16.01.2013 17:56 Uhr in Energie & Umwelt von Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV)
Zusammenarbeit zwischen deutschen und russischen Veterinärbehörden weiter gestärkt
Kurzfassung: Zusammenarbeit zwischen deutschen und russischen Veterinärbehörden weiter gestärktIm Rahmen der Internationalen Grünen Woche wurden am Dienstag und Mittwoch in Berlin die Fachgespräche zur Lebens ...
[Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) - 16.01.2013] Zusammenarbeit zwischen deutschen und russischen Veterinärbehörden weiter gestärkt
Im Rahmen der Internationalen Grünen Woche wurden am Dienstag und Mittwoch in Berlin die Fachgespräche zur Lebensmittelüberwachung zwischen den Veterinärdiensten Russlands und Deutschlands fortgesetzt.
Der Leiter des Föderalen Dienstes für die veterinärrechtliche und phytosanitäre Überwachung der Russischen Föderation, Sergej Dankwert, und der Staatssekretär im BMELV, Dr. Robert Kloos, kamen beim Gespräch zwischen den hochrangigen Delegationen im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) überein, die gemeinsamen Initiativen, den deutsch-russischen Handel auszubauen, weiterzuführen. "Die Bundesregierung räumt der Vertiefung der deutsch-russischen agrarwirtschaftlichen Beziehungen hohe Priorität ein", sagte Staatssekretär Dr. Kloos. Dazu solle die Zusammenarbeit der Veterinärbehörden beider Staaten vertieft und der politische und fachliche Dialog fortgesetzt werden.
Nach dem letzten Gespräch im Dezember 2012 hat die deutsche Seite Maßnahmen zur strikten Einhaltung der Anforderungen der Zollunion beim Export von Lebensmitteln tierischen Ursprungs aus Deutschland nach Russland getroffen. So hat das BMELV erst in der vergangenen Woche eine Stabsstelle "Export Russische Föderation" unter Leitung von Ministerialdirigent Dr. Gerhard Rech eingerichtet. Er ist Ansprechpartner für deutsche und russische Wirtschaftsbeteiligte sowie für die für veterinär- und phytosanitäre Aufgaben zuständige Behörde Russlands in Angelegenheiten der deutschen Exporte nach Russland.
Daneben wird eine "Expertengruppe Export" beim BVL Aufgaben im Zusammenhang mit der Ausfuhr von tierischen Lebensmitteln in die Russische Föderation übernehmen. Künftig sollen von hier aus u.a. deutsche Veterinärinspektoren geschult werden, die die für den russischen Export zugelassenen Betriebe kontrollieren. Staatssekretär Dr. Kloos hat die russischen Experten eingeladen, an diesen Schulungen teilzunehmen, um den zuständigen Amtstierärzten auf deutscher Seite unmittelbar die russischen Anforderungen zu erläutern.
Betriebskontrollen der Länder, die in Deutschland für die Lebensmittelüberwachung zuständig sind, sollten nach den letzten Gesprächen für Betriebe, die nach Russland exportieren, durch den Bund begleitet werden. "Die Länder sind meiner Bitte gefolgt und haben mit der Überprüfung der Exportbetriebe unter fachaufsichtlicher Begleitung bereits begonnen. Bei allen Anstrengungen des BMELV und der Länder ist es jedoch unabdingbar, dass die deutschen Unternehmen hygienischen und veterinärrechtlichen Anforderungen der russischen Seite nachkommen. Nur so ist ein nachhaltiger Zugang zum russischen Markt möglich", erklärte Staatssekretär Kloos weiter.
Im Rahmen der Grünen Woche sind weitere Expertengespräche zwischen Russland und Deutschland geplant. Unter anderem ist vorgesehen, die für das Frühjahr angekündigte Inspektion deutscher Betriebe durch russische Veterinärexperten vorzubereiten.
Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV)
Wilhelmstraße 54
10117 Berlin
Deutschland
Telefon: 03 0 / 1 85 29 - 0
Telefax: 03 0 / 1 85 29 - 42 62
Mail: poststelle@bmelv.bund.de
URL: http://www.bml.de
Im Rahmen der Internationalen Grünen Woche wurden am Dienstag und Mittwoch in Berlin die Fachgespräche zur Lebensmittelüberwachung zwischen den Veterinärdiensten Russlands und Deutschlands fortgesetzt.
Der Leiter des Föderalen Dienstes für die veterinärrechtliche und phytosanitäre Überwachung der Russischen Föderation, Sergej Dankwert, und der Staatssekretär im BMELV, Dr. Robert Kloos, kamen beim Gespräch zwischen den hochrangigen Delegationen im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) überein, die gemeinsamen Initiativen, den deutsch-russischen Handel auszubauen, weiterzuführen. "Die Bundesregierung räumt der Vertiefung der deutsch-russischen agrarwirtschaftlichen Beziehungen hohe Priorität ein", sagte Staatssekretär Dr. Kloos. Dazu solle die Zusammenarbeit der Veterinärbehörden beider Staaten vertieft und der politische und fachliche Dialog fortgesetzt werden.
Nach dem letzten Gespräch im Dezember 2012 hat die deutsche Seite Maßnahmen zur strikten Einhaltung der Anforderungen der Zollunion beim Export von Lebensmitteln tierischen Ursprungs aus Deutschland nach Russland getroffen. So hat das BMELV erst in der vergangenen Woche eine Stabsstelle "Export Russische Föderation" unter Leitung von Ministerialdirigent Dr. Gerhard Rech eingerichtet. Er ist Ansprechpartner für deutsche und russische Wirtschaftsbeteiligte sowie für die für veterinär- und phytosanitäre Aufgaben zuständige Behörde Russlands in Angelegenheiten der deutschen Exporte nach Russland.
