29.01.2013 17:16 Uhr in Gesellschaft & Familie von CDU/CSU-Fraktion
Gespräch mit Bundespräsident ist Ansporn für unsere Arbeit
Kurzfassung: Gespräch mit Bundespräsident ist Ansporn für unsere ArbeitJoachim Gauck sichert volle Unterstützung bei der weiteren Ausschussarbeit zuHeute haben die Mitglieder des Untersuchungsausschusses des D ...
[CDU/CSU-Fraktion - 29.01.2013] Gespräch mit Bundespräsident ist Ansporn für unsere Arbeit
Joachim Gauck sichert volle Unterstützung bei der weiteren Ausschussarbeit zu
Heute haben die Mitglieder des Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestags zur Terrorgruppe "Nationalsozialistische Untergrund" Bundespräsident Joachim Gauck zu einem Gespräch getroffen. Der Bundespräsident hatte dazu eingeladen, um sich bei den Ausschussmitgliedern über den Stand der Untersuchung zu informieren. Dazu erklärt der Obmann der CDU/CSU Fraktion im NSU-Untersuchungsausschuss, Clemens Binninger:
"Das Gespräch mit dem Bundespräsidenten war ein bedeutender Termin und eine besondere Ehre für die Mitglieder des Ausschusses. Bei einem intensiven Gedankenaustausch zu allen betroffenen Themen hatten wir die Möglichkeit, ihn über die bisherigen Erkenntnisse und die noch vor uns liegenden Aufgaben ausführlich zu informieren.
Als Staatsoberhaupt kommt dem Bundespräsidenten bei der gesamtgesellschaftlichen Aufgabe der Bekämpfung des Rechtsextremismus und bei Fragen der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund eine herausragende Stellung zu. Seine Stimme hat außerordentliches Gewicht und wird von den Menschen in unserem Land besonders gehört. Es war uns daher ein spezielles Anliegen, unsere bisherigen Erkenntnisse mit Bundespräsident Gauck zu teilen und die vor uns liegenden Aufgaben zu diskutieren. Seine Einladung zeigt uns seine besondere Wertschätzung unserer Arbeit.
Die Untersuchung der grausamen Morde der Terrorgruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" und die notwendigen Schlussfolgerungen - auch zur Struktur und Arbeit der deutschen Sicherheitsbehörden - sind von hoher gesamtgesellschaftlicher Bedeutung. Der Bundespräsident hat uns bei der weiteren Ausschussarbeit seine volle Unterstützung zugesichert. Wir empfinden dies als besondere Motivation, mit großem Engagement weiterzuarbeiten. Ihm gilt auch daher unser Dank."
Hintergrund:
Zur Untersuchung der grausamen Morde der Terrorgruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" und für die notwendigen Schlussfolgerungen - auch zur Struktur und Arbeit der deutschen Sicherheitsbehörden - hatte der Bundestag im vergangenen Jahr einen Untersuchungsausschuss mit den Stimmen aller im Bundestag vertretenen Fraktionen eingesetzt. Der Untersuchungsausschuss wird am Ende der Wahlperiode einen Arbeitsbericht vorlegen.
Joachim Gauck sichert volle Unterstützung bei der weiteren Ausschussarbeit zu
Heute haben die Mitglieder des Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestags zur Terrorgruppe "Nationalsozialistische Untergrund" Bundespräsident Joachim Gauck zu einem Gespräch getroffen. Der Bundespräsident hatte dazu eingeladen, um sich bei den Ausschussmitgliedern über den Stand der Untersuchung zu informieren. Dazu erklärt der Obmann der CDU/CSU Fraktion im NSU-Untersuchungsausschuss, Clemens Binninger:
"Das Gespräch mit dem Bundespräsidenten war ein bedeutender Termin und eine besondere Ehre für die Mitglieder des Ausschusses. Bei einem intensiven Gedankenaustausch zu allen betroffenen Themen hatten wir die Möglichkeit, ihn über die bisherigen Erkenntnisse und die noch vor uns liegenden Aufgaben ausführlich zu informieren.
Als Staatsoberhaupt kommt dem Bundespräsidenten bei der gesamtgesellschaftlichen Aufgabe der Bekämpfung des Rechtsextremismus und bei Fragen der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund eine herausragende Stellung zu. Seine Stimme hat außerordentliches Gewicht und wird von den Menschen in unserem Land besonders gehört. Es war uns daher ein spezielles Anliegen, unsere bisherigen Erkenntnisse mit Bundespräsident Gauck zu teilen und die vor uns liegenden Aufgaben zu diskutieren. Seine Einladung zeigt uns seine besondere Wertschätzung unserer Arbeit.
Die Untersuchung der grausamen Morde der Terrorgruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" und die notwendigen Schlussfolgerungen - auch zur Struktur und Arbeit der deutschen Sicherheitsbehörden - sind von hoher gesamtgesellschaftlicher Bedeutung. Der Bundespräsident hat uns bei der weiteren Ausschussarbeit seine volle Unterstützung zugesichert. Wir empfinden dies als besondere Motivation, mit großem Engagement weiterzuarbeiten. Ihm gilt auch daher unser Dank."
Hintergrund:
Zur Untersuchung der grausamen Morde der Terrorgruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" und für die notwendigen Schlussfolgerungen - auch zur Struktur und Arbeit der deutschen Sicherheitsbehörden - hatte der Bundestag im vergangenen Jahr einen Untersuchungsausschuss mit den Stimmen aller im Bundestag vertretenen Fraktionen eingesetzt. Der Untersuchungsausschuss wird am Ende der Wahlperiode einen Arbeitsbericht vorlegen.
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CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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