01.02.2013 12:49 Uhr in Gesellschaft & Familie von CDU/CSU-Fraktion
Vorschläge des CDU-Wirtschaftsrats zur EEG-Reform sind wegweisend
Kurzfassung: Vorschläge des CDU-Wirtschaftsrats zur EEG-Reform sind wegweisendJetzt handeln und die staatlichen Eingriffe zurückzudrehenAm heutigen Freitag führten Wirtschaftsratspräsident Lauck und Bundesumwe ...
[CDU/CSU-Fraktion - 01.02.2013] Vorschläge des CDU-Wirtschaftsrats zur EEG-Reform sind wegweisend
Jetzt handeln und die staatlichen Eingriffe zurückzudrehen
Am heutigen Freitag führten Wirtschaftsratspräsident Lauck und Bundesumweltminister Altmaier ein Pressegespräch zum Thema "Energiewende auf marktwirtschaftliches Fundament stellen!". Dabei wurde ein Gutachten des CDU-Wirtschaftsrates zur Markt- und Systemintegration erneuerbarer Energien an den Minister übergeben. Hierzu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer, und der energiepolitische Koordinator der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß:
"Der Vorschlag des Wirtschaftsrates kommt genau zum richtigen Zeitpunkt und geht absolut in die richtige Richtung! Es muss ein grundlegender Systemwandel erfolgen: Der Ausbau der erneuerbaren Energien hat Jahr für Jahr neue Rekordwerte erreicht und der Anteil der Erneuerbaren am Energiemix liegt mittlerweile bei knapp 25 Prozent. Erneuerbare Energien sind damit den Kinderschuhen entwachsen und längst keine Nischentechnologie mehr.
Jetzt gilt es, diese an den Markt heranzuführen. Bislang fand der massive Ausbau der erneuerbaren Energien vollkommen im marktfreien Raum statt und hat über das Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) zu einer erheblichen Kostenbelastung von Verbrauchern und Unternehmen geführt. Jetzt gilt es zu handeln und die staatlichen Eingriffe zurückzudrehen. Der Vorschlag des Wirtschaftsrats ist eine grundlegende Reform des EEG nach marktwirtschaftlichen Grundsätzen. Er basiert aber auf bestehenden Instrumenten des EEG und legt damit die Grundlage für einen schonenden Übergang in ein marktwirtschaftliches Fördermodell.
Bundesumweltminister Altmaier hatte jüngst vor den ausufernden Kosten des Umbaus der Energieversorgung gewarnt. Gleichzeitig unterstreicht er die Notwendigkeit einer grundlegenden Reform des EEG.
Die Zeit ist reif, die erneuerbaren Energien in den Markt zu integrieren und ihnen dieselbe Systemverantwortung abzuverlangen, die alle anderen Energieformen auch tragen müssen. Es ist klar: Nur mit mehr Markt wird der Umbau der Energieversorgung ein Erfolg."
Hintergrund
Zentrale Bestandteile des Marktintegrationsmodells des Wirtschaftsrats der CDU e.V.:
Schrittweise Stärkung der Direktvermarktung durch Weiterentwicklung der Marktprämie als festen Zuschlag zum Strompreis. Entfallen der Härtefallregelung nach 12 EEG: Dadurch entsteht ein ökonomischer Anreiz für EEG-Investoren, bei der Standortentscheidungen die verfügbaren Netzkapazitäten zu berücksichtigen. Entfallen des Einspeisevorrangs nach 8 EEG : Durch den Wegfall des Einspeisevorrangs erhalten die erneuerbaren Energien Marktsignale über den Preis und den notwendigen Anreiz, zur Eigenvermarktung. Die EEG-Mengen sollen durch die Bilanzkreismanager im Rahmen ihrer Beschaffungsstrategien vermarktet werden. Über die Marktpreissignale erfolgt der Ausbau der erneuerbaren Energien im Gleichgewicht mit den Kapazitäten von Backup-Kraftwerken, Stromspeichern, Stromnetzen etc.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Jetzt handeln und die staatlichen Eingriffe zurückzudrehen
Am heutigen Freitag führten Wirtschaftsratspräsident Lauck und Bundesumweltminister Altmaier ein Pressegespräch zum Thema "Energiewende auf marktwirtschaftliches Fundament stellen!". Dabei wurde ein Gutachten des CDU-Wirtschaftsrates zur Markt- und Systemintegration erneuerbarer Energien an den Minister übergeben. Hierzu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer, und der energiepolitische Koordinator der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß:
"Der Vorschlag des Wirtschaftsrates kommt genau zum richtigen Zeitpunkt und geht absolut in die richtige Richtung! Es muss ein grundlegender Systemwandel erfolgen: Der Ausbau der erneuerbaren Energien hat Jahr für Jahr neue Rekordwerte erreicht und der Anteil der Erneuerbaren am Energiemix liegt mittlerweile bei knapp 25 Prozent. Erneuerbare Energien sind damit den Kinderschuhen entwachsen und längst keine Nischentechnologie mehr.
Jetzt gilt es, diese an den Markt heranzuführen. Bislang fand der massive Ausbau der erneuerbaren Energien vollkommen im marktfreien Raum statt und hat über das Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) zu einer erheblichen Kostenbelastung von Verbrauchern und Unternehmen geführt. Jetzt gilt es zu handeln und die staatlichen Eingriffe zurückzudrehen. Der Vorschlag des Wirtschaftsrats ist eine grundlegende Reform des EEG nach marktwirtschaftlichen Grundsätzen. Er basiert aber auf bestehenden Instrumenten des EEG und legt damit die Grundlage für einen schonenden Übergang in ein marktwirtschaftliches Fördermodell.
Bundesumweltminister Altmaier hatte jüngst vor den ausufernden Kosten des Umbaus der Energieversorgung gewarnt. Gleichzeitig unterstreicht er die Notwendigkeit einer grundlegenden Reform des EEG.
Die Zeit ist reif, die erneuerbaren Energien in den Markt zu integrieren und ihnen dieselbe Systemverantwortung abzuverlangen, die alle anderen Energieformen auch tragen müssen. Es ist klar: Nur mit mehr Markt wird der Umbau der Energieversorgung ein Erfolg."
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Schrittweise Stärkung der Direktvermarktung durch Weiterentwicklung der Marktprämie als festen Zuschlag zum Strompreis. Entfallen der Härtefallregelung nach 12 EEG: Dadurch entsteht ein ökonomischer Anreiz für EEG-Investoren, bei der Standortentscheidungen die verfügbaren Netzkapazitäten zu berücksichtigen. Entfallen des Einspeisevorrangs nach 8 EEG : Durch den Wegfall des Einspeisevorrangs erhalten die erneuerbaren Energien Marktsignale über den Preis und den notwendigen Anreiz, zur Eigenvermarktung. Die EEG-Mengen sollen durch die Bilanzkreismanager im Rahmen ihrer Beschaffungsstrategien vermarktet werden. Über die Marktpreissignale erfolgt der Ausbau der erneuerbaren Energien im Gleichgewicht mit den Kapazitäten von Backup-Kraftwerken, Stromspeichern, Stromnetzen etc.
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CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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