Bildungs- und Teilhabepaket muss zuegig bei den Kindern und Jugendlichen ankommen
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 25.02.2011
Pressemitteilung vom: 25.02.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zur heutigen Schlussabstimmung ueber die Ergebnisse des Vermittlungsausschusses zur Hartz-IV-Reform erklaert die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks: Die Bildungs- und Teilhabeleistungen wie Lernfoerderung, ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 25.02.2011] Bildungs- und Teilhabepaket muss zuegig bei den Kindern und Jugendlichen ankommen
Zur heutigen Schlussabstimmung ueber die Ergebnisse des Vermittlungsausschusses zur Hartz-IV-Reform erklaert die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks:
Die Bildungs- und Teilhabeleistungen wie Lernfoerderung, Mittagessen in Kitas, Schulen und Horten sowie Foerderung in einem Verein muessen zuegig vor Ort ankommen. Insgesamt 2,5 Millionen Kinder und Jugendliche warten darauf. Die Bundesregierung ist nun gefragt, moeglichst schnell an betroffene Stellen Informationen weiterzugeben und die Familien zu informieren.
Es ist sinnvoll, dass die Kommunen die Umsetzung uebernehmen und nicht die Bundesagentur fuer Arbeit. Das hat die SPD erfolgreich durchgesetzt. Damit ist die urspruenglich von der Ministerin von der Leyen geplante bundesweite Chipkarte, die enormen Buerokratieaufwand nach sich gezogen haette, endgueltig vom Tisch. Es werden auch unnoetige Doppelstrukturen vermieden.
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Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Zur heutigen Schlussabstimmung ueber die Ergebnisse des Vermittlungsausschusses zur Hartz-IV-Reform erklaert die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks:
Die Bildungs- und Teilhabeleistungen wie Lernfoerderung, Mittagessen in Kitas, Schulen und Horten sowie Foerderung in einem Verein muessen zuegig vor Ort ankommen. Insgesamt 2,5 Millionen Kinder und Jugendliche warten darauf. Die Bundesregierung ist nun gefragt, moeglichst schnell an betroffene Stellen Informationen weiterzugeben und die Familien zu informieren.
Es ist sinnvoll, dass die Kommunen die Umsetzung uebernehmen und nicht die Bundesagentur fuer Arbeit. Das hat die SPD erfolgreich durchgesetzt. Damit ist die urspruenglich von der Ministerin von der Leyen geplante bundesweite Chipkarte, die enormen Buerokratieaufwand nach sich gezogen haette, endgueltig vom Tisch. Es werden auch unnoetige Doppelstrukturen vermieden.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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