Gute OECD-Zahlen für Niebels Entwicklungszusammenarbeit

[Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) - 11.01.2013] Gute OECD-Zahlen für Niebels Entwicklungszusammenarbeit

Berlin - Die OECD hat zum Jahresende die endgültigen, offiziellen Zahlen zur staatlichen Entwicklungszusammenarbeit (Official Development Assistance, ODA) für 2011 vorgestellt. Deutschland investierte 2011 mit 10,14 Milliarden Euro erstmals einen zweistelligen Milliardenbetrag netto für die öffentliche Entwicklungszusammenarbeit und ist damit nach den USA zweitgrößter Geber. Deutschland steigerte seine staatlichen Entwicklungsausgaben um 2,6 Prozent im Vergleich zum Jahr 2010. Damit erreicht Deutschland erneut eine ODA-Quote von 0,39 Prozent des Bruttonationaleinkommens.
Der Staatssekretär im BMZ, Hans-Jürgen Beerfeltz, erklärte dazu in Berlin: "Diese Regierung treibt die deutsche Entwicklungszusammenarbeit voran. Im Jahr 2011 haben wir 17 Prozent mehr ausgegeben als noch in 2009. Auch die ODA-Quote ist von 0,35 Prozent des Bruttonationaleinkommens im Jahr 2009 auf 0,39 Prozent in 2011 angestiegen - und das trotz der signifikant gewachsenen Wirtschaftsleistung Deutschlands. Besonders in Zeiten von Eurokrise und Sparanstrengungen ist das ein starkes Signal. Weniger als ein Drittel der OECD-Geberländer konnte seine Ausgaben für Entwicklungszusammenarbeit erhöhen. Bei allen anderen großen Geberländern, wie den USA, Frankreich oder Japan, waren sowohl die absoluten ODA-Leistungen als auch die ODA-Quote rückläufig. Gleichzeitig investieren wir nicht nur mehr, sondern auch wirksamer!"
Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit ist unter Leitung von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel nicht nur finanziell gewachsen. Das BMZ hat zudem die größte Strukturreform in der Geschichte der deutschen Entwicklungspolitik umgesetzt. So wurden die vormals drei staatlichen Durchführer der technischen Zusammenarbeit (DED, InWEnt und GTZ) zur einheitlichen und schlagkräftigen Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) zusammengeführt. Dabei wurde der Bundeshaushalt um netto 300 Stellen entlastet und zugleich die Steuerung der GIZ durch das BMZ verbessert.
Mit Engagement Global wurde darüber hinaus ein zentraler Dienstleister für die Zivilgesellschaft geschaffen, der Menschen zu mehr Engagement ermutigt und hilft, administrative Hürden zu überwinden. Das ebenfalls neu geschaffene Deutsche Evaluierungsinstitut der Entwicklungszusammenarbeit (DEval) ist der Schlussstein dieser Reformagenda. Bislang hatten sich die Durchführungsorganisationen und das BMZ vor allem selbst evaluiert. Jetzt wird die staatliche Entwicklungszusammenarbeit erstmals einer wissenschaftlich fundierten, unabhängigen Begutachtung von außen unterworfen. Dadurch erhält das BMZ eine tragfähige Einschätzung der gesellschaftlichen Wirkung seiner Arbeit.
Bereits im November hatte die OECD einen Zwischenbericht zu den Fortschritten Deutschlands in der Entwicklungszusammenarbeit vorgelegt. Die OECD würdigt dabei die erhöhte Schlagkraft durch die Fusion zur GIZ, die gesteigerte Politik-Kohärenz in der Bundesregierung sowie die Schwerpunktsetzung in den Bereichen Umwelt, Klima und Privatsektorförderung.

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