Gudrun Kopp: Togo muss eingeschlagenen Reformweg unvermindert weitergehen

[Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) - 01.02.2013] Gudrun Kopp: Togo muss eingeschlagenen Reformweg unvermindert weitergehen

Berlin - Die Parlamentarische Staatsekretärin beim Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Gudrun Kopp, hat am heutigen Freitag den togoischen Premierminister Kwesi Séléagodji Ahoomey-Zunu zu einem Gespräch empfangen.
Zentrale Punkte des Meinungsaustausches waren unter anderem die im März anstehenden Parlamentswahlen und die für dieses Jahr geplanten Wahlen auf lokaler Ebene in Togo. Weiteres zentrales Thema war die aktuelle Situation der deutschen bilateralen Entwicklungszusammenarbeit, die vor einem Jahr dank ermutigender Fortschritte in den Bereichen Menschenrechte, Meinungs- und Pressefreiheit und Demokratisierung wieder aufgenommen worden war. 1993 war die deutsche Entwicklungszusammenarbeit aufgrund anhaltender Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt worden.
"Die Folgen der fast vierzigjährigen Diktatur in Togo sind noch spürbar. Die innegesellschaftliche Aussöhnung, die ehrliche Aufarbeitung von Straftaten während der Diktatur und der Dialog zwischen Regierung und Opposition sind von großer Bedeutung, damit sich Togo nachhaltig entwickeln kann", unterstrich Kopp.
Die Parlamentarische Staatsekretärin würdigte die Reformbereitschaft der Regierung, die kürzlich eine neue Armutsbekämpfungsstrategie vorgelegt hat, mahnte aber gleichzeitig, diesen Weg unvermindert fortzusetzen, denn Togo ist derzeit eines der ärmsten Länder der Welt, die Menschen sind nach langen Jahren der Diktatur der Demokratie entwöhnt und kennen ihre bürgerlichen Rechte oft nur unzureichend und rechtsstaatliche Strukturen sind noch im Aufbau.
Gudrun Kopp betonte im Gespräch die Erwartung, dass die togoische Regierung den Dialog mit der Opposition aufrechterhält, den innertogoischen Versöhnungsprozess vorantreibt und möglichst rasch Lokalwahlen abhält. Zugleich würdigte sie die Leistungen im Kampf gegen die weibliche Genitalverstümmelung, die in Togo nunmehr als nahezu abgeschafft gilt.
"Deutschland setzt sich für funktionierende Regierungsstrukturen auf lokaler Ebene ein. Investitionen in die Berufsbildung junger Menschen beugen Konflikten vor und schaffen Chancen. Deutschland unterstützt Togo dabei, die Landwirtschaft, die zwei Drittel der Bevölkerung beschäftigt und ihre Ernährung sichert, leistungsfähiger zu machen und eine positive Entwicklung zu ermöglichen", erläuterte Gudrun Kopp.
Bei Regierungsverhandlungen im Juni 2012 wurden mit der togoischen Regierung drei Schwerpunkte der Zusammenarbeit vereinbart: Gute Regierungsführung/Dezentralisierung, Ländliche Entwicklung/Landwirtschaft und Berufsbildung/Jugendbeschäftigung.

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