23.01.2013 10:45 Uhr in Gesellschaft & Familie von Auswärtiges Amt
Außenminister Westerwelle begrüßt Nordkorea-Resolution des UN-Sicherheitsrats
Kurzfassung: Außenminister Westerwelle begrüßt Nordkorea-Resolution des UN-SicherheitsratsZu der Resolution des UN-Sicherheitsrats zu Nordkorea erklärte Außenminister Westerwelle heute (23.01.) in Berlin:"Ich ...
[Auswärtiges Amt - 23.01.2013] Außenminister Westerwelle begrüßt Nordkorea-Resolution des UN-Sicherheitsrats
Zu der Resolution des UN-Sicherheitsrats zu Nordkorea erklärte Außenminister Westerwelle heute (23.01.) in Berlin:
"Ich begrüße die einhellige Verurteilung des nordkoreanischen Raketenstarts und die Verschärfung der Sanktionsregimes durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Diese klare Antwort auf das eklatant völkerrechtswidrige Verhalten Nordkoreas zeigt, dass die internationale Gemeinschaft diese gezielten Provokationen Nordkoreas nicht toleriert.
Die neue Führung in Nordkorea hat die Wahl: Setzt sie den Weg der Provokation, des Bruchs des Völkerrechts und der Selbstisolierung fort,werden wir nicht zögern, darauf auch in Zukunft in aller Deutlichkeit zureagieren. Oder sie vollzieht endlich die von uns angemahnte Kehrtwende zu Deeskalation, Verständigung und Rückkehr in die internationale Gemeinschaft. Die Türen dafür stehen weit offen. Dabei gilt: Hier zählen Taten, nicht Worte."
Hintergrund:
Die Resolution des UN-Sicherheitsrats verstärkt das bestehende Sanktionsregime gegenüber Nordkorea. In der Resolution werden mehrere neue Listungen vorgenommen und bislang allgemein gefasste Sanktionsbestimmungen genauer spezifiziert und mit deutlicheren Handlungsanweisungen versehen (u.a. zu Güterinspektionen; Finanztransaktionen). Explizit vorgesehen ist auch ein "signifikantes Handeln" des Sicherheitsrats im Falle eines weiteren nordkoreanischen Raketenstarts oder Nukleartests.
Deutschland wird sich im UN- und EU-Rahmen weiterhin aktiv in Beratungen zur Sanktionspolitik gegenüber Nordkorea einbringen.
Auswärtiges Amt
Werderscher Markt 1
10117 Berlin
Telefon: 030 5000-2056
Telefax: 030-5000-3743
Mail: poststelle@auswaertiges-amt.de
URL: http://www.auswaertiges-amt.de
Zu der Resolution des UN-Sicherheitsrats zu Nordkorea erklärte Außenminister Westerwelle heute (23.01.) in Berlin:
"Ich begrüße die einhellige Verurteilung des nordkoreanischen Raketenstarts und die Verschärfung der Sanktionsregimes durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Diese klare Antwort auf das eklatant völkerrechtswidrige Verhalten Nordkoreas zeigt, dass die internationale Gemeinschaft diese gezielten Provokationen Nordkoreas nicht toleriert.
Die neue Führung in Nordkorea hat die Wahl: Setzt sie den Weg der Provokation, des Bruchs des Völkerrechts und der Selbstisolierung fort,werden wir nicht zögern, darauf auch in Zukunft in aller Deutlichkeit zureagieren. Oder sie vollzieht endlich die von uns angemahnte Kehrtwende zu Deeskalation, Verständigung und Rückkehr in die internationale Gemeinschaft. Die Türen dafür stehen weit offen. Dabei gilt: Hier zählen Taten, nicht Worte."
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Das Auswärtige Amt ist zuständig für die Pflege der Beziehungen zu anderen Staaten sowie zu den zwischen- und überstaatlichen Organisationen.Der Auswärtige Dienst versteht sich neben seiner Funktion als Gestalter der Außenpolitik als Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger, die deutsche Wirtschaft, das deutsche Kulturleben und für Parlamentarier und Regierungsvertreter aller Ebenen. Sein Dienstleistungsangebot ist für den Auswärtigen Dienst neben der klassischen Diplomatie zu seiner zweiten, tragenden Säule geworden: Es macht heute gut die Hälfte seiner Aktivitäten aus. So steht das Auswärtige Amt als modernes und aufgeschlossenes Dienstleistungsunternehmen weltweit seiner "Kundschaft", mit seinem Know-how und seinen Kontakten mit Rat und Tat zur Seite.
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