Bundestagspräsident Lammert zu politischen Gesprächen in Island
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 01.03.2011
Pressemitteilung vom: 01.03.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Heute trifft Bundestagspräsident Norbert Lammert zu einem Gespräch mit der Präsidentin des isländischen Parlaments Althingi, Frau àsta Jóhannesdóttir, in Reykjavik zusammen. Erörtert werden unter anderem die Rolle der nationalen Parlamente ...
[Deutscher Bundestag - 01.03.2011] Bundestagspräsident Lammert zu politischen Gesprächen in Island
Heute trifft Bundestagspräsident Norbert Lammert zu einem Gespräch mit der Präsidentin des isländischen Parlaments Althingi, Frau àsta Jóhannesdóttir, in Reykjavik zusammen. Erörtert werden unter anderem die Rolle der nationalen Parlamente im EU-Erweiterungsprozess, die Bewältigung der internationalen Finanzkrise sowie die bilateralen Beziehungen. Island zählt seit Juni 2010 zu den offiziellen Beitrittskandidaten der EU. Direkt im Anschluss daran wird es eine gemeinsame Pressekonferenz mit Lammert und seiner isländischen Amtskollegin geben.
Der Bundestagspräsident trifft während seines Besuches darüber hinaus den isländischen Staatspräsidenten Ólaf Ragnar Grímsson und Premierministerin Jóhanna Sigurðardóttir, sowie den Finanz- und den Außenminister.
Ferner ist ein Fachgespräch mit Abgeordneten der Arbeitsgruppe europäische Angelegenheiten des isländischen Parlaments vorgesehen. Im Rahmen des Kulturaustausches beider Länder trifft Lammert Persönlichkeiten des Kultursektors und Vertreter des Projekts "Fabelhaftes Island", an dem das Goethe-Institut beteiligt ist. Island ist Ehrengast der Frankfurter Buchmesse 2011.
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Heute trifft Bundestagspräsident Norbert Lammert zu einem Gespräch mit der Präsidentin des isländischen Parlaments Althingi, Frau àsta Jóhannesdóttir, in Reykjavik zusammen. Erörtert werden unter anderem die Rolle der nationalen Parlamente im EU-Erweiterungsprozess, die Bewältigung der internationalen Finanzkrise sowie die bilateralen Beziehungen. Island zählt seit Juni 2010 zu den offiziellen Beitrittskandidaten der EU. Direkt im Anschluss daran wird es eine gemeinsame Pressekonferenz mit Lammert und seiner isländischen Amtskollegin geben.
Der Bundestagspräsident trifft während seines Besuches darüber hinaus den isländischen Staatspräsidenten Ólaf Ragnar Grímsson und Premierministerin Jóhanna Sigurðardóttir, sowie den Finanz- und den Außenminister.
Ferner ist ein Fachgespräch mit Abgeordneten der Arbeitsgruppe europäische Angelegenheiten des isländischen Parlaments vorgesehen. Im Rahmen des Kulturaustausches beider Länder trifft Lammert Persönlichkeiten des Kultursektors und Vertreter des Projekts "Fabelhaftes Island", an dem das Goethe-Institut beteiligt ist. Island ist Ehrengast der Frankfurter Buchmesse 2011.
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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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