Ruecktritt ist Chance fuer die Bundeswehrreform
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 01.03.2011
Pressemitteilung vom: 01.03.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zum Ruecktritt des Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg erklaert der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold: Fuer die geplante neue Struktur der Bundeswehr ist der Ruecktritt des Ministers die grosse ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 01.03.2011] Ruecktritt ist Chance fuer die Bundeswehrreform
Zum Ruecktritt des Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg erklaert der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold:
Fuer die geplante neue Struktur der Bundeswehr ist der Ruecktritt des Ministers die grosse Chance, Fehler zurueckzunehmen und die Reform wieder vom Kopf auf die Fuesse zu stellen. Die Weise-Kommission hat mit ihren Ergebnissen wichtige Punkte angezeigt, aber mit der bisherigen Umsetzung kann niemand zufrieden sein. Eine kluge Reform sieht anders aus, dass hat zuletzt selbst das Kanzleramt erkannt. Um jetzt noch eine vernuenftige Loesung hinzubekommen, muessen drei Voraussetzungen erfuellt sein:
Die Bundeswehr muss aus einer sicherheitspolitischen Neubewertung heraus veraendert werden, nicht nach einem Spardiktat. Dazu gehoert die Fragestellung, welche Faehigkeiten die Streitkraefte der Zukunft behalten sollen, und auf was verzichtet werden kann. Was fuer Kraefte brauchen wir zukuenftig fuer die Buendnisse? Erst nach Beantwortung dieser Frage kann man an die Ausplanung der Truppe gehen.
Durch die Aussetzung der Wehrpflicht muss im Mittelpunkt die Attraktivitaet des Soldatenberufes stehen. Die an sich gute Idee der SPD zur Einfuehrung eines freiwilligen Wehrdienstes muss zwingend in ein gesamtgesellschaftliches Konzept zur Staerkung aller freiwilligen Dienste eingebettet werden, sonst kann man es gleich lassen. Partikulare Loesungen fuer einzelne Ressorts nuetzen niemanden, auch der Nachwuchsgewinnung nicht.
Vieles an den bisherigen Plaenen zum Umbau des Ministeriums ist richtig, aber man muss nicht gleich alles anders machen. Was an den bisherigen Strukturen gut war, sollte der Nachfolger des Ministers auch erhalten.
Die Bundeswehr verdient einen starken und durchsetzungsfaehigen Minister. Wir hoffen, dass der Nachfolger oder die Nachfolgerin von zu Guttenberg die Chance ergreift, Korrekturen an den bisherigen Plaenen vorzunehmen. Dafuer ist jetzt und nur jetzt die Zeit. Wir bieten ihm oder ihr dazu unsere konstruktive Zusammenarbeit an.
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SPD-Bundestagsfraktion
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Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Zum Ruecktritt des Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg erklaert der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold:
Fuer die geplante neue Struktur der Bundeswehr ist der Ruecktritt des Ministers die grosse Chance, Fehler zurueckzunehmen und die Reform wieder vom Kopf auf die Fuesse zu stellen. Die Weise-Kommission hat mit ihren Ergebnissen wichtige Punkte angezeigt, aber mit der bisherigen Umsetzung kann niemand zufrieden sein. Eine kluge Reform sieht anders aus, dass hat zuletzt selbst das Kanzleramt erkannt. Um jetzt noch eine vernuenftige Loesung hinzubekommen, muessen drei Voraussetzungen erfuellt sein:
Die Bundeswehr muss aus einer sicherheitspolitischen Neubewertung heraus veraendert werden, nicht nach einem Spardiktat. Dazu gehoert die Fragestellung, welche Faehigkeiten die Streitkraefte der Zukunft behalten sollen, und auf was verzichtet werden kann. Was fuer Kraefte brauchen wir zukuenftig fuer die Buendnisse? Erst nach Beantwortung dieser Frage kann man an die Ausplanung der Truppe gehen.
Durch die Aussetzung der Wehrpflicht muss im Mittelpunkt die Attraktivitaet des Soldatenberufes stehen. Die an sich gute Idee der SPD zur Einfuehrung eines freiwilligen Wehrdienstes muss zwingend in ein gesamtgesellschaftliches Konzept zur Staerkung aller freiwilligen Dienste eingebettet werden, sonst kann man es gleich lassen. Partikulare Loesungen fuer einzelne Ressorts nuetzen niemanden, auch der Nachwuchsgewinnung nicht.
Vieles an den bisherigen Plaenen zum Umbau des Ministeriums ist richtig, aber man muss nicht gleich alles anders machen. Was an den bisherigen Strukturen gut war, sollte der Nachfolger des Ministers auch erhalten.
Die Bundeswehr verdient einen starken und durchsetzungsfaehigen Minister. Wir hoffen, dass der Nachfolger oder die Nachfolgerin von zu Guttenberg die Chance ergreift, Korrekturen an den bisherigen Plaenen vorzunehmen. Dafuer ist jetzt und nur jetzt die Zeit. Wir bieten ihm oder ihr dazu unsere konstruktive Zusammenarbeit an.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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