30.01.2013 16:47 Uhr in Auto & Motorrad von CDU/CSU-Fraktion
Mehr Parkplätze für Car-Sharing-Fahrzeuge in der Innenstadt
Kurzfassung: Mehr Parkplätze für Car-Sharing-Fahrzeuge in der InnenstadtCar-Sharing ist ein Gewinn für die Umwelt und LebensqualitätAm heutigen Mittwoch berät der Verkehrsausschuss im Deutschen Bundestag übe ...
[CDU/CSU-Fraktion - 30.01.2013] Mehr Parkplätze für Car-Sharing-Fahrzeuge in der Innenstadt
Car-Sharing ist ein Gewinn für die Umwelt und Lebensqualität
Am heutigen Mittwoch berät der Verkehrsausschuss im Deutschen Bundestag über die rechtlichen Regelungen für das Car-Sharing. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige Berichterstatter, Thomas Jarzombek:
"Car-Sharing gewinnt immer mehr an verkehrs- und umweltpolitischer Bedeutung. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt daher besonders, dass nunmehr eine Definition für Car-Sharing-Fahrzeuge gefunden werden konnte. Auf dieser Basis können die Gemeinden jetzt diese Fahrzeuge und Stellplätze kennzeichnen und im innerstädtischen Raum Parkplätze speziell für Car-Sharing Fahrzeuge ausweisen. Die bestehenden gesetzlichen Regelungen reichen dafür bereits aus. Mit der Definition wird somit Rechtsicherheit für Länder und Kommunen geschaffen, die die Kennzeichnung zügig und einfach umsetzen können. Die Straßenverkehrsbehörden vor Ort müssen den Bedarf an stationsgebundenen und nicht stationsgebundenen Car-Sharing-Plätzen sowie den Bedarf der anderen Verkehrsteilnehmer - vorrangig behinderte Menschen und Anwohner - angemessen berücksichtigen. Hierbei sollten sich die zuständigen Gemeinden insbesondere auf Einkaufslagen in Innenstädten konzentrieren.
Immer mehr Großstädter kombinieren öffentlichen Nahverkehr, Rad- und Fußverkehr sowie Car-Sharing. Car-Sharing Flotten setzen häufig auf umweltschonende Antriebstechnologie - Stichwort: Elektromobilität - und tragen dazu bei, dass sich diese Technologien verbreiten. Car-Sharing erhöht die Parkplatzkapazität in den Innenstädten. Car-Sharing ist ein Gewinn für die Umwelt und Lebensqualität in den Innenstädten."
Hintergrund:
Definition: Car-Sharing-Fahrzeuge sind Kraftfahrzeuge, die einer unbestimmten Anzahl von Fahrerinnen und Fahrern auf der Grundlage einer Rahmenvereinbarung zur selbstständigen Nutzung nach einem die Energiekosten mit einschließenden Zeit- und/oder Kilometertarif angeboten werden.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Car-Sharing ist ein Gewinn für die Umwelt und Lebensqualität
Am heutigen Mittwoch berät der Verkehrsausschuss im Deutschen Bundestag über die rechtlichen Regelungen für das Car-Sharing. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige Berichterstatter, Thomas Jarzombek:
"Car-Sharing gewinnt immer mehr an verkehrs- und umweltpolitischer Bedeutung. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt daher besonders, dass nunmehr eine Definition für Car-Sharing-Fahrzeuge gefunden werden konnte. Auf dieser Basis können die Gemeinden jetzt diese Fahrzeuge und Stellplätze kennzeichnen und im innerstädtischen Raum Parkplätze speziell für Car-Sharing Fahrzeuge ausweisen. Die bestehenden gesetzlichen Regelungen reichen dafür bereits aus. Mit der Definition wird somit Rechtsicherheit für Länder und Kommunen geschaffen, die die Kennzeichnung zügig und einfach umsetzen können. Die Straßenverkehrsbehörden vor Ort müssen den Bedarf an stationsgebundenen und nicht stationsgebundenen Car-Sharing-Plätzen sowie den Bedarf der anderen Verkehrsteilnehmer - vorrangig behinderte Menschen und Anwohner - angemessen berücksichtigen. Hierbei sollten sich die zuständigen Gemeinden insbesondere auf Einkaufslagen in Innenstädten konzentrieren.
Immer mehr Großstädter kombinieren öffentlichen Nahverkehr, Rad- und Fußverkehr sowie Car-Sharing. Car-Sharing Flotten setzen häufig auf umweltschonende Antriebstechnologie - Stichwort: Elektromobilität - und tragen dazu bei, dass sich diese Technologien verbreiten. Car-Sharing erhöht die Parkplatzkapazität in den Innenstädten. Car-Sharing ist ein Gewinn für die Umwelt und Lebensqualität in den Innenstädten."
Hintergrund:
Definition: Car-Sharing-Fahrzeuge sind Kraftfahrzeuge, die einer unbestimmten Anzahl von Fahrerinnen und Fahrern auf der Grundlage einer Rahmenvereinbarung zur selbstständigen Nutzung nach einem die Energiekosten mit einschließenden Zeit- und/oder Kilometertarif angeboten werden.
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Weitere Informationen
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CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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