Daneben wird eine "Expertengruppe Export" beim BVL Aufgaben im Zusammenhang mit der Ausfuhr von tierischen Lebensmitteln in die Russische Föderation übernehmen. Künftig sollen von hier aus u.a. deutsche Veterinärinspektoren geschult werden, die die für den russischen Export zugelassenen Betriebe kontrollieren. Staatssekretär Dr. Kloos hat die russischen Experten eingeladen, an diesen Schulungen teilzunehmen, um den zuständigen Amtstierärzten auf deutscher Seite unmittelbar die russischen Anforderungen zu erläutern.
Betriebskontrollen der Länder, die in Deutschland für die Lebensmittelüberwachung zuständig sind, sollten nach den letzten Gesprächen für Betriebe, die nach Russland exportieren, durch den Bund begleitet werden. "Die Länder sind meiner Bitte gefolgt und haben mit der Überprüfung der Exportbetriebe unter fachaufsichtlicher Begleitung bereits begonnen. Bei allen Anstrengungen des BMELV und der Länder ist es jedoch unabdingbar, dass die deutschen Unternehmen hygienischen und veterinärrechtlichen Anforderungen der russischen Seite nachkommen. Nur so ist ein nachhaltiger Zugang zum russischen Markt möglich", erklärte Staatssekretär Kloos weiter.
Im Rahmen der Grünen Woche sind weitere Expertengespräche zwischen Russland und Deutschland geplant. Unter anderem ist vorgesehen, die für das Frühjahr angekündigte Inspektion deutscher Betriebe durch russische Veterinärexperten vorzubereiten.
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Mit Organisationserlass des Bundeskanzlers vom 22. Januar 2001 wurde das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (BML) zu einem Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (BMVEL) umgebildet. Dem neuen Ministerium wurden aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit die Zuständigkeiten für den Verbraucherschutz sowie aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie die Zuständigkeit für die Verbraucherpolitik übertragen.Darüber hinaus erfolgte die Verlagerung des Bundesinstitut für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Veterinärwesen (BgVV) in den Geschäftsbereich des BMVEL. Mit der Umorganisation erhält der vorsorgende Verbraucherschutz in Deutschland einen neuen Stellenwert. Dies soll unter anderem auch durch eine neue Landwirtschaftspolitik zum Ausdruck kommen, die den Erwartungen und Bedürfnissen der Verbraucher Rechnung trägt, ein partnerschaftliches Verhältnis zwischen Landwirtschaft und Verbrauchern fördert, den Tierschutz weiterentwickelt und den Grundsatz der Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft verankert.Da ein großer Teil der Politikbereiche des Ministeriums gemeinschaftsrechtlichen Regelungen unterliegt, besteht die wichtigste Aufgabe des Ministeriums darin, die vielschichtigen Interessen innerhalb Deutschlands zu kanalisieren und als deutsche Interessenlage in den Meinungsbildungs- und Rechtssetzungsprozess der Europäischen Union einzubringen. Darüber hinaus trägt das Ministerium dafür Sorge, dass Gemeinschaftsrecht in Deutschland ordnungsgemäß angewandt werden kann.Zum Geschäftsbereich des Ministeriums zählen - neben dem neu hinzugekommenen BgVV - unter anderem das Bundessortenamt, zehn Bundesforschungsanstalten sowie die Zentralstelle für Agrardokumentation und -information. Darüber hinaus hat das Ministerium die Aufsicht über vier Anstalten des öffentlichen Rechts, darunter die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung.
Mit Organisationserlass des Bundeskanzlers vom 22. Januar 2001 wurde das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (BML) zu einem Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (BMVEL) umgebildet. Dem neuen Ministerium wurden aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit die Zuständigkeiten für den Verbraucherschutz sowie aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie die Zuständigkeit für die Verbraucherpolitik übertragen.Darüber hinaus erfolgte die Verlagerung des Bundesinstitut für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Veterinärwesen (BgVV) in den Geschäftsbereich des BMVEL. Mit der Umorganisation erhält der vorsorgende Verbraucherschutz in Deutschland einen neuen Stellenwert. Dies soll unter anderem auch durch eine neue Landwirtschaftspolitik zum Ausdruck kommen, die den Erwartungen und Bedürfnissen der Verbraucher Rechnung trägt, ein partnerschaftliches Verhältnis zwischen Landwirtschaft und Verbrauchern fördert, den Tierschutz weiterentwickelt und den Grundsatz der Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft verankert.Da ein großer Teil der Politikbereiche des Ministeriums gemeinschaftsrechtlichen Regelungen unterliegt, besteht die wichtigste Aufgabe des Ministeriums darin, die vielschichtigen Interessen innerhalb Deutschlands zu kanalisieren und als deutsche Interessenlage in den Meinungsbildungs- und Rechtssetzungsprozess der Europäischen Union einzubringen. Darüber hinaus trägt das Ministerium dafür Sorge, dass Gemeinschaftsrecht in Deutschland ordnungsgemäß angewandt werden kann.Zum Geschäftsbereich des Ministeriums zählen - neben dem neu hinzugekommenen BgVV - unter anderem das Bundessortenamt, zehn Bundesforschungsanstalten sowie die Zentralstelle für Agrardokumentation und -information. Darüber hinaus hat das Ministerium die Aufsicht über vier Anstalten des öffentlichen Rechts, darunter die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung.
Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV),
, 10117 Berlin, Deutschland
Tel.: 03 0 / 1 85 29 - 0; http://www.bml.de
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