Homepage Swap-Geschädigter Kommunen geht ans Netz

[Rössner Rechtsanwälte - 15.02.2013] Homepage Swap-Geschädigter Kommunen geht ans Netz

Informationen bieten - Transparenz schaffen
Die Interessengemeinschaft Swap-geschädigter Kommunen in Nordrhein-Westfalen 'IG WestLB' präsentiert sich nun auch mit einer Homepage.
Unter www.ig-westlb.de erhält der interessierte Bürger, Journalist und Politiker Hintergrundinformationen zu Swap-Schäden, die durch die ehemalige WestLB verursacht wurden. Wichtig ist den Mitgliedern darzustellen, dass ihr Vertrauen von der eigenen Landesbank bewusst missbraucht wurde. Das systematische Vorgehen der Bank und die Hintergründe der Geschäfte sollen hier öffentlich zugängig gemacht werden. Die Homepage dient der Transparenz und soll Druck auf die Nachfolgerin Portigon AG bzw. Erste Allgemeine Abwicklungsanstalt (EAA) in den Gerichtsverfahren ausüben.
In sämtlichen Fällen wird der WestLB eine Falschberatung vorgeworfen. Die Kommunen sind ab 2004 mit dem Argument der Zinssicherung und -optimierung geködert worden. Keiner betroffenen Kommune war klar, dass es sich bei dem Angebot der WestLB um spekulative Derivate mit enormem Schädigungspotential handelt. Die Produkte sind falsch etikettiert und ohne die notwendige Aufklärung verkauft worden.
Nach einer Erhebung des ZKA (Zentraler Kreditausschuss) haben deutschlandweit 1.556 Kommunen und 1.104 kommunale Versorgungsunternehmen Rahmenverträge abgeschlossen. Diese sind Voraussetzung für den Abschluss von Derivaten. Allein in NRW haben mehr als 200 Kommunen SWAP-Verträge abgeschlossen. Die Gesamtschäden liegen im Dunkeln. Schätzungen sprechen von Schäden in Höhe von mehreren hundert Millionen Euro.

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