichtige Zielmarken für den Umbau der Energieversorgung bereits erreicht wurden. So liegt Deutschland beim Ausbau der erneuerbaren Energien weit vorn: Im Jahr 2011 deckten die Erneuerbaren bereits rund 20 Prozent des Bruttostromverbrauchs, im ersten Halbjahr 2012 lag der Anteil sogar bei etwa 25 Prozent. Damit liegt das Ausbauergebnis weit über den Mindestzielen.
Die zentrale Herausforderung beim Ausbau der erneuerbaren Energien bleibt die Senkung der Kosten sowie die Markt- und Systemintegration. Hier gilt es, zügig eine grundlegende Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) im marktwirtschaftlichen Sinne in Angriff zu nehmen. Mehr Markt, weniger Staat: Nur so wird der Umbau der Energieversorgung zu einem erfolgreichen Projekt.
Auch im Bereich Energieeffizienz werden die sehr ambitionierten Ziele weitestgehend erreicht: Im Zeitraum von 2008 bis 2011 hat sich die Energieeffizienz um durchschnittlich zwei Prozent pro Jahr verbessert. Sie liegt damit nur knapp unterhalb der Zielmarke von 2,1 Prozent. Weiterreichende Vorhaben machten die rot und grün geführten Länder im Bundesrat zunichte. Ihre fast einundeinhalb Jahre dauernde Blockade verhinderte die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung - zum Schaden der Umwelt, der Wirtschaft und der Menschen in diesem Lande.
Trotz dieser Blockadepolitik von Rot-Grün wird die christlich-liberale Koalition den Weg zur Steigerung der Energieeffizienz konsequent fortsetzen. So werden die Bundesmittel für die Gebäudesanierung nochmals massiv aufgestockt und ab 2013 ein neues KfW-Programm für energetische Sanierungen in Höhe von jährlich 300 Millionen Euro aufgelegt. Energieeffizienz bleibt der Königsweg beim Umbau der Energieversorgung. Denn am günstigsten und am saubersten ist immer noch die Energie, die wir nicht verbrauchen. Zudem kompensieren Effizienzmaßnahmen Preissteigerungen und sorgen so dafür, dass der Geldbeutel geschont wird.
Notwendig bleibt die bessere Synchronisierung des Ausbaus erneuerbarer Energien mit der Netzkapazität. Hier bedarf es einer bundesweit abgestimmten Vorgehensweise. Die Länder sind aufgefordert, ihre Pläne zu koordinieren und an dem gemeinsamen Ziel auszurichten. Wichtig ist auch, dass die Planungskompetenz für die notwendigen, die Ländergrenzen überschreitenden Stromtrassen nun schnell auf die Bundesnetzagentur übertragen wird. Schließlich gelingt der Umbau der Energieversorgung nur, wenn alle - Bund, Länder, Wirtschaft und Bürger - an einem Strang ziehen."
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CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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