Richter am Bundesgerichtshof Alfred Keukenschrijver im Ruhestand

[Bundesgerichtshof (BGH) - 28.12.2012] Richter am Bundesgerichtshof Alfred Keukenschrijver im Ruhestand

Richter am Bundesgerichtshof Alfred Keukenschrijver wird mit Ablauf des 31. Dezember 2012 nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand treten.
Herr Keukenschrijver wurde am 9. November 1947 in Bad Homburg geboren.
Nach Beendigung seiner juristischen Ausbildung trat er 1974 als Mitarbeiter im Bayerischen Staatsministerium der Justiz in den Justizdienst des Freistaats Bayern ein. 1977 wurde er zum Staatsanwalt, 1978 zum Richter am Landgericht München II ernannt. Seit seinem Wechsel zum Bundespatentgericht im Jahr 1986 bildete das Patentrecht den Schwerpunkt seiner richterlichen Tätigkeit. Auch während seiner Abordnung als wissenschaftlicher Mitarbeiter an den Bundesgerichtshof in den Jahren 1988 bis 1991 war er dem Patentsenat zugewiesen.
Herr Keukenschrijver wurde nach einer mehrmonatigen Abordnung an das Ministerium der Justiz des Landes Sachsen-Anhalt im Jahr 1996 zum Richter am Bundesgerichtshof ernannt. Seither gehört er dem insbesondere für das Patent- und Gebrauchsmusterrecht zuständigen X. Zivilsenat an. In den Jahren 2009 und 2010 war Herr Keukenschrijver dem vorübergehend als Hilfssenat zur Entlastung des X. Zivilsenats eingerichteten Xa-Zivilsenat als stellvertretender Vorsitzender zugewiesen und zuletzt mit der Wahrnehmung der Tätigkeit des Vorsitzenden betraut. Seit 2011 ist er stellvertretender Vorsitzender im X. Zivilsenat, dessen Rechtsprechung er insbesondere im Patentrecht, aber auch im Arbeitnehmererfindungs- und im Sortenschutzrecht maßgeblich mitgeprägt hat.
Herr Keukenschrijver hat sich überdies als Kommentator des Patent- und des Sortenschutzgesetzes sowie durch ein Werk zum Patentnichtigkeitsverfahren in Fachkreisen einen Namen gemacht.

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