Olympia-Aufkleber

  • Pressemitteilung der Firma Bayerisches Staatsministerium des Innern, 28.02.2011
Pressemitteilung vom: 28.02.2011 von der Firma Bayerisches Staatsministerium des Innern aus München

Kurzfassung: Innenminister Joachim Herrmann weist Kritik der Deutschen Polizeigewerkschaft an Olympia-Aufkleber zurück: "Olympiabewerbung keine Privatangelegenheit – Staatsregierung, Bundesregierung und Bundespräsident unterstützen München und Garmisch bei ...

[Bayerisches Staatsministerium des Innern - 28.02.2011] Olympia-Aufkleber


Innenminister Joachim Herrmann weist Kritik der Deutschen Polizeigewerkschaft an Olympia-Aufkleber zurück: "Olympiabewerbung keine Privatangelegenheit – Staatsregierung, Bundesregierung und Bundespräsident unterstützen München und Garmisch bei ihrer Bewerbung"

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat darauf hingewiesen, dass die offizielle Bewerbung von München und Garmisch-Partenkirchen für die Olympischen Winterspiele 2018 keine Privatangelegenheit ist: "Die Bayerische Staatsregierung und die Bundesregierung unterstützen die Bewerbergesellschaft und die beiden Kommunen bei ihren Bemühungen, die Olympischen Spiele im Winter 2018 nach Deutschland zu holen. Auch der Bundespräsident hat bei seinem Besuch in Bayern in der letzten Woche seine Unterstützung für die Bewerbung deutlich gemacht und mehrfach kundgetan. Ich halte deshalb die Kritik des bayerischen Landesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Hermann Benker, an den ''Olympia 2018''-Aufklebern, die wir auf 1.400 Polizeiautos kleben, für völlig neben der Sache. Im Übrigen bin ich sicher, dass die Mehrzahl der Polizisten in München und Oberbayern Olympiafans sind."

Herrmann wird selbst am Freitag, den 4. März, beim Besuch der Evaluierungskommission Olympiabewerbung in München als Vertreter der Staatsregierung sprechen und den sicherheitspolitischen Teil des so genannten ''Bid Books'' präsentieren, des Bewerbungsbuches für die Olympischen Winterspiele. Bei der Präsentation der deutschen Bewerbung vor den Vertretern des Olympischen Komitees werden unter anderem auch Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer und Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière dafür werben, dass München und Garmisch-Partenkirchen den Zuschlag für Olympia 2018 erhalten. Herrmann: "Der bayerische Landesvorsitzende der DPolG hat offensichtlich die Bedeutung dieser Olympischen Spiele für Deutschland und Bayern nicht erkannt. Diese Spiele wären eine große Chance für unsere Heimat."


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Das Innenministerium ist für die Innere Sicherheit, also auch für die Polizei und den Staatsschutz zuständig. Das ist aber nur ein Aspekt seiner Zuständigkeiten.

Im Bereich Allgemeine Innere Verwaltung gibt es eine Fülle weitere Aufgaben von der Staatsverwaltung über kommunale Angelegenheiten bis zum Rettungswesen. Außerdem gibt es manche eher überraschend erscheinende Zuständigkeiten, wie etwa für das Kaminkehrer- oder fürs Lotteriewesen. Auch die unabhängigen Verwaltungsgerichte gehören zum Ressortbereich des Innenministeriums.

Den zweiten großen Bereich bildet die Oberste Baubehörde. Das Innenministerium als "Bauministerium" ist zuständig für Hochbau und Wohnungswesen, für Städtebau sowie Straßen- und Brückenbau - die gesamte bauliche Infrastruktur gehört zu seinen Aufgaben. Es ist damit einer der größten Auftraggeber für die Bauwirtschaft in Bayern.

Mit den Begriffen "Schützen, Vorsorgen, Ordnen, Planen, Bauen, Fördern" lassen sich die vielfältigen Aufgaben der Allgemeinen Inneren Verwaltung und der Obersten Baubehörde (den beiden Hauptabteilungen des Innenministeriums) umreißen.

An der politischen Spitze stehen: Staatsminister Dr. Günther Beckstein (übrigens der 50. Innenminister seit der Gründung des Ressorts im Jahre 1806) und Staatssekretär Georg Schmid als Stellvertreter des Ministers.

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